Pressemitteilungen zu Agenda

… längst angekommen. Fakten auf den Tisch: Im ersten Jahr wurden laut Medienberichten bereits in 75 Fällen Bußgelder verhängt. Nur mit Bordmitteln dümpeln viele Dokumentationen aufgrund mangelnder Übersicht seit vielen Monaten in Unternehmen von To-do-Liste zu Agenda und zurück … manchmal ist spezialisierte Unterstützung von außen notwendig, um Projekte qualitätsvoll zum Abschluss zu bringen. Als Antwort bietet LEXDATA ein Datenschutz-Managementsystem als systematisiertes Lösungspaket für Unternehmen und Institutionen jeder Größe, um damit wertvolle …

… Europaabgeordneten: Agrarwende – jetzt. Prof. Dr. Klaus Buchner wird in zwei Veranstaltungen in Münster und in Leverkusen auf die verfehlte Agrarpolitik in Europa eingehen und Wege zu einer besseren Agrarpolitik aufzeigen. Klimaschutz und Artenschutz stehen hier im Mittelpunkt seiner Agenda. Auch geht es ihm um die Darstellung der Zusammenhänge, die das Wohl der Menschen gefährden. Thema sind hierbei die multiresistenten Keime, auch Krankenhauskeime genannt, die aus dem Antibiotikaeinsatz in der Massentierhaltung stammen und die Belastung des Grundwassers. Prof. …

Staatsschulden und Finanzierungsprobleme lassen nicht zu, dass die Bundesregierung die sozialen Probleme in den Griff bekommt. Agenda 2011-2012 bietet Lösungen an. Lehrte, 09.05.2019. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits Mai 2010 Ein Sanierungskonzept im Internet zur Diskusion angeboten, dass für den Abbau der deutschen Staatsschulden und ausgeglichene Haushalte steht. Anhand von 32 Thesen werden in verständlicher, einfacher Form die Sachverhalte dargestellt. Und hier einige Beispiele davon: • Wiedereinführung der ausgesetzten …

Artenschutz-Tempo erhöhen! Diese Woche schaut die Welt nach Paris. Der Weltartenschutzrat IPBES möchte in der Konferenz zur Artenvielfalt seinen Report zum globalen Zustand der Natur diskutieren, damit der Schutz der Arten ganz oben auf die Agenda kommt. Drei Jahre lang haben 150 Experten aus 50 Ländern dafür das vorhandene Wissen zusammengetragen und analysiert. Auch wenn dieser wichtige Report sehr umfangreich ist, so hat es insgesamt 14 lange Jahre gedauert, bis diese Experten diesen globalen Ökocheck jetzt in Paris vorstellen werden. +++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Claudia …

… Prozent), haben häufiger Krisenbeauftragte benannt (76 Prozent versus 56 Prozent) und streben häufiger Zertifizierungen nach DIN oder ISO an (38 Prozent versus 23 Prozent) als solche mit Krisenerfahrung. +++ Hackerangriffe, Blackouts und Online-Proteste bestimmen die zukünftige Agenda der Pressesprecher und Business Continuity Manager +++ Im Ernstfall treten in den Krisenstäben im Schnitt Beschäftigte aus gut fünf Abteilungen (5,5) zusammen. Die Kommunikationsabteilung (95 Prozent) und die Geschäftsführung bzw. Behördenleitung (89 Prozent) haben dabei …

… 4 Mio. Rentner, die Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner, die Bruttorenten unter 700 Euro erhalten. Auf rund 860.000 Menschen schätzt die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe die Zahl für das Jahr 2016. Diese Zahl dürfte sich nach Schätzung von Agenda 2011-2012 Ende 2019 auf rund 1,0 Mio. Personen erhöht haben. Von Armut betroffen sind fast 2,5 Mio. Kinder. Wohnungslosigkeit ist nicht dasselbe wie Obdachlosigkeit. Wohnungslos zu sein bedeutet, keinen vertraglich abgesicherten Wohnraum zu haben - aber nicht automatisch, auf der …

