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JuLis: Keine Studienbeiträge auch keine Lösung

16.11.200916:41 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: JuLis: Keine Studienbeiträge auch keine Lösung

(openPR) Osnabrück. Der bundesweite Bildungsstreik ist auch in Osnabrück angekommen. Es geht um die „unverbesserten bildungspolitischen Rahmenbedingungen“. Eine zentrale Forderung der Streikenden ist die Abschaffung der Studienbeiträge. Die JuLis Osnabrück-Stadt lehnen die Forderung nach einem beitragsfreien Studium ab, denn Studienbeiträge sind zwingend erforderlich, um ein hohes Bildungsniveau zu garantieren.

Hierzu erklärt Charlotte Winkler, Kreisvorsitzende der JuLis Osnabrück-Stadt: „Unser Bildungssystem ist zwar dringend reformbedürftig. Die Abschaffung der Studienbeiträge führt aber gerade nicht zu einer Beseitigung der Missstände im Bereich der Hochschulbildung. Auf den ersten Blick erscheint ein beitragsfreies Studium zwar sehr verlockend. Ohne Studienbeiträge kann es an den deutschen Hochschulen jedoch keine konkurrenzfähige Ausbildung geben. Im Hinblick auf die Studienbeiträge ist die entscheidende Frage daher nicht das „ob“, sondern das „wie“. Ausschlaggebende Bedeutung kommt also der konkreten Ausgestaltung der Studienbeiträge zu. Die Kosten der universitären Ausbildung sollten nicht alleine dem Steuerzahler auferlegt werden.“

Nach Auffassung der Osnabrücker JuLis müssen die Studienbeiträge so ausgestaltet sein, dass niemand durch deren Erhebung von einem Hochschulstudium abgehalten wird. Dieses Ziel würde dann erreicht, wenn die Bezahlung der Beiträge einkommensabhängig nach Abschluss des Studiums ermöglicht würde. Die Beitragshöhe und Zahlungsmodalitäten sollten dabei selbstständig durch die Hochschulen festgelegt werden können.

Das Verhalten der Streikenden im Zusammenhang mit dem Bildungsstreik ist aus Sicht der Osnabrücker JuLis mehr als zweifelhaft. Einige Studenten haben jetzt einen Hörsaal der Uni Osnabrück an der Kolpingstraße besetzt. Die Besetzung von Hörsälen ist jedoch keine Antwort auf die Missstände im Bildungssystem. In Osnabrück musste infolge der Besetzung sogar bereits eine Klausur verschoben werden. Die Forderung nach Verbesserungen in der Bildung durch die Beeinträchtigung der Studienbedingungen vor Ort zu untermauern, erscheint wenig sinnvoll.

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