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Großdemonstration am kommenden Samstag in Dresden

17.02.201208:34 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) Berlin, 16. Februar 2012. Gemeinsam mit dem Bündnis “Nazifrei – Dresden stellt sich quer” ruft die Gewerkschaftsjugend für kommenden Samstag zu einer Großdemonstration gegen Kriminalisierung antifaschistischen Engagements auf.

Nach dem momentanen Erkenntnisstand rechnet das Bündnis nicht mit einem Aufmarsch der Rechten am 18. Februar. "Wir haben Hinweise, dass innerhalb der Nazi-Szene verdeckt mobilisiert wird. Sollten sich tatsächlich auftauchen, sind wir vorbereitet“, so Ringo Bischoff, ver.di Bundesjugendsekretär. Unterdessen laufen die Vorbereitung für eine Großdemonstration in Dresden, die um 11 Uhr am Hauptbahnhof beginnen soll. Für die ver.di Jugend geht es längst nicht nur darum, Nazis zu blockieren. “Der 13. Februar hat deutlich gemacht, dass die Eskalation des letzten Jahres nicht vom Bündnis ausgegangen ist. Während sich unsere Strategie der Blockade nicht verändert hat, muss die Einsatzleitung der Polizei und die Stadt Dresden offensichtlich aus ihren Fehlern gelernt haben“, so Ringo Bischoff weiter.



Im vergangenen Jahr hatte die Polizei noch mit massiven Einsatz von Wasserwerfern und Reizgas versucht die Blockaden zu verhindern, zudem hatte am Abend des 19. Februar 2011 ein Sondereinsatzkommando der sächsischen Polizei das Pressebüro des Bündnisses gestürmt. Die Ermittlungsbehörden hatten darüberhinaus mit einer Funkzellenabfrage über eine Millionen Verbindungsdaten in Dresden erhoben. Betroffen waren davon neben den Blockadeteilnehmern auch völlig unbeteiligte Bürger, Journalisten und Parlamentarier. Gegen 40.000 Personen ermittelte die Dresdener Staatsanwaltschaft damals wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung. “Wir halten es für untragbar, wie die staatlichen Organe gegen unser Bündnis vorgehen. Während die Zwickauer Terrorzelle jahrelang unbehelligt morden konnte, krimininalisieren sie unser entschlossenes Eintreten für Demokratie und einen bewussten Umgang mit unserer Geschichte”, kommentiert Bischoff die Vorgänge in Sachsen.

Am Montag setzte das Bündnis mit dem Mahngang „Täterspuren“ bereits ein Zeichen gegen Geschichtsrevisionismus und den Dresdner Opfermythos. Rund 2.500 Menschen begaben sich auf die Spuren der Täter des NS-Faschismus in Dresden. Im Anschluss blockierten über 6.000 Menschen den Fackelmarsch von rund 1600 Nazis. Am kommenden Samstag ist neben der Großdemonstration auch ein kulturelles Begleitprogramm geplant. Das Bündnis möchte damit den eigenen Erfolg feiern und zu weiterem Engagement gegen Rassismus und eine Umdeutung der deutschen Geschichte aufrufen.

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