(openPR) Thema: Rechtsextremismus / Heye / Schönbohm
Datum: 19. 05. 2006
Zum aktuellen Streit über Äußerungen von Uwe Karsten Heye über rechtsextremistische Gefahren in Brandenburg erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss:
Uwe Karsten Heye hatte als Sprecher der „Aktion weltoffenes Deutschland“ in einem Radio-Interview gesagt: „Es gibt kleinere und mittlere Städte in Brandenburg und auch anderswo, wo ich keinem raten würde, der eine andere Hautfarbe hat, hinzugehen. Er würde sie möglicherweise lebend nicht wieder verlassen.“
Brandenburgs Innensenator Schönbohm nannte dies eine „unglaubliche Entgleisung“ und zwei Neuruppiner Anwälte haben Heye ob dieser Äußerung wegen „Volksverhetzung“ angezeigt.
Das eigentliche Problem, nämlich die rechtsextremistischen Tendenzen und die rechtsextremistischen Gewalttaten, werden durch diesen unsinnigen Streit völlig ausgeblendet.
Anstatt den Rechtsextremismus zu bekämpfen, bekämpfen sich jene, die eigentlich den Rechtsextremismus bekämpfen sollten. Das ist absurd.
* * *
Presseinformation
Der Streit ist absurd
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Petra Pau
Mitglied des Deutschen Bundestages
Stellvertretende Vorsitzende
der Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel: (030) 227 – 710 95
Fax: (030) 227 – 700 95
E-Mail:
www.petrapau.de
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Verbal Ja, wenn es scheinbar der eigenen Partei nützt.
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