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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Agenda

Agenda News: Union und SPD wollen Erneuerung - statt Reformen
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Union und SPD wollen Erneuerung - statt Reformen

… Von diesen Einnahmenverlusten hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Angela Merkel, die Union und SPD besteht darauf, diesen Status beizubehalten. Die Einnahmenverluste setzen sich in der Zeit von 2018 bis 2028 mit über 1 Billionen Euro fort. Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und hat Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Gleichzeitig wurde erreicht, dass Deutschland zum …
09.03.2018
Bild: Agenda News: Union und SPD wollen Erneuerung – statt ReformenBild: Agenda News: Union und SPD wollen Erneuerung – statt Reformen
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Union und SPD wollen Erneuerung – statt Reformen

… Von diesen Einnahmenverlusten hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Angela Merkel, die Union und SPD besteht darauf, diesen Status beizubehalten. Die Einnahmenverluste setzen sich in der Zeit von 2018 bis 2028 mit über 1 Billionen Euro fort. Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und hat Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Gleichzeitig wurde erreicht, dass Deutschland zum …
09.03.2018
Bild: GroKo - Koalitionsvertrag für Machterhalt - nicht für ProblemlösungenBild: GroKo - Koalitionsvertrag für Machterhalt - nicht für Problemlösungen
Agend 2011 - 2012

GroKo - Koalitionsvertrag für Machterhalt - nicht für Problemlösungen

Agenda 2011-2012: Union und SPD kämpfen mit allen Mitteln und Medien um Machterhalt. Der Koalitionsvertrag wird mit seiner "Vielfaltseuphorie" den Alltagssorgen der Bürger nicht gerecht. ------------------------------ Lehrte, 06.03.2018. Abgestraft durch die schlechtesten Wahlergebnisse bei der Bundestagswahl 2017 fordern Union und SPD grundsätzliche innerparteiliche Erneuerungen. Sie machen dazu keine Angaben, was damit gemeint ist. Sie zeigen kein Interesse daran, die "nur" ausgesetzte Vermögensteuer und Börsenumsatzsteuer wieder einzuführen. …
06.03.2018
Bild: Agenda 2011-2012: Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise habenBild: Agenda 2011-2012: Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise haben
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise haben

… Ein Indiz ist der explosionsartige Anstieg der Weltschulden von 100 auf 300 Billionen Euro, die bisher noch nicht einmal allgemein bekannt sind, geschweige denn kommentiert werden. Der Graben zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer. Die Initiative Agenda 2011-2012 bietet Lösungsvorschläge an. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 belegt …
02.03.2018
Bild: UfSS: Warum Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise habenBild: UfSS: Warum Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise haben
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Warum Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise haben

… Ein Indiz ist der explosionsartige Anstieg der Weltschulden von 100 auf 300 Billionen Euro, die bisher noch nicht einmal allgemein bekannt sind, geschweige denn kommentiert werden. Der Graben zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer. Die Initiative Agenda 2011-2012 bietet Lösungsvorschläge an. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 belegt …
01.03.2018
Bild: Agenda 2011-2012: Merkel - 6 neue Minister und eine kaputtgesparte RepublikBild: Agenda 2011-2012: Merkel - 6 neue Minister und eine kaputtgesparte Republik
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Merkel - 6 neue Minister und eine kaputtgesparte Republik

… und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer kategorisch aus. Auf dieser Basis werden dem Staat bis 2028 pro Jahr weitere 100 Mrd. Euro verloren gehen, gesamt 1.000 Mrd. Euro. Das nennen sie sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und hat Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Gleichzeitig wurde erreicht, dass Deutschland …
27.02.2018
Deutschland ein Schuldenstaat mit 2.450 Milliarden Euro Schulden
Agenda 2011 - 2012

Deutschland ein Schuldenstaat mit 2.450 Milliarden Euro Schulden

Agenda 2011-2012: Die Staatsschulden Deutschlands liegen 2017 nach dem Statistischen Bundesamt bei rund 2.005 Milliarden Euro plus Schulden der Sozialversicherung in Höhe von 434 Mrd. Euro. ------------------------------ Lehrte, 23.02.2018. Die Schuldenobergrenze beträgt nach den Maastricht-Kriterien (60 % vom BIP) 1.885 Mrd. Euro. Demnach ist Deutschland, gemessen an rund 2.450 Mrd. Euro Schulden mit 569 Mrd. Euro überschuldet. Im Gegensatz dazu geben die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, die …
23.02.2018
Bild: Deutschland ein Schuldenstaat mit 2.450 Milliarden Euro SchuldenBild: Deutschland ein Schuldenstaat mit 2.450 Milliarden Euro Schulden
Agenda 2011 - 2012