… Düsseldorf, als auch im europäischen Parlament alle Initiativen unterstützen, die das Ziel haben, Wildtiere wirksam und nachhaltig zu schützen. Außerdem werde ich meine außerparlamentarischen Kontakte nutzen, dass Thema Tierschutz und hier insbesondere den Schutz von Wildtieren weit oben auf der Agenda zu halten. Wir als Menschen wollen weder eingesperrt, noch vorgeführt werden. Und was wir nicht wollen, dass man uns antut, dass sollten wir auch nicht anderen, hier Wildtieren, antun. Wir sollten also diese uralten Rituale Tiere wie zum Beispiel im …

… die Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner, die Bruttorenten unter 700 Euro erhalten. Auf rund 860.000 schätzt die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe ihre Zahl in der bislang aktuellsten Schätzung für das Jahr 2016. Diese Zahl dürfte sich nach Schätzung von Agenda 2011-2012 Ende 2019 auf rund 1,0 Mio. Personen erhöht haben. Wohnungslosigkeit ist nicht dasselbe wie Obdachlosigkeit. Wohnungslos zu sein bedeutet, keinen vertraglich abgesicherten Wohnraum zu haben - aber nicht automatisch, auf der Straße zu leben. Lediglich 14 Prozent der …

… der so genannten Botschaft an die Landsleute in Taiwan machte Chinas Präsident Xi Jinping einen „Fünf-Punkte-Vorschlag“ für die Vereinigung mit Taiwan. Dies zeigt deutlich, dass China das Modell „ein Land, zwei Systeme“ für Taiwan in seine politische Agenda aufgenommen hat. Dieses Modell war ebenfalls Thema in Berichten, die auf Tagungen der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) und des Nationalen Volkskongresses im März dieses Jahres vorgestellt wurden. Taiwans Anliegen Das demokratische Taiwan bittet gleich gesinnte …

… umzusetzen, plädiert der Haarer FDP-Ortsvorstand dafür, aus dem parteiübergreifenden Aktionsbündnis eine überparteiliche Arbeitsgruppe zu entwickeln. Als weitere Themenschwerpunkte stehen die aktuell in der Gemeinde diskutierte Abschaffung der Kita-Gebühren und die bevorstehende Europawahl auf der Agenda. „Diese Wahl wird über die zukünftige Art der Zusammenarbeit und den Zusammenhalt in Europa entscheiden", ruft FDP-Ortschef Siemsen zur Teilnahme auf. Im Veranstaltungsblock "Haarer Runde" wird den Teilnehmerinnen und Teilnehmern erneut die Möglichkeit …

… die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“ (Destatis). Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Oder pro Legislaturperiode (4 Jahre) durchschnittlich auf 140 Mrd. Euro verzichtet. Schröder führte mit Agenda 2010 Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Damit schickt er einen großen Teil der Beschäftigten und zukünftige Rentner, mit fallenden Bemessungsgrenzen für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Schröder und Merkel haben Deutschland …

… eine Verfassung schaffen und ein einheitliches Wahlsystem. Die Ideen im Antrag der SPD laufen im Kern dazu noch auf die endgültige Aufgabe unseres Sozialstaats hinaus. Sie wollen alles vereinheitlichen, alle politischen Felder Schritt für Schritt gleichschalten, das ist Ihre Agenda! Die grüne Bundesspitze hat das gerade diese Woche noch einmal bekräftigt: Bei Ihnen heißen die Vereinigten Staaten von Europa dann ‚Föderale Europäische Republik‘ – Anna-Lena Baerbock will, dass das Europäische Parlament der – Zitat – ‚zentrale Ort aller europäischen …

