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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Februar 2017

Bild: Wer trägt die Kosten des Nebenintervenienten?Bild: Wer trägt die Kosten des Nebenintervenienten?
Rechtsanwälte Wüterich Breucker

Wer trägt die Kosten des Nebenintervenienten?

Die Entscheidung, ob ein Rechtsstreit geführt werden soll, hängt nicht zuletzt vom Kostenrisiko ab. Das gilt erst recht für die Beteiligung am Prozess zwischen zwei anderen Parteien. Zwar wird - wer nicht gerade Rechtsanwalt ist - im Zweifel gerne auf eine Beteiligung an Rechtsstreitigkeiten verzichten. "Es gibt aber Situationen, in denen man als Dritter in das Verfahren eingreifen sollte, um seine Rechte zu wahren", sagt Rechtsanwalt Marius Breucker aus Stuttgart. Hierfür sieht die Zivilprozessordnung die "Nebenintervention" vor. Sie setzt …
06.02.2017
10:09
Bild: Irreführende Werbung mit kostenlosem GirokontoBild: Irreführende Werbung mit kostenlosem Girokonto
GRP Rainer Rechtsanwälte

Irreführende Werbung mit kostenlosem Girokonto

Werbung mit einem kostenlosen Girokonto ist irreführend, wenn für die Nutzung der erforderlichen EC-Karte Kosten anfallen. Das hat das Landgericht Düsseldorf entschieden (Az.: 38 O 68/16). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Kostenlos heißt auch tatsächlich kostenlos. Das hat das Landgericht Düsseldorf mit einem noch nicht rechtskräftigen Urteil vom 6. Januar 2017 entschieden. Wird ein Produkt mit dem Argument "kostenlos" beworben, dürfen für den Verbraucher auch kei…
06.02.2017
15:09
Bild: Bombenkind - Erinnerungen an das NachkriegsdeutschlandBild: Bombenkind - Erinnerungen an das Nachkriegsdeutschland
tredition GmbH

Bombenkind - Erinnerungen an das Nachkriegsdeutschland

Dietrich Kröhl schildert in "Bombenkind" das alltägliche Leben eines Kindes in der Nachkriegszeit Ostdeutschlands. ------------------------------ Als der zweite Weltkrieg im Frühjahr 1945 zu Ende geht, stehen viele Familien weiterhin vor riesigen Herausforderungen. Die Versorgungswege sind teilweise zusammengebrochen und die Menschen müssen ihr Leben allerorts von vorn beginnen. An Nahrung, Wasser und Wärme mangelt es den Menschen in dieser Zeit am meisten. Vor allem Familien mit Kindern stehen vor gewaltigen Herausforderungen. Sie sind von …
06.02.2017
15:13
Bild: Social Day 2017 - Personal Trainer Spendenaktion für KinderBild: Social Day 2017 - Personal Trainer Spendenaktion für Kinder
PREMIUM PERSONAL TRAINER CLUB Inhaber Eginhard Kieß

Social Day 2017 - Personal Trainer Spendenaktion für Kinder

PREMIUM PERSONAL TRAINER Eginhard Kieß und seine Frau Rabea Kieß, ebenfalls PREMIUM PERSONAL TRAINERIN wählten in der vergangenen Woche gemeinsam einen Tag aus, an dem sie ihre Klienten ausschließlich für eine gute Sache trainierten. Die beiden in Bergisch Gladbach und Köln tätigen Personal Trainer sind Teil der bundesweiten Spendenaktion Social Day 2017 und überlassen die Einnahmen eines Arbeitstages als Spende dem gemeinnützigen Verein Laughing Hearts e.V. Zusammen mit ihren rund 80 Kolleginnen und Kollegen aus dem PREMIUM PERSONAL TRAINER …
06.02.2017
15:23
Bild: Digitale Jugendbeteiligung für die Generation OnlineBild: Digitale Jugendbeteiligung für die Generation Online
Stadtjugendring Geislingen e.V.

Digitale Jugendbeteiligung für die Generation Online

Smartphones, Tablets und Laptops gehören mittlerweile zur Grundausstattung deutscher Teenager. Deshalb liegt es nahe, die Jugendlichen auch über dieses Geräte zum mitmachen zu animieren. ------------------------------ Laut der Jugendmedienstudie JIM besitzen 2016 über 95% der Zwölf- bis Neunzehnjährigen bereits ein Smartphone. Während das Alter, in dem Kinder ihr erstes Smartphone bekommen stetig sinkt, steigt die mobile Internetnutzung rasant an. "Da liegt es doch nahe, dass man die Digital Natives auch auf lokaler Ebene über das Medium an…
07.02.2017
09:25
Bild: Studie belegt: Berufsbetreuer arbeiten 4,1 Stunden, bezahlt werden nur 3,3Bild: Studie belegt: Berufsbetreuer arbeiten 4,1 Stunden, bezahlt werden nur 3,3
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Studie belegt: Berufsbetreuer arbeiten 4,1 Stunden, bezahlt werden nur 3,3