Deutschland ein Schuldenstaat mit 2.450 Milliarden Euro Schulden

Agenda 2011-2012: Die Staatsschulden Deutschlands liegen 2017 nach dem Statistischen Bundesamt bei rund 2.005 Milliarden Euro plus Schulden der Sozialversicherung in Höhe von 434 Mrd. Euro. Lehrte, 22.02.2018. Die Schuldenobergrenze beträgt nach den Maastricht-Kriterien (60 % vom BIP) 1.885 Mrd. Euro. Demnach ist Deutschland, gemessen an rund 2.450 Mrd. Euro Schulden mit 569 Mrd. Euro überschuldet. Im Gegensatz dazu geben die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, die Schulden 2016 - inklusiv Schulden …
22.02.2018
Bild: Deutschlands Schuldenlüge - ein großer IrrtumBild: Deutschlands Schuldenlüge - ein großer Irrtum
Agenda 2011 - 2012

Deutschlands Schuldenlüge - ein großer Irrtum

Agenda 2011-2012: Die Staatsschulden Deutschlands werden vom Statistischen Bundesamt mit 2.005 Milliarden Euro angegeben. Andere Statistiken beziffern sie mit 1.972, 2.140 oder 2.440 Mrd. Euro. ------------------------------ Lehrte, 19.02.2018. Nach Rücksprache mit dem "Bund deutscher Steuerzahler" (BDSS) erhielt Agenda 2011-2012 die schriftliche Bestätigung, dass der Stand der BDS- Schuldenuhr zum 1.12.2016 mit 1972 Mrd. Euro korrekt sei. Die Schuldenuhr beruht auf Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) und wird bei Bedarf im März 2018 …
19.02.2018
Bild: UfSS: Deutschlands Schuldenlüge – ein großer IrrtumBild: UfSS: Deutschlands Schuldenlüge – ein großer Irrtum
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Deutschlands Schuldenlüge – ein großer Irrtum

Die deutsche Staatsverschuldung verharrt trotz Rekordsteuereinnahmen und niedriger Zinsausgaben auf einem sehr hohen Niveau. Bund, Länder und Gemeinden waren Ende 2017 mit rund 1.972 Mr. Euro verschuldet. Lehrte, 19.02.2018. Nach Rücksprache mit dem „Bund deutscher Steuerzahler“ (BDSS) erhielt Agenda 2011-2012 die schriftliche Bestätigung, dass der Stand der BDS- Schuldenuhr zum 1.12.2016 mit 1972 Mrd. Euro korrekt sei. Die Schuldenuhr beruht auf Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) und wird bei Bedarf im März 2018 korrigiert werden. …
19.02.2018
Bild: Agenda News: Hat Deutschland Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft?Bild: Agenda News: Hat Deutschland Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft?
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Hat Deutschland Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft?

… 2.140 Mrd. Euro aus. Daraus ergeben sich die Fragen: Mit welchen Mitteln hat die Bundesregierung die Schulden von 2.439 auf 1.792 Mrd. Euro bzw. die Schulden von 2.140 auf 1.972 Mrd. Euro reduziert? Diese konträre Entwicklung lässt für Agenda 2011-2012 den Schluss zu, dass die Bundesregierung Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft hat. Entsprechende Anfragen laufen beim Kanzleramt und beim Statistischen Bundesamt. Agenda 2011-2012 wird über die weitere Entwicklung berichten. Nach Wikipedia besteht die deutsche Staatsverschuldung aus den Schulden …
16.02.2018
CDU/CSU und SPD veröffentlichen Koalitionsvertrag: Zeitarbeit und AÜG-Reform bleiben Thema
DAHMEN Personalservice GmbH

CDU/CSU und SPD veröffentlichen Koalitionsvertrag: Zeitarbeit und AÜG-Reform bleiben Thema

… andere die Richtlinien als zu einschränkend bewerteten. Die Vermutung lag deshalb nahe, dass Union und SPD die Thematik im Rahmen der Sondierungs- und Koalitionsgespräche erneut angehen wollen. Jetzt wird es noch zwei Jahre dauern bis das AÜG wieder auf der Agenda der Großen Koalition – wenn diese denn gebildet wird – steht. Diese Terminierung stellt eine Abweichung von den Ergebnissen der Sondierungsgespräche dar, die eine Prüfung des Gesetzes bereits für 2019 vorgesehen hatten. Werner Stolz, Hauptgeschäftsführer des Interessenverbandes Deutscher …
15.02.2018
Bild: Politischer Aschermittwoch: ausgeteilt und eingeschenktBild: Politischer Aschermittwoch: ausgeteilt und eingeschenkt
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Politischer Aschermittwoch: ausgeteilt und eingeschenkt

