Botschaft der Republik Belarus

Berlin, den 23. Januar 2006 In Übereinstimmung mit der belarussischen Verfassung und dem Beschluss der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung der Republik Belarus finden in Belarus am 19. März 2006 die Präsidentschaftswahlen statt. Die Staatsbehörden ergreifen alle erforderlichen Maßnamen, damit die Wahlen im Einklang mit der nationalen Gesetzgebung und den internationalen Standards durchgeführt werden. Unter Beachtung des Offenheitsprinzips und der jeweiligen Bestimmungen des Kopenhagener Dokuments der OSZE von 1990 hat die belaruss…

Laut den amtlichen Angaben, die vom Ministerium für Arbeit und Sozialschutz der Republik Belarus veröffentlicht worden sind, betrug die Arbeitslosenquote im Land am 1. Januar 2006 1,5% der Erwerbstätigen und ist im Vergleich zum 1. Januar 2005 um 0,4% gesunken. Der positive Trend auf dem Arbeitsmarkt ist vor allem durch aktive staatliche Beschäftigungspolitik zu erklären, die auf Vorbeugung der Massenarbeitslosigkeit, Unterstützung der Bürger, die ihren Job verloren haben, bei der Stellensuche und Erwerb von gefragten Berufen gerichtet ist. …

Berlin, den 3. Januar 2006 Das soziologische Zentrum „ECOOM“ hat die Ergebnisse seiner Meinungsumfrage veröffentlicht, die im November – Dezember 2005 in der Republik Belarus durchgeführt worden war. Es sind 2800 Menschen aus verschiedenen Regionen des Landes im Alter ab 18 Jahren befragt worden. Nach Angaben von „ECOOM“ haben sich 62,4% der Befragten mit ihrem Leben zufrieden erklärt, darunter 28,7% – „völlig zufrieden“. Lediglich 7,5% von Umfrageteilnehmern sind der Gegenmeinung, 18,2% konnten die Frage eindeutig nicht beantworten. Über…

Berlin, den 28. Dezember 2005 Am 27. Dezember 2005 hat die Zentrale Wahlkommission der Republik Belarus den Beschluss über die Registrierung von 8 Initiativgruppen entsprechend den eingereichten Anträgen gefasst, die im Zeitraum vom 29. Dezember 2005 bis zum 27. Januar 2006 die Unterschriftensammlung für die Bewerber um den Kandidatenstatus bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen durchführen werden. Um von der Zentralen Wahlkommission als Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen registriert zu werden, braucht ein Bewerber gemäß dem Wah…

Berlin, den 16. Dezember 2005 Die Wahlen des Staatspräsidenten der Republik Belarus finden am 19. März 2006 statt. Den Beschluss darüber fasste die Repräsentantenkammer der Nationalversammlung des Landes am 16. Dezember 2005. „Alle Subjekte des Wahlkampfes sollen ihr Bestes dafür tun, dass die Präsidentschaftswahlen ganz korrekt verlaufen, ohne die Stabilität in der Gesellschaft zu gefährden“, – erklärte N.Petkevich, Stellvertretende Leiterin des Präsidialamtes in einem Pressegespräch. Nach ihrer Meinung werden die bevorstehenden Wahlen von…

Berlin, den 17. Dezember 2005 Am 15. Dezember 2005 hat der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko einen Arbeitsbesuch in der Russischen Föderation auf Einladung seines Amtskollegen Wladimir Putin abgestattet. Während des Gesprächs in der Residenz des russischen Staatchefs in Sotschi wurde ein breites Spektrum von Fragen der bilateralen Zusammenarbeit erörtert. Dabei schätzten beide Seiten Entwicklungen in allen Bereichen positiv ein. Wie A.Lukaschenko betonte, gebe es zwar im laufenden Jahr einige Schwierigkeiten auf dem Gebi…

