… rund 430 Mrd. Euro Einnahmen verzichtet. Weiter hat Kohl ab 1991 die Börsen-umsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“ (Destatis). Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.
Schröder führte mit Agenda 2010 Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Damit schickt er einen großen Teil der Beschäftigten und zukünftige Rentner, mit fallenden Bemessungs-grenzen für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Schröder und Merkel haben Deutschland zum Niedrigrentenland …
… ihren Import-/Export-Prozess auf den Prüfstand gestellt, Lieferanten- und Kundenbeziehungen sowie Warenflüsse analysiert und alle betroffenen Bereiche im Unternehmen ins Boot geholt. „Rechtliche Prüfungen, z. B. hinsichtlich notwendiger Vertragsumstellungen, gehören laut Umfrageteilnehmern genauso auf die Agenda, wie Überlegungen zur künftigen IT-Ausrichtung“, so Ralf Peters. Ob die Cloud dabei eine Lösung bietet, gelte es zu prüfen. Aus Expertensicht könnte sie hinsichtlich der Kurzfristigkeit eventuell ein Ansatz für einen Workaround sein.
Etwas …
… Belgien und Luxembourg ist die ärztliche „Aktive Sterbehilfe“ und in der Schweiz die Suizidhilfe gesetzlich geregelt und unter bestimmten Voraus- setzungen straffrei, Dort ist die Sterbehilfe erlaubt, siehe auch Pressebericht Nr.656 vom 04.09.2018 agenda2011-2012.de und agendaNews.de.
Auf Wunsch unsere Leser verweisen wir auf die Internetseite Geschäfts- Bedingungen von Dignitas: www. Dignitas.ch. Informationsunterlagen sowie die gesamte Tätigkeit des Vereins sind dort einsehbar. Dignitas. „Menschen-würdig leben – Menschen-würdig sterben“ ist …
… verbannt.“ kritisiert Hemsteeg.
Nach Auffassung des EBB ist nun der Rat in seiner Sitzung am kommenden Mittwoch am Zuge, das Heft des Handelns nicht gänzlich aus der Hand zu geben und Fragestellungen der Verkehrsinfrastruktur auf die Agenda zu setzen.
Konkret hatte das EBB die Einrichtung von teils temporären, so
genannten dynamischen Busspuren an folgenden Orten vorgeschlagen:
a. Gladbecker Straße zwischen Grillostr. und Berthold-Beitz-Boulevard
in beiden Fahrtrichtungen (FR), Länge ca. 700m
b. Bottroper Straße zwischen Reckhammerweg und Hövelstraße, …
… leiden und wollen eine gesetzliche Möglichkeit der Sterbehilfe in Anspruch nehmen. In den Niederlanden, Schweiz und Belgien ist Sterbehilfe gesetzlich geregelt und straffrei. Dort ist Sterbehilfe erlaubt, siehe Pressebericht Nr. 656 vom 04.09.2018 (agenda2011-2012.de, agenda-news.de und www.ufss.de). Auf Wunsch unserer Leser verweisen wir auf die Geschäftsbedingungen von Dignitas:
DIGNITAS – „menschenunwürdig leben - menschenwürdig sterben“ ist ein gemeinnütziger Schweizer Verein, der sich einsetzt für Selbstbestimmung, Wahlfreiheit der Menschen …
… Minderheit besitzt 11 Billionen Euro Vermögen und zahlt keine Vermögensteuer. Deutschland wird die zukünftigen Aufgaben nur finanzieren können, wenn alle Gesellschaftsschichten, insbesondere Reiche, Dienstleister und Produzenten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden.
Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem jährlichen Volumen von rund 275 Mrd. Euro, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
… Bundesarbeitsgemeinschaft meint dazu: „Das Papier bleibt in weiten Teilen, hinter dem zurück was die Partei DIE LINKE schon seit langem fordert.
Es ist eine Mischung aus der Wiederbelebung der alten Sozialhilfe und dem Hartz IV Repressions regime. Eine wirkliche Abkehr von der Agenda 2010 und ihren verheerenden Folgen muss in meinen Augen ganz anders aussehen.“
Selbst die SPD hat eingesehen, dass man aus den Regelsätzen nichts ansparen kann und das Ersetzen, zum Beispiel einer Waschmaschine oder einer Winterjacke, für die Betroffenen fast unmöglich ist.