… Alexander Ulrich, der kurzfristig für seine erkrankte Berliner Fraktionskollegin Sevim Dagdelen eingesprungen war. Mit Blick auf die derzeitige Situation in Berlin meinte Ulrich: „Bei den GroKo-Verhandlungen ging es keine halbe Stunde um Inhalte, sondern praktisch ausschließlich um Pöstchengeschacher.“ Agenda 2010, Hartz 4, Zweiklassenmedizin – Hoffnung auf einen sozialen Politikwechsel sei kaum möglich mit einer Partei, die in den letzten 15 Jahren bei all dem in führender Funktion mitgemacht habe. Wenn DIE LINKE keinen langen Atem gehabt hätte, …
15.02.2018
Bild: Stellungnahme zum KoalitionsvertragBild: Stellungnahme zum Koalitionsvertrag
gegen-missbrauch e.V.

Stellungnahme zum Koalitionsvertrag

… zu einem späteren Zeitpunkt zu einer Anzeige entscheiden. In einigen Bundesländern ist dies bereits zum heutigen Zeitpunkt möglich. Ergänzend hierzu wünschen wir uns eine Gesetzesgrundlage, die eine kostenfreie Rechtsberatung vor Erstattung einer Strafanzeige sicherstellt. Wieder auf der Agenda: die Reformierung des Sozialen Entschädigungsrechts (SER), welche bereits im Koalitionsvertrag von 2013 anvisiert wurde und die bisher nicht umgesetzt wurde. Im Zuge der SER-Reform solle nun auch die Situation der Opfer sexueller Gewalt verbessert werden. …
12.02.2018
Bild: Agenda 2011-2012: Wirtschaftswissenschaft und Politik haben Staaten in die Krise getriebenBild: Agenda 2011-2012: Wirtschaftswissenschaft und Politik haben Staaten in die Krise getrieben
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Wirtschaftswissenschaft und Politik haben Staaten in die Krise getrieben

Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert für mehr Wirtschaftswachstum unbegrenzte Schulden. Das hat die Weltschulden von 100 auf 300 Billionen Euro getrieben. ------------------------------ Lehrte, 12.02.2018 Antworten auf diese Entwicklung hat die Initiative Agenda 2011-2012 bereits im Mai 2010 gegeben. Im Internet wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Über 12 Millionen Mal haben User 621 Pressemitteilungen von Agenda News dazu …
12.02.2018
Bild: Agenda News: Wirtschaftswissenschaft und Partner haben Staaten in die Krise gezogenBild: Agenda News: Wirtschaftswissenschaft und Partner haben Staaten in die Krise gezogen
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Wirtschaftswissenschaft und Partner haben Staaten in die Krise gezogen

Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert für mehr Wirtschaftswachstum unbegrenzte Schulden. Staats- und Regierungschefs haben zugelassen, dass die Weltschulden von 100 auf 300 Bio. Euro explodierten. Lehrte, 12.02.2018 Antworten auf diese Entwicklung hat die Initiative Agenda 2011-2012 bereits im Mai 2010 gegeben. Im Internet wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Über 12 Millionen Mal haben User 621 Pressemitteilungen von Agenda …
12.02.2018
Bild: UfSS bietet der GroKo ein Finanzkonzept von 275 Mrd. Euro anBild: UfSS bietet der GroKo ein Finanzkonzept von 275 Mrd. Euro an
Union für Soziale Sicherheit

UfSS bietet der GroKo ein Finanzkonzept von 275 Mrd. Euro an

… ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Anhand von 33 Schwerpunktthemen werden qualifizierte und umfangreiche Antworten auf die Fragen und Probleme gegeben, zu denen die genannten Experten keine Antworten haben. Seit 2010 unterbreitet die hauseigene Onlinezeitung Agenda News alle 3 Tage auf besonders brisante Tagesthemen Antworten, wie diese gelöst und finanziert werden können. Ausgangspunkt ist die generelle Forderung, alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Dazu gehören insbesondere …
09.02.2018
Bild: Agenda News - Koalitionsergebnisse mit großen sozialen HandicapsBild: Agenda News - Koalitionsergebnisse mit großen sozialen Handicaps
Agenda 2011 - 2012

Agenda News - Koalitionsergebnisse mit großen sozialen Handicaps

… kaufen. Im Hinblick auf gestiegene Mieten werden die Zuzahlungen des Staates steigen. Eine weitere stark benachteiligte Gruppe in Deutschland sind Rentner. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 und 5,45 Mio. eine Bruttorente von unter 700 Euro. Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte nicht nur mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % bis 2040 wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Die Bemessungsgrenze für Renten liegt in der …
06.02.2018
Bild: Agenda News - Koalitionsergebnisse mit großen sozialen HandicapsBild: Agenda News - Koalitionsergebnisse mit großen sozialen Handicaps
Agenda 2011 - 2012

