(openPR) Jetzt wo das Kind im Brunnen liegt, rudern die Macher von Hartz IV zurück, denn offenbar wurde erkannt, dass durch die Rechtssprechung erlangten Urteile, die Hartz IV Gesetze - sich als fehler- und lückenhaft darstellen.
Wie auch immer diese einschneidenen Veränderungen aussehen mögen, mit Sicherheit ist das Ergebnis für Bedürftige nicht besser, als was jetzt schon als unsozial betrachtet wird. Was durch lange Hand vorbereitet wurde ,wird jetzt ins Finale geläutet.
Der Sozialticker vermutet folgende Veränderungen:
- Regelsatzkürzungen
- Wegfall des Armutszuschlag nach § 24 SGB II
- Wegfall des Mehrbedarfs
- Absenkung der Angemessenheit der KDU , danach Zwangeinweisung in stillgelegte Kasernen
- Vermehrte Ausgabe von Warengutscheinen
- Wegfall der EEJ - Regelung, stattdessen Verpflichtung zur kostenlosen Arbeit jeglicher Art ( Gemeinnützig oder Gewerblich)
- Einschränkung von Grundrechten ( Selbstbestimmung - Datenschutz - etc.)
- Wegfall von Rentenbeiträgen bei Bezug von ALG II oder Sozialgeld
- Absenkung der Krankenkassenbeiträge bei Bezug von ALG II oder Sozialgeld - dadurch nur noch minimale gesundheitliche Versorgung bei “Gefahr im Verzug
- Wegfall von Vermögen jeglicher Art
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Presseinformation
Die Macher von Hartz IV planen große Änderungen
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