Dies …
Agenda News: Auf welche Grundlage stellen Parteien die zukünftige Finanzierung alter und neuer Reformen? Unter den Gesichtspunkten von sozialer Sicherheit? Sie wollen alte Reformen durch neue ersetzen.
Lehrte, 14.02.2019. Sie favorisieren Grundrenten oder Bürgerrenten und mehr soziale Gerechtigkeit. Nach Jahren sprudelnder Steuereinnahmen droht dem Bund wegen der abflauenden Konjunktur ein 25-Milliarden-Loch im Haushalt bis 2023. Das Finanzministerium rechnet mit rund fünf Milliarden Euro geringeren Steuereinnahmen pro Jahr. Außerdem kostet die …
Sanierungsstand des Haarer Bahnhofs und Zunahme des Güterzugverkehrs stehen auf der Agenda
Haar – Lkr. München / Am bevorstehenden „Offenen Forum für Kommunalpolitik“ der FDP im Februar diskutieren die Haarer Liberalen mit den Bürgerinnen und Bürgern über den Sanierungsfortschritt des Haarer Bahnhofs sowie die Auswirkungen der Zunahme von Güterzugverkehren auf der S-Bahnstrecke München-Trudering-Haar-Grafing. „Die von der Staatsregierung angekündigte Verdopplung der Güterverkehre auf der S-Bahnstrecke um bis zu 100 pro Tag erfordert Antworten …
… die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.
Schröder führte mit Agenda 2010 Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Damit schickt er einen großen Teil der Beschäftigten und zukünftige Rentner, mit fallenden Bemessungsgrenzen für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Schröder und Merkel haben Deutschland zum Niedriglohnland und …
… Der FDP-Ortsvorsitzende und ehemalige Freisinger Kreisrat Dr. Peter Siemsen hatte dieses Konzept bereits 2009 im Landkreis Freising erfolgreich eingeführt. „Die Foren trafen bei der Bevölkerung bereits nach kurzer Zeit auf große Resonanz, da die Bürger als Teilnehmer einen Großteil der Agenda bestimmen konnten“, erläutert er die Grundintention des Formats.
So ist es auch an den Foren der FDP in Haar geplant. Neben der Diskussion ausgewählter, aktueller Themen mit lokalem Bezug sind die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, ihre Themen und Fragen …
… die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.
Schröder führte mit Agenda 2010 Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Damit schickt er einen großen Teil der Beschäftigten und zukünftige Rentner, mit fallenden Bemessungsgrenzen für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Schröder und Merkel haben Deutschland zum Niedriglohnland und …
… Deutschland zu einem Einwanderungsgesetz gekommen ist.
Bis 2040 - in 21 Jahren - gehen in Deutschland rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren (Computer, künstliche Intelligenz Arbeit 4.0). Wann wird die Politik diese schwerwiegende Entwicklung wahrnehmen, kommentieren und sozial sichern? Agenda 2011-2012 hat auf den Schuldenstaat Deutschland und die großen Aufgaben und Probleme Antworten gefunden.
Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Konzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro …
… Deutschland zu einem Einwanderungsgesetz gekommen ist.
Bis 2040 - in 21 Jahren - gehen in Deutschland rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren (Computer, künstliche Intelligenz Arbeit 4.0). Wann wird die Politik diese schwerwiegende Entwicklung wahrnehmen, kommentieren und sozial sichern? Agenda 2011-2012 hat auf den Schuldenstaat Deutschland und die großen Aufgaben und Probleme Antworten gefunden.
Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Konzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro …
… Vollbeschäftigung erreicht. Dadurch wird das BIP nicht oder nur noch sehr mäßig wachsen. Die Produktivität wird durch qualifizierte Jobs, Computer und künstliche Intelligenz dynamischer wachsen und die Bedeutung des BIP reduzieren. Wann wird die Bundesregierung dieser Entwicklung Rechnung tragen?Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus und gibt auf diese Probleme komplexe Antworten, die weit in die Zukunft reichen. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Konzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen …
… Vollbeschäftigung erreicht. Dadurch wird das BIP nicht oder nur noch sehr mäßig wachsen. Die Produktivität wird durch qualifizierte Jobs, Computer und künstliche Intelligenz dynamischer wachsen und die Bedeutung des BIP reduzieren. Wann wird die Bundesregierung dieser Entwicklung Rechnung tragen?Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus und gibt auf diese Probleme komplexe Antworten, die weit in die Zukunft reichen. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Konzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen …
Haar – Lkr. München / Noch vor der Weihnachtspause formuliert der Haarer FDP-Ortsvorstand seine politische Marschroute für 2019. Im Fokus steht dabei das Thema Nachhaltigkeit. „Haar braucht eine lokale Agenda 2030“, ist der Vorstandsvorsitzende Dr. Peter Siemsen überzeugt. Mit Blick auf das Pariser Klimaabkommen und den Klimagipfel im polnischen Katowice sieht er eine Erreichung der Umweltziele allein durch Verordnungen auf Bundes- oder EU-Ebene als unrealistisch an. Klimaschutz sei eine globale, transnationale Aufgabe, deren operative Umsetzung …
Agenda 2011-2012. Gewerkschaften und Unternehmen stellen den Beschäftigten in Aussicht, fair entlohnt zu werden. Nach der Tarifeinigung steigen die Löhne in zwei Stufen um 3,5 Prozent zum 1 Juli 2019, danach um 2,6 % zum 1. Juli 2020.
Lehrte, 21.12.2018. Bei einer Laufzeit von 29 Monaten ist das eine Erhöhung von 2,44 % pro Jahr. Gefordert wurden 7,5 %, abgeschlossen wurden 6,1 %, oder effektiv pro Jahr 2,44 %. Geht man von einer Inflationsrate von 2 % für die Laufzeit von 29 Monaten aus, beträgt der reale Lohnzuwachs nur 0,44 Euro – eine Frechheit …
… rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren (Arbeit 4.0). die Zahl der Hartz IV Empfänger wird sich gleitend auf rund 27 Mio. Personen erhöhen und in den Rentenbestand übergehen. Diese Alarmzeichen werden von Politikern, Wissenschaftlern, Ökonomen, Unternehmen und Experten nicht wahrgenommen.Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus und gibt auf diese Probleme komplexe Antworten. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Konzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte …
… rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren (Arbeit 4.0). die Zahl der Hartz IV Empfänger wird sich gleitend auf rund 27 Mio. Personen erhöhen und in den Rentenbestand übergehen. Diese Alarmzeichen werden von Politikern, Wissenschaftlern, Ökonomen, Unternehmen und Experten nicht wahrgenommen.Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus und gibt auf diese Probleme komplexe Antworten. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Konzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte …
… 15/7 % (1993) auf 19/7 % (2007) zur Verfügung. In den letzten 5 Jahren wurden 100 Mrd. Euro an Steuergeldern mehr eingenommen als geplant. Friedrich März will Steuern senken und dafür den Soli abschaffen. Damit verzichtet er auf weitere 15 Mrd. Steuereinnahmen pro Jahr.Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus und gibt auf diese Probleme komplexe Antworten, die weit in die Zukunft reichen. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Konzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene …
… Sparprogramm mit massivem Personalabbau und erheblichen Produktionskürzungen angekündigt. Betroffen soll die Schließung von 5 Betrieben und Entlassung von bis 15.000 Beschäftigten sei.
Diese Entwicklung wird auch Deutschland hart treffen und könnte zu einem politischen Flächenbrand führen. Die Initiative Agenda 2011-2012 gibt auf diese Probleme komplexe Antworten, die weit in die Zukunft reichen. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Konzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für …
… Hochschulpakts 2020 in Form einer jährlichen Steigerung sollte zudem Verhandlungsposition des Landes Rheinland-Pfalz sein. Leider war seitens des Ministeriums hiervon bisher wenig zu hören. Es fehlt im Landtag an einer LINKEN Opposition, die das auf die Agenda setzt.“
DIE LINKE Rheinland-Pfalz unterstützt zudem die Organisierung des akademischen Mittelbaus und anderer in der Wissenschaft tätigen Menschen in der zuständigen Gewerkschaft GEW und anderen Interessensgruppen wie dem NGAW, um die Durchsetzungsfähigkeit der Interessen des Wissensprekariats …
… ist das zu erwartende BIP das Maß aller Dinge. Das BIP ist 2016 um 2,2 %, 2017 um 2,2 % gewachsen und für 2018 mit einem rückläufigen Wachstum von 1,8 % geplant. Man erwartet demnach ein Wachstum von 58 Mrd. Euro für mehr Einnahmen/Ausgaben. Agenda 2011-2012 fordert ein ähnliches Konzept für 43.4 Mio. Beschäftigte, 23 Mio. Rentner und rund 12 Mio. Arme, dass die Regierung aus den Erfahrungen der letzte 49 Jahre einen Inflations-Sockelbetrag für das Jahr 2019 festlegt.