… Heraus-forderungen, noch nicht zur Kenntnis genommen. Sie werden dieses Problem nicht aussitzen können. Beim Brexit hat die politische Elite in Großbritannien vollkommen versagt. Diese Gefahr könnte sich im Hinblick auf den SUPERGAU Arbeitslosigkeit in Deutschland wiederholen. Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus: Agenda 2011-2012 setzt sich für ein modernes, gerechtes Deutschland ein. Es werden politische Lösungs- ansätze für die wesentlichen Bereiche deutscher Politik unterbreitet. Dazu gehört, dass die Initiative Agenda 2011-2012 der …

… Zeitarbeitsfirmen bereits nach einem bis drei Monaten enden, entsteht ein Drehtüreffekt zwischen dem Jobcenter und den Leih- und Zeitarbeitsfirmen. Robert Schwedt, Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Partei DIE LINKE meint dazu: „In Deutschland wurde mit der Agenda 2010 der größte Niedriglohn Sektor in Europa geschaffen. Die Leih- und Zeitarbeit ist hierbei das Tüpfelchen auf dem I. Aus meiner Praxis in der Sozialberatung kenne ich viele Fälle in denen Menschen durch Leih- und Zeitarbeitsfirmen frist- und grundlos …

… Sanierungsstaus in den Wohnungseigentumsanlagen. Betroffen sind die Eigentümer und natürlich auch ihre vielen Mieter. Eines der wichtigsten Gesetzgebungsvorhaben für Wohnungen steht jetzt an In einer Zeit, in der bezahlbares Wohnen und Klimaschutz auf der politischen Agenda nach vorn gerückt sind, wird das Problem nun endlich angefasst, wie es der Verbraucherschutzverband Wohnen im Eigentum (WiE) schon seit Jahren fordert. Das veraltete Wohnungseigentumsgesetz (WEGesetz) muss umfassend modernisiert werden, damit Wohnungseigentümer zeitgemäß und …

… rund 430 Mrd. Euro Einnahmen verzichtet. Weiter hat Kohl ab 1991 die Börsen-umsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“ (Destatis). Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder führte mit Agenda 2010 Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Damit schickt er einen großen Teil der Beschäftigten und zukünftige Rentner, mit fallenden Bemessungs-grenzen für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Schröder und Merkel haben Deutschland zum Niedrigrentenland …

… ihren Import-/Export-Prozess auf den Prüfstand gestellt, Lieferanten- und Kundenbeziehungen sowie Warenflüsse analysiert und alle betroffenen Bereiche im Unternehmen ins Boot geholt. „Rechtliche Prüfungen, z. B. hinsichtlich notwendiger Vertragsumstellungen, gehören laut Umfrageteilnehmern genauso auf die Agenda, wie Überlegungen zur künftigen IT-Ausrichtung“, so Ralf Peters. Ob die Cloud dabei eine Lösung bietet, gelte es zu prüfen. Aus Expertensicht könnte sie hinsichtlich der Kurzfristigkeit eventuell ein Ansatz für einen Workaround sein. Etwas …

… Belgien und Luxembourg ist die ärztliche „Aktive Sterbehilfe“ und in der Schweiz die Suizidhilfe gesetzlich geregelt und unter bestimmten Voraus- setzungen straffrei, Dort ist die Sterbehilfe erlaubt, siehe auch Pressebericht Nr.656 vom 04.09.2018 agenda2011-2012.de und agendaNews.de. Auf Wunsch unsere Leser verweisen wir auf die Internetseite Geschäfts- Bedingungen von Dignitas: www. Dignitas.ch. Informationsunterlagen sowie die gesamte Tätigkeit des Vereins sind dort einsehbar. Dignitas. „Menschen-würdig leben – Menschen-würdig sterben“ ist …

