(openPR) Thema: Schönbohm / Radio Multikulti
Brandenburgs Innenminister verlangt, dass der rbb-Sender "Multikulti" in "Schwarz-Rot-Gold" umbenannt wird. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss:
Was ich zu Schönbohms verfassungswidrigem Anti-Multikulti-Feldzug zu sagen habe, ist in einem Gastbeitrag der netzeitung unter www.undsoweiter.de/deutschland/421245.html nachlesbar.
Dem offensichtlichen Hitzeopfer Schönbohm gebe ich indes den Tipp: feuchtes Tuch auf den Kopf, schön viel Wasser trinken und am besten gar nichts tun!
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Tipps für Hitzeopfer Schönbohm
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Mail:
www.petrapau.de
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Der Widerspruch „60 Jahre Grundgesetz“
Thema: Datenschutz / Bahn / Gewerkschaft / Politik
Zum Datenmissbrauch durch die Gewerkschaft „Transnet“ erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
Datenschutz ist Persönlichkeitsschutz und daher ein verbrieftes Grundrecht.
Es wird zugleich massenhaft gebrochen: von Staats wegen, durch Konzerne, selbst von Gewerkschaften. Und die große Koalition schläft geruhsam.
Der Widerspruch „60 Jahre Grundgesetz“ könnte kaum offenbarer sein: Im Saale wird es in den Himmel gehoben, im Leben wird es mit Füßen …
Die CSU und direkte Demokratie - verbal Ja – real Nein
Thema: Volksabstimmungen / CSU
DIE CSU hat erneut Volksabstimmungen über EU-Themen gefordert. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
Das fundamentale NEIN der CDU/CSU zu direkter Demokratie auf Bundesebene ist keine drei Wochen alt. Es entlarvt den Wahlkämpfer Seehofer.
Und es zeigt: Das Verhältnis der CSU zur Demokratie ist zwiespältig funktional. Real Nein, wenn mehr Demokratie die Bürgerinnen und Bürger stärkt.
Verbal Ja, wenn es scheinbar der eigenen Partei nützt.
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Unions-Urgestein Wulf Schönbohm: Merkel führt CDU in den Niedergang
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Der Streit ist absurd
Thema: Rechtsextremismus / Heye / Schönbohm
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Zum aktuellen Streit über Äußerungen von Uwe Karsten Heye über rechtsextremistische Gefahren in Brandenburg erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss:
Uwe Karsten Heye hatte als Sprecher der „Aktion weltoffenes Deutschland“ …
Ein typischer Schönbohm
Thema:Schönbohm / Lafontaine / Verfassungsschutz
Datum: 05. 07. 2005
Ein typischer Schönbohm
Brandenburgs Innenminister und CDU-Vorsitzender Schönbohm meint, Oskar Lafontaine könne „ein Fall für den Verfassungsschutz werden“. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:
Das ist ein typischer Schönbohm: Wenn es um den Abbau von Bürgerrechten geht, …
Evangelische Jugend zur Mitarbeit im Landespräventionsrat eingeladen
Innenminister Schönbohm besucht Evangelische Jugend
Der Brandenburger Innenminister Jörg Schönbohm und VertreterInnen der Evangelischen Jugend Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EJBO) haben sich in einem gemeinsamen Gespräch am 12.11.2008 im Amt für Kirchliche Dienste über die Intensivierung der Zusammenarbeit im Kampf gegen Gewalt und speziell …
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