Geht die Bundesregierung zum Beispiel von einer derzeitigen Inflationsrate von …
… ist das zu erwartende BIP das Maß aller Dinge. Das BIP ist 2016 um 2,2 %, 2017 um 2,2 % gewachsen und für 2018 mit einem rückläufigen Wachstum von 1,8 % geplant. Man erwartet demnach ein Wachstum von 58 Mrd. Euro für mehr Einnahmen/Ausgaben. Agenda 2011-2012 fordert ein ähnliches Konzept für 43.4 Mio. Beschäftigte, 23 Mio. Rentner und rund 12 Mio. Arme, dass die Regierung aus den Erfahrungen der letzte 49 Jahre einen Inflations-Sockelbetrag für das Jahr 2019 festlegt.
Geht die Bundesregierung zum Beispiel von einer derzeitigen Inflationsrate von …
… den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer "ausgesetzt". Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund weitere 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, die für Investitionen verloren gingen und gehen.
Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und führte Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Er schickte einen großen Teil der Beschäftigten, mit fallenden Bemessungsgrenzen für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Heute wollen Partnerstaaten diese "Errungenschaften" …
… den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund weitere 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, die für Investitionen verloren gingen und gehen.
Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und führte Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Er schickte einen großen Teil der Beschäftigten, mit fallenden Bemessungsgrenzen für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Heute wollen Partnerstaaten diese „Errungenschaften“ …
… die Punkte zusammen stellen diese der Regierung ein Armutszeugnis ihrer Sozialpolitik aus.
Robert Schwedt Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV sagt: „Der Bericht ist ein Schlag ins Gesicht der Regierungen der letzten Jahre. In ihm werden die Fehlentwicklungen seit der Agenda 2010 aufgezählt, und die „Sozialpolitik“ als das dargestellt was sie ist, nämlich als eine Politik die alles andere als „sozial“ ist, und die dazu geführt hat, dass Millionen Menschen in Deutschland, einem der reichsten Länder der Welt, in Armut …
Die Deutschen haben damit begonnen, ihre Politiker in Bund und Ländern für die mangelhaften Leistungen der letzten Jahre abzustrafen. Daß auch die SPD, die ehemalige Partei der Arbeiter und „kleinen Leute“, seit Kanzler Schröders Agenda-Politik und später als Juniorpartner von CDU/CSU nicht mehr die „kleinen Leute“ vor der Ausbeutung rettet, ist ihr schon seit Längerem schlecht bekommen. Von Bundestagswahlergebnissen Ende der Sechziger- bis zur ersten Hälfte der Achtzigerjahre zwischen 42,6 und 45,8 Prozent kann die Partei heute nur noch träumen. …
… den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer "ausgesetzt". Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund weitere 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, die für Investitionen verloren gingen und gehen.
Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und führte Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Er schickte einen großen Teil der Beschäftigten, mit fallenden Bemessungsgrenzen für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Heute wollen Partnerstaaten diese "Errungenschaften" …
… den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund weitere 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, die für Investitionen verloren gingen und gehen.
Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und führte Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Er schickte einen großen Teil der Beschäftigten, mit fallenden Bemessungsgrenzen für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Heute wollen Partnerstaaten diese „Errungenschaften“ …
… den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund weitere 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, die für Investitionen verloren gingen und gehen.
Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und führte Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Er schickte einen großen Teil der Beschäftigten, mit fallender Bemessungsgrenze für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Heute wollen Partnerstaaten diese „Errungenschaften“ …
… den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer "ausgesetzt". Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund weitere 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, die für Investitionen verloren gingen und gehen.
Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und führte Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Er schickte einen großen Teil der Beschäftigten, mit fallender Bemessungsgrenze für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Heute wollen Partnerstaaten diese "Errungenschaften" …
… Wahlergebnisse. Hoffen wir, daß der Widerstand durch Pfründenentzug anhält und genügend üppig versorgte Politikerinnen und Politiker endlich erkennen, wohin unsere Gesellschaft treibt.
