CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Wenn das Kindergeld angehoben wird, muss gleichzeitig auch der Regelsatz für Kinder neu festgesetzt werden, deren Eltern Arbeitslosengeld II beziehen. Dafür hat sich heute der sozialpolitische Sprecher der Thüringer CDU-Landtagfraktion, Michael Panse, in Schwerin ausgesprochen. Am Rande der Tagung der familienpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen in den Landesparlamenten und im Bundestag erklärte er, es gehe darum, Eltern und Kinder unabhängig vom jeweiligen Arbeitseinkommen finanziell abzusichern. Panse begrüßte das klare Votum der Konf…

Entschieden weist der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, die Kritik von Christoph Matschie am Thüringer Landeserziehungsgeld zurück. "Es ist unverantwortlich, immer wieder pauschal den Thüringer Eltern ihre Erziehungs- und Betreuungskompetenz abzusprechen. Die CDU setzt auf die Wahlmöglichkeit der Eltern und auf den verantwortungsvollen Umgang mit ihr" , sagte Panse. Wie Panse ausführte, werden rund drei Viertel der zwei Jahre alten Kinder in Kitas betreut. Die von Kritikern des Familienfördergesetztes progno…

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, hat die breite Debatte über einen verbesserten Kinder-schutz in Thüringen begrüßt. Er verwies heute in Erfurt darauf, dass die Landesregierung zurzeit einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes in Thüringen berät, der neben verbindlicheren Vorsorgeuntersuchungen auch auf aufsuchende und niederschwellige Angebote für überforderte Eltern setze. Mit dem Gesetz wird laut Panse an den im Dezember 2006 verabschiedeten Maßnahmekatalog zur Fort-entwicklung des Ki…

Gewerbliche Anbieter von Kindertagesstätten sollten nicht stigmatisiert werden. Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, heute zur anhaltenden Debatte um das zukünftige Kinderförderungsgesetz des Bundes erklärt. Bei verbindlichen und staatlich kontrollierten Standards lässt die Öffnung des Kita-Bereichs für gewerbliche Anbieter laut Panse ein vielfältigeres Angebot erwarten, das die Wahlmöglichkeiten der Eltern verbessert. In Thüringen könnten seit mehr als zwei Jahren auch Betriebe und Elterninitiativen …

Mit Befremden hat der Erfurter CDU-Landtagsabgeordnete Michael Panse auf die heute angekündigte Vergabe eines Demokratiepreises durch die LINKEN reagiert. Solange die Partei die Grenze zum linksextremen Spektrum nicht klar und eindeutig zieht und Mandatsinhaber die Demokratie verunglimpfen, ist eine derartige Preisverleihung laut Panse unangebracht. Jeder solle sich ernsthaft überlegen, einen solchen Preis anzunehmen. Der Abgeordnete, der zugleich Erfurter Stadtratsmitglied ist, erinnerte daran, dass der Parlamentarische Geschäftsführer der …

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag sieht zurzeit keinen Bedarf für Pflegestützpunkte in Thüringen. Das hat der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, im Anschluss an die heutige Sitzung des Landtagsausschusses für Soziales Familie und Gesundheit erklärt. „Ich hätte mir gewünscht, dass die dafür in der heute verabschiedeten Pflegereform bereitgestellten 60 Mio. € direkt in die Pflegequalität investiert würden“, sagte Panse. Grundsätzlich begrüßte der Politiker diese Reform. Nach seinen Angaben werden mit dem Gesetz wesentli…

Garant für qualitativ hochwertige Betreuung auch in der Zukunft „Die kindbezogene Förderung ist die gerechteste und einzig zukunftsfähige Finanzierung der Kindertagesstättenstruktur in Thüringen.“ Mit diesen Worten hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, neuerliche Kritik der Opposition am Kindertagesstättengesetz zurückgewiesen. Ob es Überkapazitäten gibt, lässt sich nach den Worten Panses einzig und allein anhand der gesetzlich festgelegten Betreuungsschlüssel objektiv feststellen. Wie Panse sagte, werde…

Ausstellungseröffnung in Hildburghausen, Zeitzeugengespräche an Thüringer Schulen, Kranzniederlegungen Mit einem breiten Engagement und vielen Aktionen beteiligen sich die Abgeordneten der CDU-Fraktion am bundesweiten Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. „Es ist wichtig, dass wir an das dunkle Kapitel der deutschen Geschichte erinnern. Besonders die junge Generation muss sensibilisiert werden, denn die Demokratie, die wir heute leben, ist nicht selbstverständlich und ist unter großen Opfern erstritten worden“, sagte der sozialpo…

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, hat die aktuellen Bemühungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) begrüßt, die Kinder-Vorsorgeuntersuchungen auszubauen. Damit wird laut Panse ein wichtiger Schritt zum Schutz von Kindern vor Misshandlung und Verwahrlosung umgesetzt. Die Möglichkeiten zu einer umfassenderen Begleitung von Eltern mit Kindern würden verbessert. Im Spätsommer vergangenen Jahre hatte der Landtag die Landesregierung aufgefordert, mit einem Gesetzentwurf den Weg zu einer größeren Verbind…

Kinderarmut hat auch mit Beziehungsarmut und kultureller Armut zu tun. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag will in Kürze Sozialverbände, Kirchen und Fachleute einladen, um mit ihnen das Thema Kinderarmut in umfassender Form zu erörtern. Das hat der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, erklärt. Wie er sagte, "ist es erfreulich, dass der Anteil der Kinder, die von Hartz-IV leben, in Thüringen leicht gesunken ist. Damit ist das Problem aber noch nicht vom Tisch". Panse warnte davor, das Thema Kinderarmut alleine unter finanz…