Hamburg, 6. Februar 2017 – „Der Bericht legt überzeugend die Notwendigkeit einer sofortigen Anpassung des Vergütungssystems für beruflich tätige Betreuer/innen nach VBVG (Vormünder- und Betreuervergütunsgesetz) nahe.“ Das sagte der Vorsitzende des Bundesverbands der Berufsbetreuer/innen e.V. (BdB), Thorsten Becker, in einer ersten Stellungnahme zum zweiten Zwischenbericht zur Studie des Instituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) zur Qualität in der rechtlichen Betreuung, der jetzt veröffentlicht wurde. Die Einschätzungen d…
07.02.2017
09:25
Bild: Festakt auf See: Hommage an Professor Peter Tamm sen.Bild: Festakt auf See: Hommage an Professor Peter Tamm sen.
Global Offshore Sailing Team

Festakt auf See: Hommage an Professor Peter Tamm sen.

Internationale Organisationen gedenken des Ende 2016 verstorbenen Professors Peter Tamm sen. am 12.2.17 um 12 Uhr mit einer Zeremonie auf See. Sie würdigen damit seine völkerverständigenden Verdienste. ------------------------------ In Gedenken an einen außergewöhnlichen Mann. Repräsentanten des international besetzten Global Offshore Sailing Teams, des britischen Royal Cinque Ports Yacht Clubs/Dover, der Deutschen Gesellschaft für Schifffahrts- und Marinegeschichte, der britischen Channel Dash Association sowie der kubanisch/amerikanischen…
07.02.2017
11:11
Bild: So kommen Verbraucher zu ihrem RechtBild: So kommen Verbraucher zu ihrem Recht
Reklamieren24.de

So kommen Verbraucher zu ihrem Recht

Wer eine Ware oder Dienstleistung erwirbt, hat grundsätzlich Anspruch auf eine einwandfreie Leistung. Doch der Kunde ist leider nicht überall König: Immer häufiger kommt es zu Klagen enttäuschter Verbraucher über ein mangelhaftes Beschwerdemanagement selbst großer Unternehmen. Das schnell wachsende Onlineportal www.Reklamieren24.de bietet nun eine Lösung. [Stuttgart, Februar 2017] Eine Dienstleistung entspricht nicht den Erwartungen oder eine gekaufte Ware hat sich als fehlerhaft erwiesen? Nicht immer haben Verbraucher mit berechtigten Rekla…
07.02.2017
11:11
Beabsichtigte Übergabe von 325 Protestunterschriften an Deutsche Wohnen/GSW
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

Beabsichtigte Übergabe von 325 Protestunterschriften an Deutsche Wohnen/GSW

Offener Brief an die Deutsche Wohnen AG sowie an die GSW Immobilien AG Der AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e. V. wandte sich am heutigen Tag mit einem Offenen Brief an die Deutsche Wohnen AG sowie an die GSW Immobilien AG und bat um Vereinbarung bzw. Mitteilung eines Termins zwecks Übergabe von 325 Protestunterschriften der Deutsche Wohnen/GSW- Mieter der Großsiedlung Falkenhagener Feld. Zum Hintergrund: Die Mieterinnen und Mieter, die an der 1. Kiezversammlung der Deutsche Wohnen/GSW-Mieter im Falkenhagener Feld - "Wo …
07.02.2017
11:17
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung im MarkenrechtBild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung im Markenrecht
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung im Markenrecht

Eingetragene Marken haben für Unternehmen eine große Bedeutung. GRP Rainer Rechtsanwälte verfügt über große Erfahrung bei der Markenanmeldung und Durchsetzung der geschützten Rechte. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Marken haben für Verbraucher einen hohen Wiedererkennungswert und tragen zur Kundenbindung bei. Je bekannter einer Marke ist, umso höher ist auch ihre Bedeutung für das Unternehmen. Damit nicht Dritte von dem Erfolg und dem guten Ruf der Marke partizip…
07.02.2017
11:17
Bild: 6. Februar 1952: 65. 9,6 Millionen (!) Flüchtlinge in der BRD - damals in den 50er Jahren waren wir noch jung!Bild: 6. Februar 1952: 65. 9,6 Millionen (!) Flüchtlinge in der BRD - damals in den 50er Jahren waren wir noch jung!
TRIANOmedien