Agenda News - Koalitionsergebnisse mit großen sozialen Handicaps

… kaufen. Im Hinblick auf gestiegene Mieten werden die Zuzahlungen des Staates steigen. Eine weitere stark benachteiligte Gruppe in Deutschland sind Rentner. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 und 5,45 Mio. eine Bruttorente von unter 700 Euro. Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte nicht nur mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % bis 2040 wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Die Bemessungsgrenze für Renten liegt in der …
05.02.2018
Bild: Agenda 2011-2012: Trump und die USA stecken bis zur "Oberkante Unterlippe" in SchuldenBild: Agenda 2011-2012: Trump und die USA stecken bis zur "Oberkante Unterlippe" in Schulden
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Trump und die USA stecken bis zur "Oberkante Unterlippe" in Schulden

… 30. Juni 2017, dass die privaten Vermögen auf 96,2 Billionen Dollar gestiegen sind. Würde die US-Regierung darauf 0,33 % Zinsen erheben, und dies tut keinem weh, ständen Mehreinnahmen pro Jahr von 290 Mrd. Dollar zur Verfügung. Die globalen Krisen werden nach Agenda 2011-2012 nur durch eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten gelöst. Damit sind insbesondere Dienstleister mit 65 % des BIP und Produzenten mit 35 % des BIP gemeint. Sie entziehen sich in großem Rahmen dieser Verpflichtung. Von großer Bedeutung ist …
02.02.2018
Bild: Agenda News: Trump und die USA stecken bis zur „Oberkante Unterlippe“ in SchuldenBild: Agenda News: Trump und die USA stecken bis zur „Oberkante Unterlippe“ in Schulden
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Trump und die USA stecken bis zur „Oberkante Unterlippe“ in Schulden

… 30. Juni 2017, dass die privaten Vermögen auf 96,2 Billionen Dollar gestiegen sind. Würde die US-Regierung darauf 0,33 % Zinsen erheben, und dies tut keinem weh, ständen Mehreinnahmen pro Jahr von 290 Mrd. Dollar zur Verfügung. Die globalen Krisen werden nach Agenda 2011-2012 nur durch eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten gelöst. Damit sind insbesondere Dienstleister mit 65 % des BIP und Produzenten mit 35 % des BIP gemeint. Sie entziehen sich in großem Rahmen dieser Verpflichtung. Von großer Bedeutung ist …
01.02.2018
Bild: Hierarchie der Politik: Reiche, Lobbyisten, Gewerkschaften - Schlusslicht soziale GerechtigkeitBild: Hierarchie der Politik: Reiche, Lobbyisten, Gewerkschaften - Schlusslicht soziale Gerechtigkeit
Agenda 2011 - 2012

Hierarchie der Politik: Reiche, Lobbyisten, Gewerkschaften - Schlusslicht soziale Gerechtigkeit

Gemeinsam stehen sie für Armut, die kein Zufall ist, sondern politischer Wille in Gesetzen verankert. Auch dafür, dass Deutschland in der EU zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 abgestiegen ------------------------------Agenda News. Bei Gebietskörperschaften spricht man von einem Gemeindehaushalt, Kreishaushalt, Landeshaushalt, Bundeshaushalt oder Staatshaushalt. Auch international werden bei Staaten und ihren Untergliederungen Haushaltspläne als Mittel der Finanzplanung eingesetzt. Den Haushaltsplänen der Regierungen liegt seit Jahrzehnten …
30.01.2018
Bild: Kölner Ernährungsrat feiert ErfolgeBild: Kölner Ernährungsrat feiert Erfolge
Ernährungswerk

Kölner Ernährungsrat feiert Erfolge

… jetzt!“ trafen sich auf Initiative des Ernährungsrates vom 10. bis zum 12. November 2017 in Essen mehr als 40 Ernährungsräte und Ernährungsratsinitiativen aus dem deutschsprachigen Raum, um ein Netzwerk zu gründen und eine urbane Ernährungspolitik auf die kommunale Agenda zu bringen. Köln soll die erste Stadt mit einem kommunalen Gesamtkonzept für eine nachhaltige Ernährung werden. Darum sammelte der Ernährungsrat in der Auftaktveranstaltung des Visionsprozesses am 06.09.2017 Ideen um zunächst ein Leitbild und später eine Strategie zu formulieren. …
29.01.2018
Bild: Hierarchie der Politik – Reiche, Lobbyisten, Gewerkschaften - Schlusslicht soziale GerechtigkeitBild: Hierarchie der Politik – Reiche, Lobbyisten, Gewerkschaften - Schlusslicht soziale Gerechtigkeit
Agenda 2011 - 2012

Hierarchie der Politik – Reiche, Lobbyisten, Gewerkschaften - Schlusslicht soziale Gerechtigkeit