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat während der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2008/2009 keinen Antrag zur Erhöhung der Mittel für die Stiftung FamilienSinn zur Abstimmung gestellt. Entsprechende Behauptungen der SPD-Fraktion vom heutigen Tag hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Michael Panse, zurückgewiesen. Es handele sich abermals um einen „untauglichen Versuch, die Familienpolitik des Landes schlecht zu reden“. Laut Panse sind lediglich die ursprünglich vorgesehenen Mittel in Höhe von 220 000 € eingestellt worden. …

CDU-Sozialpolitiker Michael Panse zu "Kindergipfel" und Kindstötung in Gera Ein gut ausgebautes Netz von Hilfsangeboten, Informationskampagnen und verbindlicheren Früherkennungsuntersuchungen - das sind für den sozialpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Michael Panse, die wichtigsten Säulen eines optimalen Kinder- und Jugendschutzes. "Dabei ist aber immer zu bedenken: Staatliche Maßnahmen können nur flankieren. Sie können aber nicht die letzte Verantwortung der Eltern ersetzen", so der CDU-Sozialpolitiker zum heutigen "Kindergipfel" mit Bu…

Die CDU-Landtagsfraktion hat heute Änderungen am Entwurf der Landesregierung für ein Thüringer Nichtraucherschutzgesetz beschlossen, die in den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit eingebracht werden. Das hat der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, mitgeteilt. Unbeschadet der heutigen Änderungen geht Panse davon aus, dass zur zweiten Lesung des Gesetzes aus den Reihen der CDU-Fraktion weitere und weitergehende Änderungsanträge zur Abstimmung stehen werden, die sowohl auf eine Verschärfung wie eine Lockerung der vo…

„Die CDU arbeitet mir ihrer Familien- und Bildungspolitik erfolgreich daran, Kindern gute Start- und Lebenschancen zu vermitteln.“ Das hat der soziapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, zu dem heute veröffentlichen Report des Kinderhilfswerks erklärt. Diese Politik ruhe auf drei Säulen, der Unterstützung für Familien, Hilfe durch eine ausgebaute Betreuungsinfrastruktur und eine Bildungspolitik, die möglichst niemanden zurücklässt. Panse erinnerte daran, dass die Förderinfrastruktur in Thüringen nach dem jüngsten Bildun…

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, hat die Aufnahme des Betreuungsgeldes in den Gesetzentwurf zum Ausbau der Kinderbetreuung begrüßt. „Das ist eine Frage der Gerechtigkeit, entspricht dem Geist des Grundgesetzes und ist eine Voraussetzung echter Wahlfreiheit für die Eltern“, so Panse. Das Bundesfamilienministerium bewege sich damit auf der in Thüringen verfolgten familienpolitischen Grundlinie und dem Thüringer Landeserziehungsgeld. Wie der Sozialpolitiker sagte, „sollen Eltern in Deutschland frei entschei…

"Die Kindertagesstätten sind erfolgreich und ohne Qualitätsabstriche auf ein nachhaltiges Finanzierungssystem umgestellt. Dem Zweckpessimismus der Opposition ist der Boden entzogen." Mit diesen Worten hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion die heute vom Landesamt für Statistik vorgelegten Zahlen zu Kindertagesstätten und Tagespflege in Thüringen kommentiert. Die Eltern gingen selbstbestimmt und verantwortungsvoll mit den neuen familienpolitischen Instrumenten um. Laut Panse sind die Kita-Zahlen auf der Träger- und der Nut…

CDU-Fraktion setzt World Vision Kinderstudie auf die Tagesordnung des Plenums Die 1. World Vision Kinderstudie „Kinder in Deutschland 2007“ wird Thema im Thüringer Landtag. Die CDU-Fraktion hat zu der vielbe-achteten Studie heute eine Aktuelle Stunde beantragt. „Die Studie er-laubt einen differenzierten Blick auf die Situation von Kindern im Grund-schulalter und bestätigt den Bedarf an einer differenzierten Familien- und Bildungspolitik“, sagte der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse. Wie er ausführte, zeigt ei…

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, hat sich gegen den Gedanken gewandt, das umstrittene Volksbegehren zur Familienpolitik gegebenenfalls mit einem anderen Inhalt als im Zulassungsverfahren zur Abstimmung zu stellen. Einen entsprechenden Vorschlag hatte der Trägerkreis des Volksbegehrens heute vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar unterbreitet, um mögliche verfassungsrechtliche Klippen zu umschiffen. Panse unterstrich, dass die CDU-Fraktion an der erfolgreichen Familienoffensive des Landes festh…

„Eine echte Wahlfreiheit für Eltern bedeutet für mich, dass es auf der einen Seite ausreichend Betreuungsplätze gibt und auf der anderen Seite die Betreuung und Erziehung in der Familie auch anerkannt wird. Deshalb kann es nur eine parallele Einführung von Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz und Betreuungsgeld geben.“ Das sagte der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Michael Panse, heute mit Blick auf die Diskussion im Bund. In seinem Referat beim heutigen Forum „Familienpolitik mit Zukunft - Thüringen auf richtigem Kurs“ der C…

Panse: Wichtige Zwischenstation für umfassenden Nichtraucherschutz erreicht "Kinder, Jugendliche und Erwachsene müssen vor den Gefahren des Rauchens und Passivrauchens geschützt werden. Ein wichtiger Schritt zu einem umfassenden Nichtraucherschutz ist deshalb das Rauchverbot an Schulen, welches auf einen Antrag der CDU-Fraktion mit der Veränderung des Schulgesetzes zum morgigen 1. September 2007 in Kraft tritt." Das sagte der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Michael Panse, und sieht damit auch ein entscheidendes Vorhaben des Arbei…