NIEBEL: Externe Lösung bei BA-Spitze hätte grössere Chancen

(openPR) BERLIN. Zur Wahl von Frank-Jürgen Weise zum neuen Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA) erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dirk :

Weise kennt die Strukturen der BA und hat viel dazu beigetragen, die Modernisierung voran zu treiben. Ein anderer Kopf allein ändert aber nichts an den verkrusteten Strukturen in der Behörde. So wird doch alles beim Alten bleiben. Weise wird sich denselben Anfeindungen wie Florian Gerster ausgesetzt sehen. Die Hatz wird bald beginnen. Die alte Garde um Ursula Engelen-Kefer wird jede echte Reform, die Einschnitte bei Einfluss oder Geld bedeutet, mit allen Kräften bekämpfen. Der Bundeskanzler ist mit dem Versuch, wichtige Funktionäre durch andere, noch wichtigere Funktionäre zu entmachten, zu Recht gescheitert. Die BA muss in diesen Strukturen aufgelöst und die Selbstverwaltung abgeschafft werden. Eine externe Lösung, die Besetzung des Amtes mit einem unabhängigen Wissenschaftler, der die BA frei von der Brille der Parteipolitik oder Lobbyisten ansehen kann, hätte eine grössere Chance auf Erfolg.