6. Februar 1952: 65. 9,6 Millionen (!) Flüchtlinge in der BRD - damals in den 50er Jahren waren wir noch jung!

TRIANOmedien, Windhagen erinnert an den 7. Februar 1952: Das Statistische Bundesamt der jungen Bundesrepublik Deutschland gibt bekannt, daß 9,6 Millionen Flüchtlinge auf dem Gebiet Westdeutschlands leben. Für die meisten Westdeutschen ist das ein Normalzustand in diesen ersten Nachkriegsjahren nach dem Zusammenbruch im Frühjahr 1945. Den etablierten Mietern und Hauseigentümern werden von Amts wegen Untermieter zugewiesen. Nicht immer stossen die Flüchtlinge auf Gegenliebe. Gelebtes und gepredigtes Christentum können sich auch der Nachkriegsz…
07.02.2017
11:19
Bild: Vor EU-Entscheidung zu CETA: Neue Studie zur europäischen FreihandelspolitikBild: Vor EU-Entscheidung zu CETA: Neue Studie zur europäischen Freihandelspolitik
UnternehmensGrün e.V.

Vor EU-Entscheidung zu CETA: Neue Studie zur europäischen Freihandelspolitik

Berlin, 7. Februar 2017. Beim CETA-Vertrag hat die EU es versäumt, dringend notwendige Reformen vorzunehmen, die eine menschenrechtsbasierte und sozial-ökologisch nachhaltige Handelspolitik gewährleisten. Dass eine solche Reform dringend notwendig ist, zeigt die heute (7.2.) vorgestellte Studie, die von Brot für die Welt, Forum Umwelt und Entwicklung, UnternehmensGrün und ver.di in Auftrag gegeben wurde. Sie weist auf Unzulänglichkeiten bei den Arbeits- und Sozialstandards sowie gravierende Defizite bei der Gestaltung einer menschenrechtsgele…
07.02.2017
16:37
Bild: Michael Oehme: Wie Trump mit seinem Einreiseverbot polarisiertBild: Michael Oehme: Wie Trump mit seinem Einreiseverbot polarisiert
Michael Oehme

Michael Oehme: Wie Trump mit seinem Einreiseverbot polarisiert

Kommunikationsexperte Michael Oehme über das Top-Thema der vergangenen Woche: Trumps Einreiseverbot St.Gallen, 07.02.2017. „Das durch US-Präsident Donald Trump erlassene Einreiseverbot war DAS Thema, welches die Nachrichten in der vergangenen Woche ununterbrochen dominierte“, so Kommunikationsexperte Michael Oehme. Trump hatte beschlossen, gegen Menschen aus sieben überwiegend muslimischen Ländern ein Einreiseverbot zu verhängen, um, seiner Auffassung nach, die Terrorgefahr zu vermindern. Unternehmen wie Google, Facebook und Airbnb reagierte…
07.02.2017
16:38
Bild: Homo progressivus – Ein Plädoyer für einen energischen AufstandBild: Homo progressivus – Ein Plädoyer für einen energischen Aufstand
Eckehard Fahlbusch Verlag

Homo progressivus – Ein Plädoyer für einen energischen Aufstand

Die Welt ist aus den Fugen geraten. Das zeigen die zehn Szenarien aus dem Buch „Homo progressivus – Der energische Aufstand“ in eindringlicher Weise. Aber dieses Buch ist mehr als eine Warnung. Es ist vor allem eins, ein Handbuch mit mehr als 200 Beiträgen von prominenten Zeitgenossen, die wachrütteln, Mut machen und zum Handeln auffordern. „Homo progressivus“ ist kein typisches Weltverbesserer-Buch. Hier wird nicht nur angeklagt. Hier wird nicht nur der Finger in die offenen Wunden gelegt. Vielmehr wird in zehn Botschaften dazu aufgerufen …
07.02.2017
16:47
Tierversuchsdaten intransparent und unvollständig
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Tierversuchsdaten intransparent und unvollständig

Pressemitteilung Ärzte gegen Tierversuche e.V. 7. Februar 2017 Im ersten Quartal gibt der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche seit Jahren sein exklusives Negativranking der Bundesländer mit den meisten Tierversuchen heraus. Dies ist derzeit jedoch nicht möglich, denn die Ärztevereinigung kritisiert die vom Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) veröffentlichten Tierversuchszahlen für die Jahre 2014 und 2015 als „intransparent und willkürlich“. Der Verein fordert lückenlose Aufklärung, unter anderem was die Anzahl der Tiere und die V…
07.02.2017
16:50
Bild: Belgien plant weitere Laufzeitverlängerung für überalterte AKWsBild: Belgien plant weitere Laufzeitverlängerung für überalterte AKWs
OEDP-NRW

