(openPR) Für Patentstreitigkeiten sind in Deutschland nach dem Markengesetz die Landgerichte zuständig. Durch Landesverordnungen, die diese gesetzliche Zuständigkeit näher konkretisiert haben, wurden die Zuständigkeiten weiter konzentriert, pro Bundesland gibt es nur ein bis zwei Patentstreitkammern, die für Patentstreitigkeiten ausschließlich zuständig sind.
In Patentverletzungsstreitigkeiten haben die Parteien oft die Wahl, in welchem Bundesland und damit vor welchem Landgericht sie klagen möchten. Dabei haben sich einige Landgerichte als besonders „beliebt“ herauskristallisiert, weil sie für ihre patentrechtliche Expertise und eine zügige Verfahrensgestaltung bekannt sind. Die deutschen Patentverletzungsgerichte sind auch international beliebt. Oft werden vor deutschen Gerichten Musterprozesse geführt, mit denen die Unternehmen grundsätzliche Fragestellungen klären wollen. So kommt es vor, dass spektakuläre Verfahren z.B. in der Telekommunikationsbranche, in denen „Global Player“ in Patentstreitigkeiten um Schadensersatzforderungen in Millionen- und Milliardenhöhe streiten, vor deutschen Landgerichten ihren Ausgangspunkt nehmen.
Das Landgericht Mannheim nimmt unter den Patentverletzungsgerichten Deutschlands eine herausragende Stellung ein. Gemessen an den Fallzahlen rangiert Mannheim nach Düsseldorf und noch vor München auf Platz 2 der bundesdeutschen Patentverletzungsgerichte.
Die „Mannheimer Patenttage 2013“ nehmen in diesem Jahr bereits zum vierten mal die deutschlandweite und zunehmend auch internationale Bedeutung Mannheims in Patentverletzungsstreitigkeiten zum Anlass und bringen am 10. und 11. Oktober 2013 wieder Praktiker aus dem In- und Ausland zu einem intensiven fachlichen Austausch nach Mannheim zusammen. Herausragende Experten aus Rechtspolitik, Ämtern, aus Rechtsprechung, Unternehmen und aus Patent- und Rechtsanwaltskanzleien informieren über die neuesten Entwicklungen im deutschen und europäischen Patentrecht und diskutieren mit den Teilnehmern deren Auswirkungen in der Praxis. Dabei werden in diesem Jahr natürlich das bevorstehende In-Kraft-Treten des so genannten „Einheitspatents“ und die künftige Europäische Patentgerichtsbarkeit zentrale Themenschwerpunkte bilden.
Nähere Informationen zur Konferenz finden Sie auf unserer Homepage unter:
http://www.akademie-heidelberg.de/seminar/13-10-gp100/mannheimer-patenttage-2013
Einen Filmrückblick mit Teilnehmerinterviews und Impressionen zu den „Mannheimer Patenttagen 2011“ finden Sie unter www.mannheimer-patenttage.de
Potentielle Aussteller und Sponsoren finden hier die ausführliche Aussteller- und Sponsoringbroschüre: http://www.akademie-heidelberg.de/pdf/mpt2013.pdf