Der sächsische SPD-Politiker Henning Homann meint, die SPD müsse endlich das zentrale Gerechtigkeitsproblem anpacken und die Agenda 2010 beerdigen. Da kann man ihm nur zustimmen. Eine neue – soziale! – Sozialpolitik ist überfällig, eine Sozialpolitik, die die offenkundigen sozialen Probleme unseres Staates wirklich löst anstatt sie nur zu kaschieren oder gar auszuweiten und zu …
Agenda 2011-2012: Es ist leicht zu siegen, aber schwer, den Sieg zu bewahren. Das ist zur bitteren Wahrheit für die Volksparteien CDU, CSU und SPD geworden. Sie haben das Vertrauen der Wähler verloren
------------------------------
Lehrte, 17.10.2018. Der Aufstieg und Erfolg der Volksparteien begann mit dem "Wirtschaftswunder". Die Menschen hatten die Hungerjahre überstanden und sich mit "Häuslebau" und Zukunftsplänen beschäftigt und waren zufrieden. Die Wende begann in den 68er Jahren, in denen die Jugend raus aus dem Mief der Wabenwohnungen, …
Agenda 2011-2012: Es ist leicht zu siegen, aber schwer, den Sieg zu bewahren. Das ist zur bitteren Wahrheit für die Volksparteien CDU, CSU und SPD geworden. Sie haben das Vertrauen der Wähler verloren.
Lehrte, 17.10.2018. Der Aufstieg und Erfolg der Volksparteien begann mit dem „Wirtschaftswunder“. Die Menschen hatten die Hungerjahre überstanden und sich mit „Häuslebau“ und Zukunftsplänen beschäftigt und waren zufrieden. Die Wende begann in den 68er Jahren, in denen die Jugend raus aus dem Mief der Wabenwohnungen, des Kleinbürgertums ins freie …
… den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer "ausgesetzt". Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf etwa weitere 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, die für Investitionen verloren gingen und gehen.
Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und führte Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Er schickte einen großen Teil der Beschäftigten, mit fallender Bemessungsgrenze für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Heute wollen Partnerstaaten diese "Errungenschaften" …
… den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf etwa weitere 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, die für Investitionen verloren gingen und gehen.
Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und führte Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Er schickte einen großen Teil der Beschäftigten, mit fallender Bemessungsgrenze für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Heute wollen Partnerstaaten diese „Errungenschaften“ …
… erreicht. Wer das Vertrauen seiner Koalition verliert, kann nicht mehr lange Kanzlerin bleiben. Die Industrie hat kein Interesse an einer Negativentwicklung innerhalb der CDU und CSU.
Von großer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang ein Finanzierungskonzept der Initiative Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Zur Überwindung der Schuldenkrise, …
… erreicht. Wer das Vertrauen seiner Koalition verliert, kann nicht mehr lange Kanzlerin bleiben. Die Industrie hat kein Interesse an einer Negativentwicklung innerhalb der CDU und CSU.
Von großer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang ein Finanzierungskonzept der Initiative Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Zur Überwindung der Schuldenkrise, …
Kommunen und Unternehmen, die sich in Partnerschaften erfolgreich für die Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung engagieren, können sich ab sofort um den Deutschen Nachhaltigkeitspreis bewerben. Zusammen mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) werden vorbildliche Partnerschaften zwischen Unternehmen in Deutschland und in Entwicklungs- und Schwellenländern sowie zwischen deutschen Kommunen und ihren Partnerkommunen im globalen Süden prämiert. Entwicklungsminister Dr. Gerd Müller überreicht …
… der erschreckend geringen Kontrollzahlen in Tierhaltungsbetrieben immer noch keine Maßnahmen besprochen wurden! Die Themensetzung und die Entscheidungen der Agrarministerkonferenz haben mal wieder gezeigt, dass das Wohl der Tiere weit unten auf der Agenda der verantwortlichen Politiker steht", so Fabian Steinecke, Pressesprecher des Deutschen Tierschutzbüros.
Das Deutsche Tierschutzbüro fordert vor allem eine Aufstockung des Kontrollpersonals, um Kontrollen in landwirtschaftlichen Betrieben mit Tierhaltung regelmäßiger und sorgfältiger durchführen …
… schon längst nicht mehr gedeckt werden kann.
