(openPR) Laut WDB §9 SGBII Fachinformation, Eintrag vom 17.11.2005 gilt folgendes:
Die Regelleistung ist um die vollen 35 v.H. zu kürzen. Die Zuzahlungen können nicht berücksichtigt werden.
Das SG Detmold urteilte am 17.01.2006 wie folgt:
Das SGB II lässt eine Kürzung der Regelleistung bei vorübergehender stationärer Aufnahme in einem Krankenhaus nicht zu. Es enthält im Gegensatz zu dem am 31.12.04 außer Kraft getretenen BSHG keine Ermächtigungsgrundlage für eine solche Kürzung. Der Sozialticker empfiehlt, entsprechenden Überprüfungsantrag zu stellen, in Fällen, wo der Regelsatz durch einen Krankenhausaufenthalt rechtswidrig gekürzt wurde.
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Stationärer Aufenthalt im Krankenhaus- Kürzung des Regelsatzes
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