Belgien plant weitere Laufzeitverlängerung für überalterte AKWs

ÖDP: Verantwortungslos und menschenverachtend Belgien plant weitere Laufzeitverlängerung für überalterte AKWs (Neuss) - Die belgischen Regierungsparteien planen, die Laufzeit der überalterten belgischen AKWs nochmals zu verlängern. Im Gespräch ist eine Laufzeitverlängerung für 2030 bis 2035. Ursprünglich sollten diese bis 2025 stillgelegt werden. Der Kreisvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) der Region Düsseldorf und Niederrhein kündigte auf einer Sitzung in Neuss gegen dieses Vorhaben massiven Widerstand an. Die belgischen …
07.02.2017
17:40
Bild: Wirtschaftsinitiative warnt: CETA untergräbt europäische Systeme & benachteiligt kleine & mittlere UnternehmenBild: Wirtschaftsinitiative warnt: CETA untergräbt europäische Systeme & benachteiligt kleine & mittlere Unternehmen
Unternehmen für gerechten Handel

Wirtschaftsinitiative warnt: CETA untergräbt europäische Systeme & benachteiligt kleine & mittlere Unternehmen

Initiative „Unternehmen für gerechten Handel“ veröffentlicht Hintergrundpapier anlässlich EU-Abstimmung über CETA / Beirat Guido Körber spricht vor Europaparlamentariern 7. Februar 2017: Am 15. Februar wird das Europäische Parlament über CETA entscheiden. Die Wirtschaftsinitiative „Unternehmen für gerechten Handel“ warnt im Vorfeld vor negativen Auswirkungen des geplanten Freihandelsabkommens zwischen Kanada und EU: Als Vorbild für weitere Abkommen setze CETA keine wünschenswerten Standards für den Mittelstand um. Im Gegenteil: Die Unternehme…
07.02.2017
17:43
Bild: Tierschutzpartei gegen die Einführung der Pferdesteuer in Tangstedt und anderswoBild: Tierschutzpartei gegen die Einführung der Pferdesteuer in Tangstedt und anderswo
Tierschutzpartei Hamburg

Tierschutzpartei gegen die Einführung der Pferdesteuer in Tangstedt und anderswo

Seit Monaten regt sich der Widerstand einiger Bürger aus Hamburg und Tangstedt (Kreis Stormarn) gegen die geplante Einführung der Pferdesteuer in der Gemeinde nördlich von Hamburg. Die Mehrheit in der Gemeindevertretung bestehend aus SPD und Bürgergemeinschaft Tangstedt halten an ihren Plänen fest eine Pferdesteuer einzuführen. Die Tierschutzpartei hingegen spricht sich grundsätzlich gegen eine solche Besteuerung aus, da die Pferdehaltung, wie die Heimtierhaltung generell, keinen Luxus darstellen darf. Ähnlich der Hundesteuer, soll hier die …
07.02.2017
17:50
Bild: Vietnam: Der ehemalige politische Gefangene Nguyen Van Oai wieder in HaftBild: Vietnam: Der ehemalige politische Gefangene Nguyen Van Oai wieder in Haft
Forum Vietnam 21

Vietnam: Der ehemalige politische Gefangene Nguyen Van Oai wieder in Haft

07.02.2017 (Forum Vietnam 21) - Die Ehefrau des ehemaligen politischen Gefangenen Nguyen Van Oai bekam soeben, am 23.01.2017, eine Mitteilung der Polizei, in der man ihr erklärte dass der Grund, warum ihr Mann am 19. Januar auf offener Straße in der Gemeinde Hoang Mai, Provinz Nghe An, mysteriös festgenommen wurde, ein Verstoß gegen den Beschluss des Hausarrests war, man hat ihm außerdem vorgeworfen, Widerstand gegen die Staatsgewalt geleistet zu haben. Seine Frau Nguyen Thi Chau erklärte gegenüber dem Radiosender RFA: „Sie versteht nicht, w…
07.02.2017
17:51
Bild: Diskrete Vertrauenssache - Detektiv oder Detektei beauftragen ja oder nein ?Bild: Diskrete Vertrauenssache - Detektiv oder Detektei beauftragen ja oder nein ?
Detektei und Wirtschaftsdetektei ManagerSOS

Diskrete Vertrauenssache - Detektiv oder Detektei beauftragen ja oder nein ?

Der erste Kontakt zu einer Detektei oder einem Detektiv kostet Überwindung. Zweifel und Fragen: Werde ich mit meinem Problem ernst genommen und wird mein Anliegen wirklich diskret behandelt ? ------------------------------ Offener Brief des stellvertretenden Geschäftsführers der Privat- und Wirtschaftsdetektei ManagerSOS: An alle Interessenten, Rat- und Hilfesuchenden Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich wende mich hiermit an Sie, weil ich Ihnen als Geschäftsführer einer internationalen Detektei (http://www.detektiv-international.de) …
08.02.2017
09:31
Bild: Facebook-Likes anstelle von Umfragen?Bild: Facebook-Likes anstelle von Umfragen?
Her mit der Marie GmbH

Facebook-Likes anstelle von Umfragen?

