Arbeitskreis EDV & Recht e.V.

Das IT-Leasing nimmt in der wirtschaftlichen Bedeutung einen beachtlichen Stellenwert ein. Bereits seit 1975 hat sich in Europa mit einem Schwerpunkt in der Bundesrepublik Deutschland eine besondere Branche für das Computer-Leasing und den Computerhandel entwickelt, der bis heute eine erhebliche wirtschaftliche Kraft darstellt. Dabei werfen Leasingverträge im IT-Segment aufgrund bestehender Besonderheiten des Leasinggegenstandes, insbesondere im IT-Projektgeschäft, spezifische Rechtsfragen auf. Während das Leasing reiner Hardware, sprich der …

Es ist bekannt, dass in rund 75% aller IT-Projekte mittelschwere bis ernstliche Probleme auftauchen, die fachlich und bisweilen auch juristisch bewältigt sein wollen, wenn das Projekt gelingen soll. Nähert sich das IT-Projekt dem - guten - Ende, steht also nicht der Abbruch, sondern der Übergang von der Implementierungsphase in den laufenden Betrieb an, gilt diesem zeitlichen Abschnitt das besondere Augenmerk aller Beteiligten, sowohl in fachlicher wie in juristischer Hinsicht. Die Vorträge beleuchten fachlich und juristisch typische Problem…

Gebrauchte Software ist in den vergangenen Jahren zur Sammelbezeichnung für Lizenzen an Computerprogrammen geworden, die – aus welchem Grund auch immer – in eine Zweit- oder Drittverwertung gehen. Hierunter fallen neben Lizenzen, die in einem Unternehmen wegen einer Umstellung der IT oder nach einer Insolvenz nicht mehr benötigt werden, insbesondere auch Überstücke aus Volumenlizenzen, die originär möglicherweise nur mit Blick auf eine bestimmte Rabattstaffel oder Mindestabnahmeverpflichtung des Softwareherstellers erworben worden sind. Völl…

Die – nicht zuletzt durch die Ereignisse in Japan forcierte - Diskussion um einen Ausstieg aus der Atomenergie führt sehr schnell zu einer Diskussion alternativer Energieträger, deren Effizienz und Klimaverträglichkeit. Es scheint Einigkeit zu bestehen, dass die Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen aufgrund sich ändernder Klimabedingungen einerseits und technisch ungelöster Probleme andererseits (z.B. der CO2-Bindung) langfristig nicht Erfolg versprechend ist. Gesucht wird nach Lösungen, welche Energie nicht lediglich emissionsreduziert…

Bislang sind sämtliche Versuche des Staates, die qualifizierte elektronische Signatur als das Mittel rechtsverbindlicher Kommunikation zu einem steten Begleiter im (Online-)Alltag zu machen, gescheitert. Da der Verbreitungsgrad entsprechender Signaturkarten bei Privatpersonen weiterhin gegen Null geht, wird nun mit De-Mail ein neuer Versuch unternommen, der verschlüsselten und verbindlichen elektronischen Kommunikation zum Durchbruch zu verhelfen. Dabei tritt der Staat mit De-Mail in Konkurrenz zu privaten Anbietern wie der Deutschen Post AG …

Ein wesentlicher Grund für den Erfolg von Apples iPhone ist die Verfügbarkeit von hunderttausenden sogenannter "Apps", die in einer geschlossenen Umgebung über den Apple AppStore auf das Gerät geladen werden können. Viele Entwickler haben sich auf diese Plattform gestürzt, einige mit sehr großem Erfolg. Niemals zuvor war es für einen kleinen Entwickler so einfach, seine Software weltweit anzubieten. Aber auch große Unternehmen bieten Anwendungen an, über die das iPhone eng eingebundener Teil der Unternehmens-IT-Infrastruktur wird. Wer hier m…

Die Nutzung von „Peer-to-Peer“ (P2P) Netzwerken als sog. „Tauschbörsen“ zur schnellen und einfachen Verbreitung von Inhalten ist seit einigen Jahren ein alltäglicher Vorgang. Über P2P-Netzwerke sind aber nicht nur „freie“ Inhalte wie Linux-Distributionen oder Trailer zu Kino- und DVD-Veröffentlichungen legal zugänglich, sondern auch eine schier unbegrenzte Masse an Veröffentlichungen, die durch das Urheberrecht geschützt sind und deren Verbreitung in einem P2P-Netzwerk rechtswidrig ist. Hiergegen wendet sich die Medienindustrie mit einer allj…

