DIE LINKE: Unsichere Kinderprodukte sofort vom Markt nehmen

(openPR) Von Autositz über Babyspielzeug bis zum Schulbedarf: Jedes vierte Produkt für Kinder überschreitet Schadstoffgrenzen oder birgt Verletzungsgefahren. Das ist das erschreckende Ergebnis von 15 Untersuchungen der Stiftung Warentest aus den Jahren 2017 und 2018. Amira Mohamed Ali, Sprecherin für Verbraucherschutz der Partei DIE LINKE im Bundestag kommentiert: „Solche Produkte müssen sofort vom Markt verschwinden. Es ist möglich sichere Kinderprodukte ohne Schadstoffe herzustellen. Wer aber Kinder aus Profitgier gefährdet, sollte mit hohen Geldstrafen belegt werden. Für die Unternehmen darf es sich finanziell nicht mehr lohnen, bei der Sicherheit zu sparen. Deutschland muss deshalb die Kontrollen und Geldstrafen verschärfen“, fordert die Bundestagsabgeordnete.

Amira Mohamed Ali kritisiert die Reaktion der Bundesregierung auf den jüngsten Bericht von Stiftung Warentest: „Die Verbraucherschutzministerin Katharina Barley (SPD) sprach sich lediglich dafür aus, die Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug um weitere Kinderprodukte zu ergänzen. Das wird die Probleme nicht lösen. In den letzten Jahren wurden die gesetzlichen Vorgaben für die Sicherheit bereits erweitert. Trotzdem gibt es jedes Jahr neue Meldungen über gefährliche Produkte. Die Einhaltung der Vorgaben muss auch überprüft werden, das geschieht bisher nur stichprobenartig“, sagt die LINKEN-Politikerin.

Neben schärferen Kontrollen und höheren Geldstrafen möchte Amira Mohamed Ali auch die Regeln für die Kennzeichnung verändern. „Damit ein Spielzeug in Deutschland verkauft werden darf, braucht es ein CE-Kennzeichen. Das Problem: Die Hersteller dürfen es selbst vergeben, als Erklärung, dass ihr Produkt den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Nicht selten wird da geschummelt. Solche Siegel sollten künftig nur nach Prüfung durch eine staatliche Stelle vergeben werden“, fordert die Abgeordnete.