Belarus: Vadim Popov zum Vorsitzenden der Repräsentantenkammer gewählt

(openPR) Am 2. Oktober 2007 wurde der Leiter des auswärtigen Ausschusses der Repräsentantenkammer Vadim Popov mit der überwiegenden Mehrheit von 94 Stimmen (13 dagegen) zum neuen Vorsitzenden der unteren Parlamentskammer der Nationalversammlung der Republik Belarus gewählt. Der zweite Kandidat Sergei Gaidukewitsch hat nur 5 Stimmen der Abgeordneten erhalten. Vladimir Konoplev, der seit 2004 in der Repräsentantenkammer Vorsitz gehabt hat, hat aus gesundheitlichen Gründen diesen Posten vorzeitig verlassen.

In seinem ersten Interview nach der Wahl betonte Vadim Popov die Absicht, die internationalen Kontakte des belarussischen Parlaments weiter zu entwickeln. "Durchführung der Seminare mit der Parlamentarischen Versammlung der OSCE, Kontakte mit der Parlamentarischen Versammlung des Europarates geben die Hoffnung, dass wir die aktuellen Fragen der internationalen Zusammenarbeit lösen können. Unsere Außenpolik, die einen multilvektoralen Charakter hat, wird durch die wirtschaftlichen Ergebnisse bestätigt – der Warenumsatz von Belarus mit den EU-Ländern beträgt mehr als 40 Prozent des Gesamtaußenhandels des Landes, 46 Prozent der belarussischen Exporte gehen in die EU. Damit wird die Richtigkeit unserer Arbeit bei der Schaffung von Rechtsbasis der wirtschaftlichen Kooperation bestätigt", so Vadim Popov.

Wie der stellvertretende Vorsitzende der Repräsentantenkammer Sergei Zabolotets weiter mitteilte, werden im Laufe der 7. Tagung des Parlaments insgesamt 68 Fragen erörtert. Zu den wichtigsten von ihnen gehören das Haushaltsgesetz für das Jahr 2008, das Bodengesetzbuch, der Kodex über Bodenschätze, das Bildungsgesetzbuch, das Hypothekengesetz, das Amnestiegesetz und Änderungen zum Steuergesetzbuch.

Zum Thema der internationalen Kontakte des Parlaments gab Sergei Zabolotets bekannt, dass in Kürze Treffen mit den Abgeordneten aus Vietnam, China, Litauen und Südafrika stattfinden. "Die Zusammenarbeit mit den Vertrerern der Parlamentarischen Versammlungen der OSCE und des Europarates wird fortgesetzt. Unter anderem wird der stellvertretende Vorsitzende der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Andrea Rigoni zu einem Besuch in Belarus erwartet", so Sergei Zabolotets.