"Revisionssichere Archivierung von Geschäftsvorfällen" ist sicher eines der Themen, welches eine gewisse "Langzeitpräsenz" auf den Projektlisten vieler Unternehmen kennzeichnet. Dieser "Erfolg" ist vielen Eltern geschuldet. Auf der rechtlichen Seite war das Regelwerk (zum Beispiel die "Grundsätze zum Datenzugriff und zur Prüfbarkeit digitaler Unterlagen [GDPdU]") derart undurchschaubar und in der Anwendung durch die Betroffenen nicht handhabbar, dass selbst die Hersteller von Archivierungssystemen über die Rechtskonformität ihrer Produkte st…

Börsencrashs durch automatisierten Handel, Datenschutzskandale in bekannten deutschen Unternehmen, Mitarbeiterüberwachung am PC, persönliche Daten in der Cloud und im Web 2.0 – die Allgegenwärtigkeit von Computern und Netzwerken hat einen so großen und potentiell auch negativen Einfluss auf unser Leben bekommen, dass die Anwendungen der Informationstechnik mehr und mehr in das Visier staatlicher Regulierung und Kontrolle geraten. Daher müssen IT-Praktiker bei der Gestaltung von Informationssystemen zunehmend komplexe Richtlinien berücksichtig…

Wie viel Realität und welche Geschäftsfelder stecken in den Online Welten? Welche Konsequenzen ent-stehen im Umgang und Handel mit virtuellen Gütern? Welche kuriosen Auswüchse existieren, technisch wie rechtlich? Die Vorträge werden sich folgenden Themen widmen: - Welten online - Ein Überblick mit Zahlen und Fakten - Der Live Einblick in eine fast wieder vergessene Welt wie "Second Live" und in lebende Welten wie "World of Warcraft" oder "Herr der Ringe" - Was für Geschäftsfelder gibt es rund um diese Welten (Kauf und Verkauf virtueller Id…

Begonnen hat alles im Jahr 2002 in Düsseldorf: Anfang Februar 2002 erließ die Bezirksregierung Düsseldorf erstmals gegenüber 80 sog. Access-Providern, die ihren Kunden den Zugang zum Internet vermitteln, Sperrverfügungen. Mit diesen Sperrverfügungen wurde den Providern aufgegeben, für ihre Kunden den Zugriff auf verschiedene Websites mit rechtsextremistischen Inhalten zu sperren, die damals von Servern in den USA abrufbar gewesen sind. Die von einzelnen Providern gegen die Sperrverfügungen eingereichten Klagen wurden von zahlreichen Verwaltun…

Die Themen Cloud Computing und SaaS (Software as a Service) genießen zurzeit erhebliche Aufmerksamkeit. Wie immer bei einem „Hype-Thema“ im IT-Bereich gibt es einen Wildwuchs an Begriffsdefinitionen. Im Kern geht es darum, sowohl IT-Infrastruktur als auch Software nicht mehr selbst zu betreiben, sondern bedarfsorientiert über das Internet zu nutzen. Dabei wird Hardware nicht mehr gekauft bzw. werden Softwarelizenzen nicht mehr erworben, sondern der Anwender zahlt nutzungsbezogen. Es entstehen neuartige vertragliche Konstellationen zwischen Ku…

Die Nutzung des Internets zu Vertriebs- und Marketingzwecken hat sich lange Zeit in rechtlichem Neuland bewegt, was mehr oder minder lautere Methoden zur Kundengewinnung zur Folge hatte. Zwar hat die Rechtsprechung mittlerweile eine Reihe von Aspekten geklärt, dennoch gibt es im Internet-Marketing nach wie vor Fallstricke für Anbieter von Waren und Dienstleistungen. Gerade durch die Entwicklung des Internets von der reinen Präsentationsplattform hin zur sozialen Kommunikationsplattform ergeben sich neue Fragen. War es früher die "Web-Visitenk…

