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Klare Worte – auch von den JuLis

21.06.201008:44 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) Im osthessischen Künzell fand am gestrigen Samstag der Landesparteitag der FDP Hessen statt. Hier brachten auch die Jungen Liberalen Hessen (Ju-Lis) ihren Unmut zur Geltung.
„Der Parteitag stand unter dem Motto „Klare Worte“. Gerade bei der Bundes-spitze sind diese angebracht und dringend notwendig. Es muss Bewegung in die Koalition, sie muss die Ziele und Versprechen umsetzen, für die sie im letzten Herbst vom Wähler mit einem Vertrauensvorschuss ausgestattet wur-de“, stellt der Landesvorsitzende der JuLis, Hendrik Silken, klar.
„Trotz der gemachten Fehler, müssen sich jetzt alle, auch die Landesverbän-de, zusammenreißen und gemeinsam die Koalition voran bringen. Aus die-sem Grund ist es gut, dass der Dringlichkeitsantrag mit Forderung nach ei-nem außerordentlichen Bundesparteitag abgelehnt wurde. Personaldebatten bringen uns jetzt nicht weiter, sondern verunsichern die Basis und den Wähler noch mehr“, stellt der JuLi-Chef seine persönliche Meinung zum Thema dar.
„Aus jungliberaler Sicht ist der Parteitag mit gemischten Gefühlen zu bewer-ten. Wir begrüßen zwar den Beschluss unseres Antrages zur Datenhehlerei. Für uns wäre jedoch wichtig gewesen, wenn der Parteitag unseren Antrag zur mittelfristigen Loslösung von der CDU angenommen hätte. Wir finden es be-denklich, dass es immer noch wichtiger ist, im bürgerlichen Lager zu bleiben, als mit guten Koalitionsverträgen die Inhalte umzusetzen, für die man gewählt wurde. Dies ist aber kein Signal, die Koalition jetzt zu beenden. Der Koaliti-onsvertrag ist gut, und auch die CDU will eigentlich Dinge anpacken. Nur darf sie kein gottgegebener Partner sein“, regt der Nachwuchspolitiker eine höhere Eigenständigkeit der Partei an.
„Insgesamt war dies ein wichtiger Parteitag. Jubelparteitage nach Wahlen gab es in der letzten Zeit genug“, so Silken abschließend.

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