Gemeinsam stehen sie für Armut, die kein Zufall ist, sondern politischer Wille in Gesetzen verankert. Auch dafür, dass Deutschland in der EU zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 abgestiegen ist.Agenda 2011-2012. Bei Gebietskörperschaften spricht man von einem Gemeindehaushalt, Kreishaushalt, Landeshaushalt, Bundeshaushalt oder Staatshaushalt. Auch international werden bei Staaten und ihren Untergliederungen Haushaltspläne als Mittel der Finanzplanung eingesetzt. Den Haushaltsplänen der Regierungen liegt seit Jahrzehnten das zu erwartende …
29.01.2018
Bild: Agenda News - eine Regierungs- und Staatssanierung ohnegleichenBild: Agenda News - eine Regierungs- und Staatssanierung ohnegleichen
Agenda 2011 - 2012

Agenda News - eine Regierungs- und Staatssanierung ohnegleichen

… angelegte Einnahmenprogramme. Eine Ausnahme bildet Kanadas Premierminister Trudeau, der 2015 mit der bloßen Ankündigung Reiche stärker an den Kosten des Staates zu beteiligen, einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen hat. Trudeau hat etwas gewagt, was für die Initiative Agenda 2011-2012 bereits seit Mai 2010 selbstverständlich war. Von großer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang das Finanzierungskonzept von Agenda 2011-2012. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen …
26.01.2018
Bild: UfSS - eine Regierungs- und Staatssanierung ohnegleichenBild: UfSS - eine Regierungs- und Staatssanierung ohnegleichen
Union für Soziale Sicherheit

UfSS - eine Regierungs- und Staatssanierung ohnegleichen

… angelegte Einnahmenprogramme. Eine Ausnahme bildet Kanadas Premierminister Trudeau, der 2015 mit der bloßen Ankündigung Reiche stärker an den Kosten des Staates zu beteiligen, einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen hat. Trudeau hat etwas gewagt, was für die Initiative Agenda 2011-2012 bereits seit Mai 2010 selbstverständlich war. Von großer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang das Finanzierungskonzept von Agenda 2011-2012. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen …
25.01.2018
Bild: Agenda 2011-2012: Es ist alles gesagt - SPD steht für KoalitionsverhandlungenBild: Agenda 2011-2012: Es ist alles gesagt - SPD steht für Koalitionsverhandlungen
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Es ist alles gesagt - SPD steht für Koalitionsverhandlungen

… 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer "ausgesetzt". Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % bis 2040 wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das sind Gründe, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland …
23.01.2018
Bild: Agenda News: Es ist alles gesagt – SPD steht für KoalitionsverhandlungenBild: Agenda News: Es ist alles gesagt – SPD steht für Koalitionsverhandlungen
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Es ist alles gesagt – SPD steht für Koalitionsverhandlungen

… 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % bis 2040 wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das sind Gründe, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland …
23.01.2018
Bild: Onlinezeitung Agenda News - ein UnikatBild: Onlinezeitung Agenda News - ein Unikat
Agenda 2011 - 2012

Onlinezeitung Agenda News - ein Unikat

Agenda News ist die Onlinezeitung der Initiative Agenda 2011-2012. "Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten überwunden". ------------------------------ Lehrte, 19.01.2018. Die Initiative Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der …
19.01.2018
Bild: Onlinezeitung Agenda News – ein UnikatBild: Onlinezeitung Agenda News – ein Unikat
Agenda 2011 - 2012

Onlinezeitung Agenda News – ein Unikat

Agenda News ist die Onlinezeitung der Initiative Agenda 2011-2012. Der Leitfaden: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Dienstleistern und Produzenten an den Staatskosten überwunden. Lehrte, 18.01.2018. Die Initiative Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und …
18.01.2018
Bild: Agenda News: Sondierung - nichts Halbes und nichts GanzesBild: Agenda News: Sondierung - nichts Halbes und nichts Ganzes
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Sondierung - nichts Halbes und nichts Ganzes

… Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer "ausgesetzt" hat. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, wovon sich Deutschland bis heute nicht erholt hat. Diese Entwicklung ist Sondieren schnuppe. Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der EU zwischen …
16.01.2018
Bild: Sondierung - nichts Halbes und nichts GanzesBild: Sondierung - nichts Halbes und nichts Ganzes
Union für Soziale Sicherheit

Sondierung - nichts Halbes und nichts Ganzes

… Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“ hat. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, wovon sich Deutschland bis heute nicht erholt hat. Diese Entwicklung ist Sondieren schnuppe. Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der EU zwischen …
15.01.2018
Bild: Sanierer fordern 100 Milliarden Euro - bei einer Staatsüberschuldung von 260 Mrd. EuroBild: Sanierer fordern 100 Milliarden Euro - bei einer Staatsüberschuldung von 260 Mrd. Euro
Agenda 2011 - 2012