Berlin, den 16. Dezember 2005 Am 13. Dezember fand der Besuch des Gouverneurs des Kaliningrader Gebietes der Russischen Föderation G.Boos in der Republik Belarus statt. Im Mittelpunkt seines Aufenthaltes stand das Gespräch mit dem Präsidenten der Republik Belarus Alexander Lukaschenko sowie Treffen mit dem Premierminister der Republik Belarus Sergej Sidorskij und Unterzeichnung des Kooperationsprogramms zwischen der Republik Belarus und dem Kaliningrader Gebiet für 5 Jahre. Während des Gesprächs mit dem russischen Gouverneur zeigte sich A.L…

Berlin, den 10. November 2005 Die Nationalversammlung der Republik Belarus hat einen Appell an den Sejm der Republik Litauen anlässlich der Pläne Litauens, Lagerungsobjekte für verbrauchten Kernbrennstoff und Atommüll an der belarussischen Grenze zu bauen, verabschiedet. Die belarussischen Abgeordneten seien um die Absicht der Regierung Litauens, die Lagerungsobjekte für verbrauchten Kernbrennstoff und Atommüll in der Nähe der belarussischen Grenze zu errichten, tief besorgt, heißt es im Dokument. Die Halbwertszeit der Radionuklide beträgt …

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung No 70 Berlin, den 4. November 2005 Änderungen in Rechtsvorschriften für die Gesundung von belarussischen Kindern im Ausland Mit dem Erlass des Präsidenten der Republik Belarus vom 4. Oktober 2005 Nr. 470 wurden einige Änderungen an dem Erlass Nr. 98 "Über die Organisation der Kindergesundung im Ausland unter Inanspruchnahme der ausländischen unentgeltlichen Hilfe" vorgenommen. Das Dokument führt eine neue Regelung von Reisen der Kindergruppen zur Gesundung …

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung No 69 Berlin, den 31. Oktober 2005 Der Außenminister der Republik Belarus über die Beziehungen zur EU Am 26. Oktober fand in Minsk ein Treffen des Außenministers der Republik Belarus Sergei Martynov mit den Journalisten statt. Dabei wurden insbesondere die Fragen bezüglich des aktuellen Zustandes der Beziehungen zwischen Belarus und den EU-Ländern angesprochen. Auf die Ergebnisse der Wahlen in Polen eingehend, hob S.Martynov die Bereitschaft der belarussisch…

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung No 68 Berlin, den 27. Oktober 2005 Zur Pflege der Nationalsprache in Belarus Belarussisch ist die Nationalsprache der Belarussen und neben dem Russischen eine der zwei Amtssprachen der Republik Belarus. Als eine hochentwickelte Literatursprache bedient Belarussisch erfolgreich alle Kommunikationsbedürfnisse der belarussischen Gesellschaft. Der Gebrauch der belarussischen Sprache erweitert sich konsequent in verschiedenen Bereichen, vor allem in der Bildung, K…

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung No 67 Berlin, den 27. Oktober 2005 Besuch des Premierministers der Ukraine in Belarus Am 18. Oktober 2005 fand der Besuch des Premierministers der Ukraine Jurij Jechanurow in der Republik Belarus statt. Im Rahmen seines Aufenthalts in Minsk wurde der ukrainische Regierungschef vom Präsidenten der Republik Belarus Alexander Lukaschenko empfangen. Des weiteren traf er sich mit dem Premierminister der Republik Belarus Sergej Sidorskij zusammen. Nach dem Gespräc…

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung No 66 Berlin, den 21. Oktober 2005 Belarus: Wirtschaftsprognose für 2006-2010 Die Republik Belarus beabsichtigt, die Inflation 2006 bis auf 7-9 % (Prognose für 2005 – 10 %) und 2010 bis auf 2-4 % zu reduzieren sowie das BIP 2006 um 7-8 % (Prognose für 2005 – 9-9,3 %) und bis 2010 um das Anderthalbfache zu erhöhen. Solche Zahlenangaben beinhaltet die von der Regierung und der Nationalbank der Republik Belarus erarbeitete vorläufige Wirtschaftsprognose. Für …