… verbannt.“ kritisiert Hemsteeg. Nach Auffassung des EBB ist nun der Rat in seiner Sitzung am kommenden Mittwoch am Zuge, das Heft des Handelns nicht gänzlich aus der Hand zu geben und Fragestellungen der Verkehrsinfrastruktur auf die Agenda zu setzen. Konkret hatte das EBB die Einrichtung von teils temporären, so genannten dynamischen Busspuren an folgenden Orten vorgeschlagen: a. Gladbecker Straße zwischen Grillostr. und Berthold-Beitz-Boulevard in beiden Fahrtrichtungen (FR), Länge ca. 700m b. Bottroper Straße zwischen Reckhammerweg und Hövelstraße, …

… leiden und wollen eine gesetzliche Möglichkeit der Sterbehilfe in Anspruch nehmen. In den Niederlanden, Schweiz und Belgien ist Sterbehilfe gesetzlich geregelt und straffrei. Dort ist Sterbehilfe erlaubt, siehe Pressebericht Nr. 656 vom 04.09.2018 (agenda2011-2012.de, agenda-news.de und www.ufss.de). Auf Wunsch unserer Leser verweisen wir auf die Geschäftsbedingungen von Dignitas: DIGNITAS – „menschenunwürdig leben - menschenwürdig sterben“ ist ein gemeinnütziger Schweizer Verein, der sich einsetzt für Selbstbestimmung, Wahlfreiheit der Menschen …

… Minderheit besitzt 11 Billionen Euro Vermögen und zahlt keine Vermögensteuer. Deutschland wird die zukünftigen Aufgaben nur finanzieren können, wenn alle Gesellschaftsschichten, insbesondere Reiche, Dienstleister und Produzenten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem jährlichen Volumen von rund 275 Mrd. Euro, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

… Bundesarbeitsgemeinschaft meint dazu: „Das Papier bleibt in weiten Teilen, hinter dem zurück was die Partei DIE LINKE schon seit langem fordert. Es ist eine Mischung aus der Wiederbelebung der alten Sozialhilfe und dem Hartz IV Repressions regime. Eine wirkliche Abkehr von der Agenda 2010 und ihren verheerenden Folgen muss in meinen Augen ganz anders aussehen.“ Selbst die SPD hat eingesehen, dass man aus den Regelsätzen nichts ansparen kann und das Ersetzen, zum Beispiel einer Waschmaschine oder einer Winterjacke, für die Betroffenen fast unmöglich ist. Dies …

Agenda News: Auf welche Grundlage stellen Parteien die zukünftige Finanzierung alter und neuer Reformen? Unter den Gesichtspunkten von sozialer Sicherheit? Sie wollen alte Reformen durch neue ersetzen. Lehrte, 14.02.2019. Sie favorisieren Grundrenten oder Bürgerrenten und mehr soziale Gerechtigkeit. Nach Jahren sprudelnder Steuereinnahmen droht dem Bund wegen der abflauenden Konjunktur ein 25-Milliarden-Loch im Haushalt bis 2023. Das Finanzministerium rechnet mit rund fünf Milliarden Euro geringeren Steuereinnahmen pro Jahr. Außerdem kostet die …

Sanierungsstand des Haarer Bahnhofs und Zunahme des Güterzugverkehrs stehen auf der Agenda Haar – Lkr. München / Am bevorstehenden „Offenen Forum für Kommunalpolitik“ der FDP im Februar diskutieren die Haarer Liberalen mit den Bürgerinnen und Bürgern über den Sanierungsfortschritt des Haarer Bahnhofs sowie die Auswirkungen der Zunahme von Güterzugverkehren auf der S-Bahnstrecke München-Trudering-Haar-Grafing. „Die von der Staatsregierung angekündigte Verdopplung der Güterverkehre auf der S-Bahnstrecke um bis zu 100 pro Tag erfordert Antworten …

… die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder führte mit Agenda 2010 Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Damit schickt er einen großen Teil der Beschäftigten und zukünftige Rentner, mit fallenden Bemessungsgrenzen für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Schröder und Merkel haben Deutschland zum Niedriglohnland und …