Ein Vergleich der Facebooks-Likes der deutschen Parteien und ihrer Spitzenpolitiker zeigt Erstaunliches: Die Volksparteien CDU und SPD haben weitaus weniger Likes als die AfD, die Linke oder sogar "Die Partei". Kanzlerin Merkels Popularität liegt um den Faktor 18 über den ihrer Partei. 2,3 Mio. Likes erscheinen - gemessen an der Einwohnerzahl Deutschland - allerdings nicht als sehr hoch. Dennoch, Merkels Zustimmung wird im deutschsprachigen Raum allenfalls von Österreich Außenminister Sebastian Kurz erreicht. Von seinen 441.000 Anhänger dürft…
08.02.2017
09:32
Bild: Das Lebensglück der Menschen muß Tabu für Zockerspiele seinBild: Das Lebensglück der Menschen muß Tabu für Zockerspiele sein
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Das Lebensglück der Menschen muß Tabu für Zockerspiele sein

Nicht mehr der Mensch und sein Lebensglück sind heutzutage Ziel und Maßstab wirtschaftlichen Handelns, sondern allein der Profit weniger. Die Mehrheit der Menschen ist nur Mittel zum Zweck, Produktionsmittel, Ausbeutungsopfer. Allerdings regt sich zunehmender Widerstand und es scheint sicher, daß die Welt von morgen nicht einfach die Fortsetzung der Welt von heute sein wird. Sieht man einmal von der Unberecfhenbarkeit Trumpscher Politik ab, geht die größte Gefahr für den Wohlstand und die soziale Sicherheit der Menschen vom Ponzi-Spiel der d…
08.02.2017
09:33
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Haftungsrisiken und D&O VersicherungBild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Haftungsrisiken und D&O Versicherung
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Haftungsrisiken und D&O Versicherung

Mit dem Abschluss einer D&O-Versicherung versuchen Manager, ihr privates Haftungsrisiko zu reduzieren. Die Risiken und der Umfang der Police sollten zuvor analysiert und bewertet werden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Vorstände, Aufsichtsräte, Geschäftsführer und andere leitende Organe eines Unternehmens tragen nicht nur hohe Verantwortung, sondern sie sind auch einem großen privaten Haftungsrisiko ausgesetzt. Schon bei fahrlässigen Fehlern können sie mit ihrem …
08.02.2017
13:38
Bild: 8. Februar 1950: Die DDR errichtet das "Stasi-Ministerium" - damals in den 50er Jahren waren wir noch jung!Bild: 8. Februar 1950: Die DDR errichtet das "Stasi-Ministerium" - damals in den 50er Jahren waren wir noch jung!
TRIANOmedien

8. Februar 1950: Die DDR errichtet das "Stasi-Ministerium" - damals in den 50er Jahren waren wir noch jung!

TRIANOmedien, Windhagen erinnert an den 8. Februar 1950: In der sowjetischen Besatzungszone, kurz SBZ, wird vier Monate und einen Tag nach der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik, kurz DDR, ein neues Ministerium ins Leben gerufen: Das "Ministerium für Staatssicherheit", kurz "Stasi". Schon so kurz nach der Gründung des jungen Gegenstaates zur Bundesrepublik Deutschland im Westen hält die Sozialistische Deutsche Arbeiterpartei, kurz SED, eine eigene Behörde zum Schutz des eigenen Staates für erforderlich. Eine Behörde sogar im Ran…
08.02.2017
13:43
Streit um Mietspiegel in der Großsiedlung An der Kappe
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

Streit um Mietspiegel in der Großsiedlung An der Kappe

Mieterhöhungen Die Deutsche Wohnen AG, die in Berlin ca. 110.000 Wohnungen bewirtschaftet und zum 01.07.2016 die Verwaltung der Großsiedlung An der Kappe, Borkzeile, Petzoldweg, Seegefelder Straße in Berlin-Spandau mit ca. 1100 Wohneinheiten übernommen hat, erhöhte Mitte Dezember 2016 in der Wohnanlage die Nettokaltmieten oberhalb der ortsüblichen Vergleichsmiete des Berliner Mietspiegels. Nichtanerkennung des Mietspiegels Die Deutsche Wohnen erkennt damit den Berliner Mietspiegel 2015 auch weiterhin nicht an und das, obwohl sie auf Antrag…
08.02.2017
13:45
Bild: Zäune gegen Obdachlose, Rot-Grün in Hamburg vollendet das Werk von Ronald SchillBild: Zäune gegen Obdachlose, Rot-Grün in Hamburg vollendet das Werk von Ronald Schill
Tierschutzpartei Hamburg

