Über den Besuch des belarussischen Präsidenten in Litauen

(openPR) Am 16.September 2009 besuchte der Präsident der Republik Belarus A.Lukaschenko Litauen. Während des Treffens des belarussischen Staatsoberhaupts mit der litauischen Amtskollegin Dalia Grybauskaite wurde das ganze Spektrum der bilateralen Beziehungen sowie der Zusammenarbeit zwischen Belarus und der EU einschließlich des Programms „Östliche Partnerschaft“ besprochen.

Es wurden die Fragen der Energielieferungen und Verwirklichung von Energieprojekten, der Entwicklung der gemeinsamen Transport- und Logistik-Infrastruktur u.a. erörtert. Die beiden Seiten bestätigten gemeinsames Interesse, die bilaterale Zusammenarbeit in allen Bereichen – Wirtschaft, Politik, Kultur – weiter zu entwickeln und das Potential der Kooperation zwischen den Ländern maximal entfalten zu lassen.

Im Rahmen seines Aufenthalts in Vilnius eröffnete A.Lukaschenko die nationale Ausstellung der Republik Belarus in Litauen „Belexpo 2009“ und nahm am belarussisch-litauischen Wirtschaftsforum zum Thema „Belarus und die Baltischen Staaten: Neue Kooperationsmöglichkeiten“ teil.

Auf die Beziehungen zwischen Belarus und der Europäischen Union
eingehend, erklärte A.Lukaschenko die Bereitschaft, alle Verpflichtungen, die das Land gegenüber der EU übernommenen habe, zu erfüllen. Dennoch betonte er, dass die Regierung keine speziellen Maßnahmen im Vorfeld irgendwelcher Veranstaltungen treffen werde. Belarus habe seine außenpolitischen Prioritäten ausgehend von den nationalen Interessen bestimmt und habe keine Absicht, diese zugunsten von flüchtigen und fragwürdigen Gewinnen zu ändern.

Das Staatsoberhaupt äußerte die Meinung, dass es sich in den vergangenen Jahren in belarussisch-europäischen Beziehungen eine Reihe von praktischen Problemen angehäuft habe, die gelöst werden sollten. So erwarte z.B. die Republik Belarus, dass die Gebühren für Schengen-Visa für Belarussen reduziert und die Visa-Formalitäten erleichtert werden. Es sei inakzeptabel, so der Präsident, dass Belarus das einzige Land in Europa bleibe, dessen Bürger 60 Euro für ein Schengen-Visum bezahlen sollen. Dies beeinträchtige stark die Entwicklung der zwischenmenschlichen Kontakte, meinte der Staatschef.

Im anschließenden Gespräch mit der Presse bezeichnete A.Lukaschenko die Verhandlungen mit D.Grybauskaite als konstruktiv und absolut offen. Er versicherte, dass es keine nennenswerten Probleme in den Beziehungen zwischen der Republik Belarus und Litauen gebe.