Berlin, 25.02.2005 - Die Wirtschaftsinitiative "no abuse in internet" (naiin) hat eine Zunahme an volksverhetzenden und Holocaust leugnenden Internet-Inhalten auf deutschen Servern verzeichnet. So bearbeitete die Beschwerdestelle der Initiative seit Jahresbeginn mehr Hinweise auf strafbare rechtsextreme Websites, die in Deutschland gehostet sind, als je zuvor. Vor allem die am Markt etablierten Provider werden zur Verbreitung der Hass-Propaganda missbraucht.
Diese Entwicklung ist für die naiin-Ermittler umso erstaunlicher, als das die Inhalte gerade …
… ist."
Die neue Strategie trägt bereits erste Früchte. Allein in der vergangenen Woche konnten die naiin-Ermittler knapp 25 mutmaßliche Straftäter identifizieren - darunter viele Deutsche. Bei den Straftaten handelt es sich unter anderem um Volksverhetzung, Holocaust-Leugnung, Kinderpornografie und Verbreitung pornografischer Schriften. Mit diesen Fällen werden sich nun die zuständigen Staatsanwaltschaften beschäftigen müssen.
Hintergrund: naiin e.V.
naiin e.V. - der Verein gegen Missbrauch im Internet - wurde im August 2000 gegründet. Zu …
… "Erinnerung des Erinnerns". Moses Fein, ein zum Katholizismus konvertierter Jude, der die Nazizeit in einem französischen Internat überlebt hat, erzählt der Ich-Erzählerin Sophie, einer jungen Deutschen, über mehrere Jahre hinweg seine Geschichte, die Geschichte eines Überlebenden des Holocaust. Die Erinnerung nimmt dabei nicht die Form einer "großen Erzählung" an, sie ereignet sich bruchstückhaft, in abgerissenen Gesprächen, auch als Kampf gegen Gedächtnislücken und Verdrängungen. Dabei schleicht sich Moses durch seine Erzählungen in Sophies Leben ein, …
… gemeinsamen Antrag geeinigt haben und dass die Grundposition des Hauses voll in der Kontinuität der bisherigen deutschen Außenpolitik steht: Unser Sonderverhältnis zu Israel als Partner und Freund gründet auf der historischen und moralischen Verantwortung unseres Landes für die Verbrechen des Holocaust.
Daraus ergibt sich eine besondere Beziehung. Sie lässt sich daran festmachen, dass das Existenzrecht Israels – das heißt auch das Recht seiner Bürger, ohne Angst vor Terror und Gewalttaten zu leben – für uns von zentraler Bedeutung ist. Dieses Recht …
… Bundeskanzler Gerhard Schröder wünscht den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Antisemitismuskonferenz der OSZE in Berlin Kraft und Entschlossenheit zu mutigen und zukunftsweisenden Beratungen im Engagement gegen den Antisemitismus.
Für die Bundesregierung ist die historische Verantwortung für den Holocaust und für das gemeinsame Engagement gegen jegliche Form des Antisemitismus eine vorrangige und dauerhafte Aufgabe. Die Teilnehmerstaaten der OSZE und ihre Kooperationspartner sowie eine große Zahl von Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und der …
… und Nitzsche?
Ich fordere Angela Merkel nochmals auf, die einzig mögliche Konsequenz zu ziehen und für einen Ausschluss der Träger antisemitischer und ausländerfeindlicher Ansichten aus der Fraktion der CDU/CSU zu sorgen. 65 Jahre nach den faschistischen Überfällen auf Jüdinnen und Juden in Deutschland, auf Gotteshäuser, Geschäfte, Wohnungen, mit denen der Holocaust seinen Anfang nahm, steht die Vorsitzende der Unionsfraktion in der Verantwortung, deutlich zu machen, dass Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit keinen Platz im Bundestag haben.
… des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch in der heutigen Sitzung des hessischen Landtags, erklärt der SPD-Generalsekretär Olaf Scholz: Herr Koch ist und bleibt der Mann der unsäglichen Worte und Vergleiche. Seine Ausfälle gegenüber Bsirske bagatellisieren das Schicksal der jüdischen Menschen in Deutschland und verharmlosen den Holocaust. Besonders bedrückend ist der Vergleich, weil noch erinnerlich ist, dass gerade die hessische CDU zur Tarnung ihrer Schwarzgeldkassen Einnahmen als jüdische Vermächtnisse ausgegeben hat.
SPD-Pressestelle