Zäune gegen Obdachlose, Rot-Grün in Hamburg vollendet das Werk von Ronald Schill

Vor 16 Jahren erreichte der als “Richter Gnadenlos” bekannte Ronald Schill bei der Hamburger Bürgerschaftswahl 19,4% und wurde zum Innensenator der Freien und Hansestadt Hamburg. Es begann eine Ära der Law & Order Politik und der Ausgrenzung, denn zu einer seiner ersten Amtshandlungen gehörte seinerzeit eine Vertreibung unliebsamer Personen vom Hamburger Hauptbahnhof. Die Beschallung des Bahnhofs mit klassischer Musik und verstärkten Kontrollen der Sicherheitskräfte, sollten die Menschen, die nicht in das “saubere Stadtbild” passten, vertrieb…
08.02.2017
16:54
Bild: Gesetzentwurf: Besserer Schutz für Polizisten und Rettungskräfte geplantBild: Gesetzentwurf: Besserer Schutz für Polizisten und Rettungskräfte geplant
dbb jugend nrw

Gesetzentwurf: Besserer Schutz für Polizisten und Rettungskräfte geplant

Wer Polizisten, Rettungskräfte oder Feuerwehrleute angreift, der soll in Zukunft härter bestraft werden. Heute stellte die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf vor, der den "Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte" neu definiert und stärker ahndet. Grundsätzlich begrüßt die dbb jugend nrw diesen Vorstoß. Doch es gibt ein Problem. Es war Bundesjustizminister Heiko Maas, der die Initiative ergriff. Er will ein Zeichen setzen gegen die steigende Gewalt, die Polizisten, Rettungskräfte und Feuerwehrleute tagtäglich auf der Straße erleben. "Alle Ei…
09.02.2017
09:35
Bild: Begleiter auf dem Weg zur GerechtigkeitBild: Begleiter auf dem Weg zur Gerechtigkeit
HL

Begleiter auf dem Weg zur Gerechtigkeit

Jeden Tag geschehen schreckliche Dinge, über die ein Richter zu entscheiden hat. Wer sind diese Menschen, die Richter Roben tragen und über das Schicksal anderer Menschen entscheiden? Sicher ist es nicht einfach ein Urteil zu fällen, alle Beweise und Indizien genau zu prüfen und darüber hinaus von einem persönlichen Urteil Abstand zu nehmen. Genau diese Voraussetzungen wird aber von den Menschen in ihrer glänzenden Richter Roben verlangt. Der Träger der Anwaltsrobe. aber auch Richter in ihren Roben dürfen sich kein persönliches Urteil erlaube…
09.02.2017
09:39
Bild: ANMELDUNG freigeschaltet - Equal Pay Day Köln am 13.03.2017Bild: ANMELDUNG freigeschaltet - Equal Pay Day Köln am 13.03.2017
Business Professional Women

ANMELDUNG freigeschaltet - Equal Pay Day Köln am 13.03.2017

Anmeldung freigeschaltet – Equal Pay Day Köln am 13.03.2017 • Equal Pay Day Köln am 13.03.2017 in der VHS Köln • Anmeldung jetzt freigeschaltet • Workshops und Podiumsdiskussion mit Teilnehmerinnen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft Unter dem Motto „Endlich partnerschaftlich durchstarten“ veranstaltet der Club Köln der Business and Professional Women (BPW) Germany den Equal Pay Day 2017 in Köln. Der Aktionstag zum Thema Entgeltgleichheit findet am 13.03.2017 von 18 bis 21 Uhr im FORUM Volkshochschule am Neumarkt statt. Der Eintritt is…
09.02.2017
09:39
Bild: UfSS: Wahlen 2017 – schon heute vier GewinnerBild: UfSS: Wahlen 2017 – schon heute vier Gewinner
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Wahlen 2017 – schon heute vier Gewinner

In dem Tohuwabohu von Trump, Putin, Erdogan, Migration, IS-Terror, Ukraine, Syrien, kriegsähnlichen Zuständen und Kriegen, in unsicheren Zeiten der Innen- und Außenpolitik und Schuldenkrise gibt es auch Lichtgestalten und Gewinner. Lehrte, 09.02.2017. Langsam dämmert es vielen Zeitgenossen, dass die Zivilgesellschaft vor einer neuen Ära steht, zum Wohle des Gemeinwesens. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben (Gorbatschow). Nur wenige Worte, und doch entziehen sie im Herbst 1989 dem maroden Regime der DDR das Fundament: Werden sie auch de…
09.02.2017
09:51
Bild: Wer hat uns verraten . . . Die „Problemlöser“ machen im Eigeninteresse alles nur schlimmerBild: Wer hat uns verraten . . . Die „Problemlöser“ machen im Eigeninteresse alles nur schlimmer
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wer hat uns verraten . . . Die „Problemlöser“ machen im Eigeninteresse alles nur schlimmer