Sanierer fordern 100 Milliarden Euro - bei einer Staatsüberschuldung von 260 Mrd. Euro

Agenda 2011-2012: Deutschland ist gemessen am BIP von 3.132 Mrd. Euro und Schulden von 2.150 Mrd. Euro. mit 260 Mrd. Eurro überschuldet - bei einem Bundeshaushalt von 335 Mrd. Euro. ------------------------------ Lehrte, 11.01.2018. Im Mai 2010 hat die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogram zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Milliarden für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Damit sind zum Beispiel folgende Reformvorhaben finanzierbar: • Wiedereinführung …
11.01.2018
Bild: GroKo Schattenhaushalt - 40 Milliarden Euro für Investitionen, Reformen und soziale GerechtigkeitBild: GroKo Schattenhaushalt - 40 Milliarden Euro für Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit
Agenda 2011 - 2012

GroKo Schattenhaushalt - 40 Milliarden Euro für Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit

Agenda 2011-2012: Deutschlands Schulden sind seit 1969 jährlich um rund 47 Milliarden Euro gestiegen. Die neoliberale Maxime - "geht es der Wirtschaft gut, geht es den Menschen gut", funktioniert aktu ------------------------------ Lehrte, 10.01.2018. Die Zeiten haben sich drastisch geändert, die Welt hat mit 300 Billionen Euro den Schuldenzenit weit überschritten. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Die restlichen Schulden von 240 Bio. Euro liegen in Zahlungsversprechen der Regierungen, …
10.01.2018
Bild: GroKo Schattenhaushalt - 40 Milliarden Euro für Investitionen, Reformen und soziale GerechtigkeitBild: GroKo Schattenhaushalt - 40 Milliarden Euro für Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit
Agenda 2011 - 2012

GroKo Schattenhaushalt - 40 Milliarden Euro für Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit

Agenda News: Deutschlands Schulden sind seit 1969 jährlich um rund 47 Milliarden Euro gestiegen. Die neoliberale Maxime - „geht es der Wirtschaft gut, geht es den Menschen gut“, funktioniert aktuell nicht Lehrte, 09,01.2017. Die Zeiten haben sich drastisch geändert, die Welt hat mit 300 Billionen Euro den Schuldenzenit weit überschritten. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Die restlichen Schulden von 240 Bio. Euro liegen in Zahlungsversprechen der Regierungen, privaten Schulden und …
09.01.2018
Bild: Agenda 2011-2012 bietet eine Lösung der Schuldenkrise anBild: Agenda 2011-2012 bietet eine Lösung der Schuldenkrise an
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 bietet eine Lösung der Schuldenkrise an

… Welt, statt. Daraus ergab sich die Antwort auf die Schuldenkrise von selbst. Seit Mai 2010 werden alle 3 Tage politische, wirtschaftliche und kritische Highlights, von Reuters, dpa, Bild und nationalen wie internationalen Nachrichtenagenturen, man könnte sagen obduziert. Agenda News greift die Problematik auf und kommentiert sie. Im zweiten Teil gibt Agenda präzise und komplexe Antworten auf das Problem. Drittens bietet die Onlinezeitung Agenda News ein Finanzkonzept an, wie Reformen und Investitionen schuldenfrei finanziert werden könnten. Seit …
08.01.2018
Bild: Sondierungen - kein Geld für Investitionen, Reformen und soziale GerechtigkeitBild: Sondierungen - kein Geld für Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit
Agenda 2011 - 2012

Sondierungen - kein Geld für Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit

… Reformen, steht kein Kapital zur Verfügung. Die Diskussion um Trumps großen Knopf für einen Atomkrieg oder der kleine Knopf auf dem Schreibtisch des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Un steht auf Kindergartenniveau. Davon ist auch die Bildung einer GroKo geprägt. Agenda 2011-2012 geht davon aus, dass die Krise nur durch eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Dienstleister (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP) an den Staatskosten gelöst wird. Von großer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang ein Finanzierungskonzept von …
05.01.2018
Bild: Tschüss Angela Merkel, soziale Gerechtigkeit, Investitionen und ReformenBild: Tschüss Angela Merkel, soziale Gerechtigkeit, Investitionen und Reformen
Union für Soziale Sicherheit

Tschüss Angela Merkel, soziale Gerechtigkeit, Investitionen und Reformen

… die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Angela Merkel hat vor der Bundestagswahl 2017 die Wiedereinführung der „nur“ …
02.01.2018
Bild: Super-GAU: Eine GroKo verfügt „nur“ über einen Finanzrahmen von 30 Milliarden EuroBild: Super-GAU: Eine GroKo verfügt „nur“ über einen Finanzrahmen von 30 Milliarden Euro
Agenda 2011 - 2012