Laptop, Handy, Smartphone und PDA gehören heute weithin zur Standardausstattung von Entscheidern (Aufsichtsrat, Vorstand), Angestellten und selbständigen Mitarbeitern in Unternehmen und Behörden. Neben der Kommunikation im Unternehmen erlauben mobile Geräte dank schneller Datenübertragung allen Beteiligten auch den Zugriff auf zentral auf einem Server des Unternehmens gespeicherte Dokumente. Gemeinsames, zeitgleiches Arbeiten an einem zentralen Datenbestand wird damit ebenso zur Realität wie die Möglichkeit zur jederzeitigen Kommunikation per…

Zunehmend sehen sich Unternehmen in der Situation, von ihnen entwickelte Quellprogramme, Datenbanken oder sonstige Datenbestände unbefugt in den Händen Dritter wiederzufinden. Erster Schritt für den Nachweis einer Rechtsverletzung ist in der Praxis häufig die Geltendmachung des gesetzlichen Besichtigungsanspruchs zur Untersuchung von Quellcodes oder Datenbeständen. In der Veranstaltung wird ein Überblick gegeben - über maßgebliche rechtliche Handhabe, bspw. § 809 BGB, §142 ZPO, §101a UrhG, Datenbankrichtlinie, - wie bei der Durchsetzung eines…

Welche Maschinen und Programme in einem Unternehmen sammeln eigentlich Daten über Arbeitnehmer bzw. Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes? Bekannt sind Computer und andere elektronisch gesteuerte Maschinen, die automatisch Daten über ihren Benutzer sammeln, Videoaufzeichnungen, Rechner in Automobilen, Internet- oder Telefonverbindungsdaten. - Wie sieht es jedoch aus mit Software, die scheinbar allein anderem dient, z.B. Netzwerkbetriebssoftware oder Diagnosesoftware, die Aktivitäten von Rechnern überwacht, um deren Betrieb sicherzustellen? - …

Der Betreiber einer geschäftskritischen Software muss die Kontinuität der Nutzbarkeit der Software über den gesamten Betriebszeitraum sicherstellen. Neben den praktischen Gründen ergibt sich dies auch unter Ordnungsmäßigkeitsaspekten, bspws. schon bei einem Continuity Management auf der Basis von ISO 9000 - Risiko- und Ressourcen- Management. Anwender nicht selbst entwickelter Software müssen dem Risiko eines Untergangs des Entwicklers – gleich aus welchen Gründen – und damit einhergehend dem Verlust der Pflege und Weiterentwickelbarkeit der …

Mit dem §202c STGB im umstrittenen, aber im Juli 2007 mit großer Mehrheit vom Bun-destag verabschiedeten Strafrechtsänderungsgesetz zur Computerkriminalität wurden unter bestimmten Bedingungen bereits Vorbereitungshandlungen zum Ausspähen und Abfangen von Daten, insbesondere auch die Herstellung und Verbreitung entsprechen-der Softwareprogramme - sog. "Hackertools" - unter Strafe gestellt. IT- Sicherheitsexper-ten wiesen damals darauf hin, dass durch die neue gesetzliche Regelung auch die seriö-se Arbeit professioneller Datenverarbeiter krimi…

Schon die Frage, ob für ein IT-Projekt, das sowohl die Lieferung und Anpassung von Standard-Software als auch die kundenspezifische Entwicklung von Individual-Software zum Gegenstand hat, ein einziges/einheitliches Vertragswerk oder aber eine Aufteilung in mehrere unterschiedliche Verträge sachgerecht ist und den jeweiligen Interessen der beteiligten Parteien genügt, ist regelmäßig Gegenstand der Vertragsverhandlungen. Selbst wenn eine Einigung insoweit gelingt, stellen sich im Rahmen der weiteren Vertragsverhandlungen sowohl für die Lieferan…

Bereits Ende der 80er Jahre wurde ITIL in Großbritannien als Sammlung von Best Practice- Ansätzen im Management und Betrieb von IT- Systemen angelegt (ITIL = „Informati-on Technologie Infrastructure Library“). ITIL beschreibt typische Aufgabenstellungen und systematische Prozessabläufe im Betrieb von IT- Infrastrukturen und in der Erbringung von IT- Dienstleistungen (IT- Service Management), in deren Mittelpunkt die wirtschaftli-che Erfüllung der Unternehmensanforderungen steht. Als umfassende Verfahrens-Bibliothek in diesem Bereich gilt ITIL…