Die Rente reicht nicht. Das ist jetzt schon Gewißheit für Millionen (angehende) Rentner. Das weitere Absinken des Rentenniveaus muß unbedingt rasch gestoppt und für auskömmliche Renten werden. Betriebliche Altersversorgung soll nach Meinung der politiknahen Versicherungslobby den Ausgleich bringen, natürlich mindestens kostenneutral für die Unternehmen. Um das Debakel mit der Riesterrente auszugleichen, haben sich die Lobbyisten und an ihrer Seite auch die IG Metall ausgedacht, wie diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die in Betrieben mit eing…
09.02.2017
09:52
Bild: KTG Energie AG: Entscheidung über Insolvenzplan vertagtBild: KTG Energie AG: Entscheidung über Insolvenzplan vertagt
GRP Rainer Rechtsanwälte

KTG Energie AG: Entscheidung über Insolvenzplan vertagt

Die Zukunft der insolventen KTG Energie AG ist weiter ungewiss. Die Entscheidung über den Insolvenzplan wurde vertagt. Das Insolvenzgericht wird am 10. Februar über den Insolvenzplan entscheiden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Mit Spannung war die Abstimmung über den vorgelegten Insolvenzplan der KTG Energie AG erwartet worden. Eine Entscheidung ist am 3. Februar allerdings noch nicht gefallen. Denn nur vier der fünf Gläubigergruppen stimmten dem Insolvenzplan z…
09.02.2017
09:57
Bild: Neuerscheinung: SPPS 166: "Das Schachbrett der Macht" von Peter KaiserBild: Neuerscheinung: SPPS 166: "Das Schachbrett der Macht" von Peter Kaiser
ibidem-Verlag

Neuerscheinung: SPPS 166: "Das Schachbrett der Macht" von Peter Kaiser

Am späten Abend des 22. Februar 1939 verkündeten drei Richter des Militärkollegiums des Obersten Gerichtes der UdSSR mit müden Stimmen und ausdruckslosen Gesichtern ihr Urteil: Todesstrafe mit sofortigem Vollzug. Der Mann, der vor ihnen stand, durch wochenlange Tortur gebrochen, mental ausgelaugt und physisch am Ende, wirkte wie gelähmt. Er fand kaum Worte, um zu protestieren, um gegen die Ungerechtigkeit aufzubegehren, die ihm hier und jetzt widerfuhr, als er von kräftigen Bewachern fortgeschleppt wurde. Wenige Stunden später, es war bereits…
09.02.2017
11:05
Bild: Gaddafi's Wahrsagerin Madame Holova prophezeit Wahlsieg von Emmanuel Macron in Frankreich!Bild: Gaddafi's Wahrsagerin Madame Holova prophezeit Wahlsieg von Emmanuel Macron in Frankreich!
Madame Holova

Gaddafi's Wahrsagerin Madame Holova prophezeit Wahlsieg von Emmanuel Macron in Frankreich!

Gaddafi Madame Holova Wahlsieg Frankreich Macron Wahrsagerin Hellseherin Prophezeiungen ------------------------------ Die aus Rumänien stammende Wahrsagerin Madame Holova, welche unter anderem Saif al Arab Gaddafi beraten hat, prophezeit dass Emmanuel Macron die Wahlen in Frankreich gewinnen wird. Frau Holova, welche in München tätig ist, sieht dass Herr Macron dieses Amt mit großem Erfolg ausführen wird. Frau Holova hat seit vielen Jahren zufriede Klienten im In und Ausland aus allen sozialen Schichten. Viele Politiker aus dem Ausland zieh…
09.02.2017
15:37
Bild: Humanisten fordern: Kein Gottesbezug in die hessische Landesverfassung!Bild: Humanisten fordern: Kein Gottesbezug in die hessische Landesverfassung!
HVD Hessen

Humanisten fordern: Kein Gottesbezug in die hessische Landesverfassung!

Gemeinsam mit den beiden Großkirchen will die CDU „die Verantwortung vor Gott“ als Passus in die hessische Landesverfassung aufnehmen. Anlass dazu bietet die vor über einem Jahr eingerichtete Enquetekommission „Verfassungskonvent zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen“. Bereits am Mittwoch, den 15. Februar, soll dazu eine öffentliche Anhörung stattfinden. Der Humanistische Verband sowie die Humanistische Gemeinschaft Hessen stellen sich als Interessenvertretung nichtreligiöser Menschen gegen diese Ausgrenzung und Bevormundung. Auch in …
09.02.2017
15:41
Dürfen Rentner Hunde halten ?
Rechtsanwalt Siegfried Eidinger

Dürfen Rentner Hunde halten ?