Super-GAU: Eine GroKo verfügt „nur“ über einen Finanzrahmen von 30 Milliarden Euro

Agenda News: Die Jamaikaparteien haben vor der Bundestagswahl 2017 Wahlversprechen von 138 bis 175 Mrd. Euro abgegeben. Wahlversprechen, die durchaus dazu beigetragen hätten, einen Teil des Berges von Investitions- und Reformvorschlägen abzutragen. Lehrte, 27.12. 2017. Nach Medienberichten fürchten die Christdemokraten, dass eine Jamaikaregierung sich als Gefahr für einen ausgeglichenen Bundeshaushalt erweisen könnte. Ein Desaster ist, dass der vorhandene Spielraum für Investitionen und Reformen im 19. Bundeshaushalt, für 4 Jahre, nur 30 Mrd. Euro …
27.12.2017
Bild: Agenda 2011-2012: Gibt es einen Weihnachtsmann?Bild: Agenda 2011-2012: Gibt es einen Weihnachtsmann?
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Gibt es einen Weihnachtsmann?

Die Initiative Agenda 2011-2012 legt auch mal eine kleine besinnliche Pause ein und sagt Danke, dass Sie unsere Informationen genutzt haben und wünscht Ihnen ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Start in das Neue Jahr 2018. Lehrte, 21.12.2017. Anfrage an die Redaktion der Sun: Mit Freude beantworten wir sofort und damit auf herausragende Weise die folgende Mitteilung und geben gleichzeitig unserer großen Freude Ausdruck, dass ihre gewissenhafte Autorin zu den Freunden der Sun zählt: Lieber Redakteur: Ich bin 8 Jahre alt. Einige meiner kleinen …
21.12.2017
Bild: UfSS: Angela Merkel – die Verliererin 2017Bild: UfSS: Angela Merkel – die Verliererin 2017
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Angela Merkel – die Verliererin 2017

… Steuereinnahmen verzichtet. Diese enormen Einnahmenverluste sind dafür verantwortlich, dass die Regierung den aufgebauten Berg an Investitions- und Reformvorschlägen nicht abbauen kann. Es fehlt schlicht und ergreifend das Geld oder die Finanzierung über neue Schulden. Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das hat dazu beigetragen, dass nach einer Studie des …
18.12.2017
Bild: Trumps Spleen Hauptstadt Jerusalem - Deutschlands Antwort: Wiedervereinigung und ein vereintes BerlinBild: Trumps Spleen Hauptstadt Jerusalem - Deutschlands Antwort: Wiedervereinigung und ein vereintes Berlin
Agenda 2011 - 2012

Trumps Spleen Hauptstadt Jerusalem - Deutschlands Antwort: Wiedervereinigung und ein vereintes Berlin

Agenda News: Das Christentum hat etwa 2,3 Mrd. Anhänger und der Islam etwa 1,6 Mrd. Anhänger. Beide Seiten nehmen für sich in Anspruch, dass Jerusalem ihre Hauptstadt sei. Die Frage ist, wem gehörte Jerusalem - Niemandem. Lehrte 14.12.2017. Niemanden - das trifft für Israel und die westliche Welt ebenso zu, wie für Palästinenser und Araber, für Christen und Islamisten. Wie könnte eine Lösung der verfahrenen, schier unlösbaren Aufgabe aussehen? Eine ähnliche Situation, für den Weltfrieden von entscheidender Bedeutung, hatte die Teilung Deutschlands …
14.12.2017
Bild: A26 in Wilhelmsburg: Erfolge im Perspektiven!-BeteiligungsverfahrenBild: A26 in Wilhelmsburg: Erfolge im Perspektiven!-Beteiligungsverfahren
Klinkenborg Communications

A26 in Wilhelmsburg: Erfolge im Perspektiven!-Beteiligungsverfahren

… vorgeschlagene Variante eines Halbanschlusses am Pollhornbogen und die von der DEGES erstmals vorgestellte verkleinerte Anschlussstelle an der Otto-Brenner-Straße. Um die Varianten vertieft zu beraten, wird es im Januar mit Perspektiven! einen weiteren Workshop geben. Diese Themen sind weiterhin auf der Agenda: - Stärkung des ÖPNV: Die BWVI hat zugesagt, verlängerte Züge ab Dezember 2018 auf der Linie der S3 einzusetzen und bei weiter steigenden Bedarfen die S32 einzuführen. Damit wurden zumindest Termine für eine Verbesserung der Lage genannt. Dass der …
13.12.2017
Bild: Agenda 2011-2012 gibt der Zukunft PerspektivenBild: Agenda 2011-2012 gibt der Zukunft Perspektiven
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 gibt der Zukunft Perspektiven