… Der FDP-Ortsvorsitzende und ehemalige Freisinger Kreisrat Dr. Peter Siemsen hatte dieses Konzept bereits 2009 im Landkreis Freising erfolgreich eingeführt. „Die Foren trafen bei der Bevölkerung bereits nach kurzer Zeit auf große Resonanz, da die Bürger als Teilnehmer einen Großteil der Agenda bestimmen konnten“, erläutert er die Grundintention des Formats. So ist es auch an den Foren der FDP in Haar geplant. Neben der Diskussion ausgewählter, aktueller Themen mit lokalem Bezug sind die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, ihre Themen und Fragen …

… die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder führte mit Agenda 2010 Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Damit schickt er einen großen Teil der Beschäftigten und zukünftige Rentner, mit fallenden Bemessungsgrenzen für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Schröder und Merkel haben Deutschland zum Niedriglohnland und …

… Deutschland zu einem Einwanderungsgesetz gekommen ist. Bis 2040 - in 21 Jahren - gehen in Deutschland rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren (Computer, künstliche Intelligenz Arbeit 4.0). Wann wird die Politik diese schwerwiegende Entwicklung wahrnehmen, kommentieren und sozial sichern? Agenda 2011-2012 hat auf den Schuldenstaat Deutschland und die großen Aufgaben und Probleme Antworten gefunden. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Konzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro …

… Deutschland zu einem Einwanderungsgesetz gekommen ist. Bis 2040 - in 21 Jahren - gehen in Deutschland rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren (Computer, künstliche Intelligenz Arbeit 4.0). Wann wird die Politik diese schwerwiegende Entwicklung wahrnehmen, kommentieren und sozial sichern? Agenda 2011-2012 hat auf den Schuldenstaat Deutschland und die großen Aufgaben und Probleme Antworten gefunden. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Konzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro …

… Vollbeschäftigung erreicht. Dadurch wird das BIP nicht oder nur noch sehr mäßig wachsen. Die Produktivität wird durch qualifizierte Jobs, Computer und künstliche Intelligenz dynamischer wachsen und die Bedeutung des BIP reduzieren. Wann wird die Bundesregierung dieser Entwicklung Rechnung tragen?Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus und gibt auf diese Probleme komplexe Antworten, die weit in die Zukunft reichen. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Konzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen …

… Vollbeschäftigung erreicht. Dadurch wird das BIP nicht oder nur noch sehr mäßig wachsen. Die Produktivität wird durch qualifizierte Jobs, Computer und künstliche Intelligenz dynamischer wachsen und die Bedeutung des BIP reduzieren. Wann wird die Bundesregierung dieser Entwicklung Rechnung tragen?Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus und gibt auf diese Probleme komplexe Antworten, die weit in die Zukunft reichen. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Konzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen …

Haar – Lkr. München / Noch vor der Weihnachtspause formuliert der Haarer FDP-Ortsvorstand seine politische Marschroute für 2019. Im Fokus steht dabei das Thema Nachhaltigkeit. „Haar braucht eine lokale Agenda 2030“, ist der Vorstandsvorsitzende Dr. Peter Siemsen überzeugt. Mit Blick auf das Pariser Klimaabkommen und den Klimagipfel im polnischen Katowice sieht er eine Erreichung der Umweltziele allein durch Verordnungen auf Bundes- oder EU-Ebene als unrealistisch an. Klimaschutz sei eine globale, transnationale Aufgabe, deren operative Umsetzung …

Agenda 2011-2012. Gewerkschaften und Unternehmen stellen den Beschäftigten in Aussicht, fair entlohnt zu werden. Nach der Tarifeinigung steigen die Löhne in zwei Stufen um 3,5 Prozent zum 1 Juli 2019, danach um 2,6 % zum 1. Juli 2020. Lehrte, 21.12.2018. Bei einer Laufzeit von 29 Monaten ist das eine Erhöhung von 2,44 % pro Jahr. Gefordert wurden 7,5 %, abgeschlossen wurden 6,1 %, oder effektiv pro Jahr 2,44 %. Geht man von einer Inflationsrate von 2 % für die Laufzeit von 29 Monaten aus, beträgt der reale Lohnzuwachs nur 0,44 Euro – eine Frechheit …

… rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren (Arbeit 4.0). die Zahl der Hartz IV Empfänger wird sich gleitend auf rund 27 Mio. Personen erhöhen und in den Rentenbestand übergehen. Diese Alarmzeichen werden von Politikern, Wissenschaftlern, Ökonomen, Unternehmen und Experten nicht wahrgenommen.Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus und gibt auf diese Probleme komplexe Antworten. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Konzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte …

… rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren (Arbeit 4.0). die Zahl der Hartz IV Empfänger wird sich gleitend auf rund 27 Mio. Personen erhöhen und in den Rentenbestand übergehen. Diese Alarmzeichen werden von Politikern, Wissenschaftlern, Ökonomen, Unternehmen und Experten nicht wahrgenommen.Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus und gibt auf diese Probleme komplexe Antworten. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Konzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte …

… 15/7 % (1993) auf 19/7 % (2007) zur Verfügung. In den letzten 5 Jahren wurden 100 Mrd. Euro an Steuergeldern mehr eingenommen als geplant. Friedrich März will Steuern senken und dafür den Soli abschaffen. Damit verzichtet er auf weitere 15 Mrd. Steuereinnahmen pro Jahr.Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus und gibt auf diese Probleme komplexe Antworten, die weit in die Zukunft reichen. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Konzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene …

… Sparprogramm mit massivem Personalabbau und erheblichen Produktionskürzungen angekündigt. Betroffen soll die Schließung von 5 Betrieben und Entlassung von bis 15.000 Beschäftigten sei. Diese Entwicklung wird auch Deutschland hart treffen und könnte zu einem politischen Flächenbrand führen. Die Initiative Agenda 2011-2012 gibt auf diese Probleme komplexe Antworten, die weit in die Zukunft reichen. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Konzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für …

… Hochschulpakts 2020 in Form einer jährlichen Steigerung sollte zudem Verhandlungsposition des Landes Rheinland-Pfalz sein. Leider war seitens des Ministeriums hiervon bisher wenig zu hören. Es fehlt im Landtag an einer LINKEN Opposition, die das auf die Agenda setzt.“ DIE LINKE Rheinland-Pfalz unterstützt zudem die Organisierung des akademischen Mittelbaus und anderer in der Wissenschaft tätigen Menschen in der zuständigen Gewerkschaft GEW und anderen Interessensgruppen wie dem NGAW, um die Durchsetzungsfähigkeit der Interessen des Wissensprekariats …

… ist das zu erwartende BIP das Maß aller Dinge. Das BIP ist 2016 um 2,2 %, 2017 um 2,2 % gewachsen und für 2018 mit einem rückläufigen Wachstum von 1,8 % geplant. Man erwartet demnach ein Wachstum von 58 Mrd. Euro für mehr Einnahmen/Ausgaben. Agenda 2011-2012 fordert ein ähnliches Konzept für 43.4 Mio. Beschäftigte, 23 Mio. Rentner und rund 12 Mio. Arme, dass die Regierung aus den Erfahrungen der letzte 49 Jahre einen Inflations-Sockelbetrag für das Jahr 2019 festlegt. Geht die Bundesregierung zum Beispiel von einer derzeitigen Inflationsrate von …

… ist das zu erwartende BIP das Maß aller Dinge. Das BIP ist 2016 um 2,2 %, 2017 um 2,2 % gewachsen und für 2018 mit einem rückläufigen Wachstum von 1,8 % geplant. Man erwartet demnach ein Wachstum von 58 Mrd. Euro für mehr Einnahmen/Ausgaben. Agenda 2011-2012 fordert ein ähnliches Konzept für 43.4 Mio. Beschäftigte, 23 Mio. Rentner und rund 12 Mio. Arme, dass die Regierung aus den Erfahrungen der letzte 49 Jahre einen Inflations-Sockelbetrag für das Jahr 2019 festlegt. Geht die Bundesregierung zum Beispiel von einer derzeitigen Inflationsrate von …