Realität: Altersarmut in Deutschland Dürfen Rentner Hunde halten ? - Berufung vor Landessozialgericht - Hundehaftpflicht bei Renten- und gleichzeitigem Grundsicherungsbezug - Grundsätzliche Bedeutung für Vielzahl weiterer Fälle - Wer eine zu niedrige Rente erhält hat Anspruch auf zusätzliche Grundsicherung. So auch der Berliner Martin Schulz (60, Name geändert). Martin, der zu 90 % schwer gehbehindert ist, erhält aufgrund seiner frühen Erwerbsunfähigkeit nur eine ganz kleine Rente, die für Miete und Leben lange nicht reicht. Martin lebt all…
09.02.2017
15:42
Bild: Ohne verbindliche Personalschlüssel keine gute Krankenversorgung!Bild: Ohne verbindliche Personalschlüssel keine gute Krankenversorgung!
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Ohne verbindliche Personalschlüssel keine gute Krankenversorgung!

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) nimmt die heute von der Hans Böckler Stiftung veröffentlichte Studie „Nurse to Patient Ratios“ zum Anlass, seine Forderung nach gesetzlich vorgegebenen Pflegepersonalbemessungsstandards in den Krankenhäusern zum wiederholten Mal an die politisch Verantwortlichen zu richten. „Seit Jahren ist die Pflegepersonalbemessung in deutschen Kliniken höchst problematisch und nicht einmal annähernd auf dem Niveau anderer europäischer Staaten“, sagt DBfK-Sprecherin Johanna Knüppel. „Handfeste Pflegemänge…
09.02.2017
15:47
Bild: Darf der Grund der Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Zeugnis erwähnt werden?Bild: Darf der Grund der Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Zeugnis erwähnt werden?
Kanzlei Scheibeler

Darf der Grund der Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Zeugnis erwähnt werden?

Diese Frage musste ich mir jüngst stellen. Mit dem Ergebnis, dass es erstaunlich wenig Urteile zu diesem Thema gibt. ------------------------------ Diese Frage kommt natürlich beim Arbeitnehmer nur auf, wenn der Beendigungsgrund für ihn günstig ist. Dies ist vor Allem bei einer betriebsbedingten Kündigung der Fall, wenn also der Arbeitgeber seinen Betrieb schließt oder verkleinern muss. Wird dem Arbeitnehmer der Vorwurf eines Fehlverhaltens gemacht oder erfolgt die Kündigung aufgrund einer Erkrankung, ist er eher froh, wenn hiervon im Arbeit…
10.02.2017
09:13
Bild: Bargeld: Unterpfand bürgerlicher FreiheitBild: Bargeld: Unterpfand bürgerlicher Freiheit
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Bargeld: Unterpfand bürgerlicher Freiheit

Nach einer Periode der Freiheit, die nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges in den westlichen Industriestaaten begann, befindet sich die Menschheit wieder einmal auf dem Wege zurück. Drei Generationen sind vorüber und die letzte hat vegessen, warum und wofür die erste gekämpft hat. Geschichte, die menschliche Tragödie, wiederholt sich zyklisch – eigentlich ziemlich plump, aber man muß schon einiges über die Ereignisse wissen und auch abstrahieren können, um das zu bemerken. Die Menschheit dreht sich fortwährend im Kreise. „Die erste Generatio…
10.02.2017
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Bild: F&E-Verträge und Lizenzvertragsrecht, 11./12. Mai 2017 in DüsseldorfBild: F&E-Verträge und Lizenzvertragsrecht, 11./12. Mai 2017 in Düsseldorf
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F&E-Verträge und Lizenzvertragsrecht, 11./12. Mai 2017 in Düsseldorf

Für ein Unternehmen bestehen unterschiedliche Möglichkeiten, seine Erfindungen und Patente zu nutzen. Es kann sie selbst zu Produkten weiterentwickeln und diese vermarkten, es kann aber auch anderen Unternehmen Lizenzen zur Nutzung von Erfindungen und Patenten erteilen und den in der Erfindung liegenden wirtschaftlichen Wert auf diese Weise zu Geld machen. Umgekehrt kann es für ein Unternehmen „überlebenswichtig“ sein, für ein bestimmtes Produkt, das es auf den Markt bringen möchte und für das es nicht über alle notwendigen Patente und Rechte…
10.02.2017
09:21