Für diese Fehlentwicklungen gibt es viele Gründe und Verantwortliche, der DBfK hat seit Jahren immer wieder und sehr deutlich auf die sich abzeichnenden Probleme hingewiesen. Lange hat es gedauert, bis die Bundesregierung Pflege auf ihre Agenda setzte – wichtige Jahre wurden so verpasst. Fast zu spät und viel zu langsam wird den Verantwortlichen in Politik und auf Arbeitgeberseite die Brisanz der Probleme bewusst – von echten Lösungsansätzen ist man allerdings noch immer weit entfernt.
Der DBfK hat …
… wird, verlangen die Tierrechtler den Beschluss von häufigeren und strikteren Kontrollen in Tierbetrieben, sowie die Einstellung zusätzlicher Kontrolleure und höhere Strafen bei Vergehen. "Es kann nicht sein, dass ein Alibi-Siegel wie das Tierwohllabel ganz oben auf der Agenda der Agrarminister zu stehen scheint, während dringend nötige, stärkere Kontrollen in Tierbetrieben vernachlässigt werden. Die Zahlen zeigen wie groß die Not ist und wie sehr das Tierwohl darunter leidet", so Fabian Steinecke, Pressesprecher des Deutschen Tierschutzbüros.
Das …
… den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer "ausgesetzt". Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf etwa weitere 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, die für Investitionen verloren gingen und gehen.
Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und führte Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Er schickte einen großen Teil der Beschäftigten, mit fallender Bemessungsgrenze für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Heute wollen Partnerstaaten diese "Errungenschaften" …
Agenda 2011-2012: Von 1950 bis 1985 erhielt das arme Bayern Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich. Dank der CSU hat es sich danach zum reichsten Bundesland entwickelt.
Lehrte, 18.09.2018. Markus Söder und Horst Seehofer gehen davon aus, dass es den Menschen in Bayern und Deutschland so gut geht, wie nie zuvor. Besonders den Bayern als stäkstes und bestes Bundesland. Die niedrigste Arbeitslosigkeit, die niedrigste Kriminalität mit den höchsten Aufklärungsquoten, die höchste Abschiebungsquote von abgelehnten Asylanten und eine fast endlose Aufzählung …
… Anwohnern vorgeschlagene Gesamtkonzept ab. Der Bürgervorschlag verhindert vor allem die Verkehrsstaus am Verteiler: Hauptursache für den Ausweichverkehr in die angrenzenden Wohnviertel. Staus, Abgase und Lärm belasten Anwohner genauso wie die Berufspendler. In der städtischen Agenda ist die Beseitigung dieser Staus nicht vorgesehen.
Der Moderator der Veranstaltung Werner Keil, Verfechter der Kölner Leitlinien zur Bürgerbeteiligung, lobte die Sachlichkeit des Diskurses und die Bereitschaft zum offenen Dialog: gute Stadtratsbeschlüsse bedürfen einer …
… 10 % und im fachärztlichen Bereich rund 30 bis 40 % mit der ärztlichen Versorgung unzufrieden. Seit dem ist Versorgung mit Hausärzten schlechter geworden. Die Gründe sind vielseitig. Eine Lösung ist trotz umfangreicher Diskussionen und Beiträge nicht in Sicht.Agenda 2011-2012 stellt zur Diskussion, dass alle angehenden Ärztinnen und Ärzte drei Pflichtjahre in den ländlichen Regionen leisten sollten und danach die freie Wahl ihres zukünftigen Standortes selbst zu bestimmen. Diese Regelung wird in einigen Staaten praktiziert. Derzeit versuchen Kassen …
… des Problems ist nicht in Sicht. In Holland, Schweiz und Belgien ist Sterbehilfe gesetzlich geregelt und straffrei. Die Schweiz ist eine Sterbehilfe-Hochburg. Die Exit-Forderung, den begleiteten Suizid für gesunde Alte zu öffnen, befeuert die Sterbehilfe (siehe Agenda News Pressebericht Nr. 656).
Wenn man sich in Deutschland mit der Lösung dieser Probleme schwertut, sollte man auf gesetzliche Grundlagen und Lösungsansätze in befreundeten Staaten zurückgreifen, um sich unendliche Debatten und Diskussionen zu ersparen. Eine entsprechende Gesetzgebung …