… den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer "ausgesetzt". Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund weitere 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, die für Investitionen verloren gingen und gehen. Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und führte Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Er schickte einen großen Teil der Beschäftigten, mit fallenden Bemessungsgrenzen für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Heute wollen Partnerstaaten diese "Errungenschaften" …

… den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund weitere 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, die für Investitionen verloren gingen und gehen. Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und führte Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Er schickte einen großen Teil der Beschäftigten, mit fallenden Bemessungsgrenzen für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Heute wollen Partnerstaaten diese „Errungenschaften“ …

… die Punkte zusammen stellen diese der Regierung ein Armutszeugnis ihrer Sozialpolitik aus. Robert Schwedt Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV sagt: „Der Bericht ist ein Schlag ins Gesicht der Regierungen der letzten Jahre. In ihm werden die Fehlentwicklungen seit der Agenda 2010 aufgezählt, und die „Sozialpolitik“ als das dargestellt was sie ist, nämlich als eine Politik die alles andere als „sozial“ ist, und die dazu geführt hat, dass Millionen Menschen in Deutschland, einem der reichsten Länder der Welt, in Armut …

Die Deutschen haben damit begonnen, ihre Politiker in Bund und Ländern für die mangelhaften Leistungen der letzten Jahre abzustrafen. Daß auch die SPD, die ehemalige Partei der Arbeiter und „kleinen Leute“, seit Kanzler Schröders Agenda-Politik und später als Juniorpartner von CDU/CSU nicht mehr die „kleinen Leute“ vor der Ausbeutung rettet, ist ihr schon seit Längerem schlecht bekommen. Von Bundestagswahlergebnissen Ende der Sechziger- bis zur ersten Hälfte der Achtzigerjahre zwischen 42,6 und 45,8 Prozent kann die Partei heute nur noch träumen. …

… den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer "ausgesetzt". Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund weitere 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, die für Investitionen verloren gingen und gehen. Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und führte Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Er schickte einen großen Teil der Beschäftigten, mit fallenden Bemessungsgrenzen für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Heute wollen Partnerstaaten diese "Errungenschaften" …

… den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund weitere 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, die für Investitionen verloren gingen und gehen. Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und führte Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Er schickte einen großen Teil der Beschäftigten, mit fallenden Bemessungsgrenzen für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Heute wollen Partnerstaaten diese „Errungenschaften“ …

… den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund weitere 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, die für Investitionen verloren gingen und gehen. Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und führte Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Er schickte einen großen Teil der Beschäftigten, mit fallender Bemessungsgrenze für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Heute wollen Partnerstaaten diese „Errungenschaften“ …

… den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer "ausgesetzt". Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund weitere 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, die für Investitionen verloren gingen und gehen. Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und führte Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Er schickte einen großen Teil der Beschäftigten, mit fallender Bemessungsgrenze für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Heute wollen Partnerstaaten diese "Errungenschaften" …

… Wahlergebnisse. Hoffen wir, daß der Widerstand durch Pfründenentzug anhält und genügend üppig versorgte Politikerinnen und Politiker endlich erkennen, wohin unsere Gesellschaft treibt. Der sächsische SPD-Politiker Henning Homann meint, die SPD müsse endlich das zentrale Gerechtigkeitsproblem anpacken und die Agenda 2010 beerdigen. Da kann man ihm nur zustimmen. Eine neue – soziale! – Sozialpolitik ist überfällig, eine Sozialpolitik, die die offenkundigen sozialen Probleme unseres Staates wirklich löst anstatt sie nur zu kaschieren oder gar auszuweiten und zu …