Agenda 2011-2012 steht für politische Bildung, soziale Sicherheit, Menschenwürde, Menschenrechte und Abbau der Staatsschulden. Seit Mai 2010 werden präzise und komplexe Antworten auf die Aufgaben und Probleme der Schuldenkrise gegeben. Lehrte, 11.12.2017. Im Mai 2010 hat die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogram zur Diskussion angeboren, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Milliarden für ausgeglichene Haushalt und Rückführung der Staatsschulden steht. Damit sind zum Beispiel folgende Reformvorhaben …
11.12.2017
Bild: GroKo hat seit Kohl auf Staatseinnahmen von 1,3 Billionen Euro verzichtetBild: GroKo hat seit Kohl auf Staatseinnahmen von 1,3 Billionen Euro verzichtet
Union für Soziale Sicherheit

GroKo hat seit Kohl auf Staatseinnahmen von 1,3 Billionen Euro verzichtet

… der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos und 1997 die nur „ausgesetzte“ Vermögensteuer gestrichen. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Die Einnahmenverluste von 1,3 Billionen Euro erhöhen sich aus den geschilderten Gründen …
08.12.2017
Bild: Korrektes Abrechnen ist in der Pflege die RegelBild: Korrektes Abrechnen ist in der Pflege die Regel
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Korrektes Abrechnen ist in der Pflege die Regel

Ab heute tagen die Arbeits- und Sozialminister in Potsdam, auf ihrer Agenda steht u.a. das Thema „Bekämpfung von Abrechnungsbetrug in der Pflege.“ Zu Abrechnungsbetrug bei Pflegediensten hat sich der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) bereits wiederholt geäußert und weist heute noch einmal auf den dringenden Handlungsbedarf hin. „Abrechnungsbetrug ist ein Sumpf, der schnellstens trockengelegt werden muss. Durch einzelne schwarze Schafe gerät eine ganze Branche in Misskredit und unter Generalverdacht. Das schadet allen, insbesondere den …
06.12.2017
Bild: Ein Visionär bietet eine Lösung der Schuldenkrise anBild: Ein Visionär bietet eine Lösung der Schuldenkrise an
Agenda 2011 - 2012

Ein Visionär bietet eine Lösung der Schuldenkrise an

Agenda News: Wer in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden will, muss interessante Berichte anbieten, die den Nerv der Zeit treffen, progressiv in die Zukunft weisen und Lösungsvorschläge zur Schuldenkrise anbieten. Lehrte, 04.12.2017 2008 hatte Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im DVP “Deutscher Verband der Pressejournalisten“ die Vision „Wege aus der Krise“ gefunden zu haben. 2009 fand quasi ein Studium der Statistiken des Statistischen Bundesamtes (Destatis), der Europäischen Statistik (Eurostat) und Statista, der …
04.12.2017
Bild: Koalitionsprobleme - Kein Geld für Investitionen und ReformenBild: Koalitionsprobleme - Kein Geld für Investitionen und Reformen
Agenda 2011 - 2012

Koalitionsprobleme - Kein Geld für Investitionen und Reformen

Agenda 2011-2012: Die Jamaikaparteien haben vor der Bundestagswahl Wahlversprechen (!) zwischen 136 bis 178 Mrd. Euro abgegeben. Ihr wochenlanges Geschacher hatte keinen Erfolg, weil sie die Wahlgeschenke nicht bezahlen können. Lehrte, 28.11.2017. Konzeptionell kann eine große Koalition ihre Programme nur über neue Schulden oder höhere Staatseinnahmen realisieren. Die Gründe dafür sind eindeutig und vielfältig: Deutschland hat kein angespartes Kapital und ist mit rund 350 Mrd. Euro überschuldet. Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert …
28.11.2017
Bild: IT-Sicherheitsbranche und Wirtschaftsverbände fordern MilliardeninvestitionenBild: IT-Sicherheitsbranche und Wirtschaftsverbände fordern Milliardeninvestitionen
TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.

IT-Sicherheitsbranche und Wirtschaftsverbände fordern Milliardeninvestitionen

… Unternehmen und Behörden deutlich erhöhen. Der Verband begründet seine Forderungen mit der zunehmenden Digitalisierung in allen Branchen und der gleichzei-tig unzureichenden Ausstattung von Behörden und Wirtschaft hinsichtlich der Absicherung ihrer IT-Systeme. Die digitale Agenda der bisherigen Bundesregierung hat zwar die politischen Handlungsstränge für die digitale Transformation formuliert. Konkrete Ziele und Umsetzungspläne bezüglich Cybersicherheits-strategien von Behörden und Wirtschaft sind jedoch nicht in Sicht. Für eine deutliche Erhöhung …
27.11.2017

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