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F.A.Z.: Frankreich will 1500 Mann für europäische Tschad-Schutztruppe stellen

17.07.200717:38 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) Grüne für Beteiligung Deutschlands

Frankreich richtet sich darauf ein, sich mit etwa 1500 Soldaten oder Polizisten an der von Paris angestrebten europäischen Truppe zum Schutz der Flüchtlingslager im Tschad zu beteiligen. Damit werde Frankreich wohl den größten Teil der Soldaten und des Materials stellen, sagte Außenminister Kouchner im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Mittwochsausgabe). Die Soldaten sollen die Flüchtlingslager an der Grenze zu Sudan vor gewaltsamen Übergriffen schützen und den Hilfsorganisationen die Aufbauarbeit erleichtern. Nach UN-Angaben leben an der Grenze zu Sudan in Tschad etwa 230 000 sudanesische Flüchtlinge.

Die genauen Befugnisse der geplanten Schutztruppe sollen mit dem tschadischen Präsidenten Idriss Déby am Donnerstag in Paris abgestimmt werden. Kouchner sprach von einem "französischen Gerüst", das durch einen "Kreis von Europäern" gestärkt und mit einem UN-Mandat abgesichert werden solle. Kouchner äußerte Verständnis für die Vorbehalte der Bundesregierung, sich an einer solchen Schutztruppe zu beteiligen. Er habe am Montag mit Außenminister Steinmeier kurz darüber gesprochen. Spanien, Italien und die skandinavischen Partnerstaaten hätten hingegen ihre Unterstützung für das Projekt zugesichert.

Bei den Grünen im Bundestag wird die französische Haltung unterstützt. "Wenn eine Truppe der Europäischen Union unter Mandat der Vereinten Nationen für Tschad gebildet wird, dann muss Deutschland dabei sein", sagte Uschi Eid, Mitglied der Grünen im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags, dieser Zeitung. Der Dafur-Konflikt sei keine innere Angelegenheit Sudans, da es "schon zu viele Flüchtlinge in Tschad gibt, als dass Deutschland sich einfach heraushalten kann". Ein "grundsätzliches Nein" zu einem Einsatz deutscher Soldaten in Tschad sei daher "völlig falsch".

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