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Jeder Wasserhahn verkalkt über kurz oder lang – und immer wieder verlangen Vermieter die Kosten für Austauschteile von Ihren Mietern. Da es sich nur um einen relativ kleinen Betrag handelt, zahlen viele Mieter. Doch verlangt der Vermieter die Kostenübernahme zurecht? Auch wenn ein solch Anspruch vom Vermieter in der Regel mit der mietvertraglichen Kleinreparaturklausel untermauert wird, so bedeutet dies noch lange nicht, dass der Mieter auch zahlen muss. So hat das AG Gießen entschieden, dass der Austausch eines verkalkten Ventils gar keine…

Immer wieder kracht es, kurz nachdem Autos an einer Straße geparkt wurden. Die Autotür klebt plötzlich an der Motorhaube eines anderes Fahrzeugs. Was ist passiert? Das vorbeifahrende Fahrzeug hatte nicht genug Seitenabstand und konnte der plötzlich – vielleicht sogar weit - aufgeschwungenen Autotür nicht mehr ausweichen oder rechtzeitig abbremsen. Der Schaden ist in der Regel erheblich, so dass immer wieder um die Schuldfrage gestritten wird. In der Regel muss das Fahrer des geparkten Autos die Zeche zahlen, so AnwaltOnline (http://www.an…

Wer in einem Mehrparteienhaus lebt, ist nicht immer mit den Mitbewohnern zufrieden. Gehen jedoch ständig Belästigungen von einem Mitbewohner aus, so stellt sich die Frage, wie dem entgegen getreten werden kann. Der vorliegende Fall war für die Bewohner besonders unangenehm, da es um eine pflegebedürftige inkontinente Mitbewohnerin ging, so AnwaltOnline (http://www.anwaltonline.com/). Es stank im Haus ständig nach Urin. Die Nachbarn liefen beim Vermieter Sturm und drohten mit Mietminderung. Der Vermieter mahnte die Zustände mehrfach an, und w…

In Zeiten von Farbmischanlagen und Wohnexpertinnen und Farbberatungen verwirklichen immer mehr Mieter ihre Wohnvorstellungen auch mit individuellen und teilweise gewagten Farbexperimenten Und es steht außer Frage: farbige Wände in der Wohnung ermöglichen es, drastische Effekte zu schaffen, die jedoch nicht immer dem Massengeschmack entsprechen. Es ist schließlich nicht Raufaser-weiß. Während der Mietzeit alles kein Problem und rechtlich einwandfrei. Wenn die Mieter dann aber ausziehen und der Vermieter sich fragt, was er nun mit den Wänden i…

Zwar können Mieter ihre Wohnung ziemlich frei nutzen doch nicht alles, was zum Haushalt gehört, ist auch mit der Wohnung kompatibel. Selbst ein Rollschreibtischstuhl kann teure Konsequenzen haben In einem von AnwaltOnline (anwaltonline.com) berichteten Fall hatte ein Mieter einen Rollschreibtischstuhl verwendet. Eigentlich eine ganz normale Sache, solch ein Stuhl befindet sich ja in fast jedem Haushalt, dennoch hier ein schwerer Fehler. Die Wohnung war nämlich mit Echtholzparkett ausgelegt. Die Nutzung eines Schreibtischstuhls mit Rollen is…

Immobilien kommt es immer wieder zu Konflikten und Streit zwischen Mietern, Eigentümern oder Vermietern. Oft sind es Kleinigkeiten, die dann vor Gericht landen, weil die Betroffenen einfach nicht wissen, wie Sie den Konflikt beenden können. Das Verhältnis zwischen den Parteien ist dann oft über vergiftet - doch das muss so nicht laufen. Oftmals kann eine Mediation den Streit fair lösen, ohne dass am Ende Gewinner und Verlierer stehen. Rechtsanwalt Tilmann Kempf vom Online Portal AnwaltOnline (http://www.anwaltonline.com) erläutert die Hinterg…

Konflikte und Streit gehören zum täglichen Leben. Sie sind nicht grundsätzlich schädlich und können auch Anlass zu positiver Veränderung und Innovation sein. Das ist jedoch nicht immer der Fall. Oft wissen die Betroffenen einfach nicht, wie Sie den Konflikt zu einem konstruktiven Ende führen können und ein kleiner Streit wird zu einer großen Sache, endet schließlich vor Gericht. Damit ist das Verhältnis zwischen den Parteien oft über lange Zeit vergiftet und viel Zeit und Geld gehen den Bach hinunter. Das muss jedoch nicht zwingend der Verl…

Immer wieder kommt es in Mietshäusern zu Problemen mit Nachbarn. Manch einer wünscht sich, er könnte für Belästigungen von Mitbewohnern wenigstens die Miete kürzen. Sicherlich ist dies nicht in jedem Fall möglich – so ist es beispielsweise absolut zulässig, wenn der Nachbar kocht. Ob einem selber die Gerüche zusagen oder nicht ist in den meisten Fällen unerheblich. Doch alles muss natürlich nicht hingenommen werden. AnwaltOnline (www.anwaltonline.com) berichtet von einem Fall, in dem ein Mieter wegen penetranter Geruchsbelästigung durch einen…

Selbst dann wenn der Mietvertrag keine Zinsen vorsieht kann der Mieter Sparbuchzinsen verlangen Wie AnwaltOnline unter Berufung auf ein aktuelles Urteil des LG Lübeck berichtet, können selbst Mieter mit Altverträgen von ihrem Vermieter verlangen, dass die Kaution mindestens so wie ein Sparbuch mit gesetzlicher Kündigungsfrist verzinst wird. Zwar sahen viele alte Verträge in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) noch vor, dass keine Zinsen anfallen würden. Das Gericht war jedoch der Ansicht, dass eine solche AGB-Klausel treuwidrig ist…

„Flugpassagiere können 250 Euro Schadenersatz verlangen, wenn die Landung mehr als drei Stunden verspätet ist und die Airline hierfür verantwortlich gemacht werden kann. Verantwortlich ist dabei schon derjenige, der so schlecht organisiert ist, dass er kein Ersatzflugzeug beschaffen kann. Dies hat das Amtsgericht Königs Wusterhausen, das für am Flughafen Berlin-Schönefeld startende oder landende „Billigflieger“ zuständig ist, in zwei aktuellen, rechtskräftigen Urteilen (Az. 9 C 552/10 vom 14.01.2011, Az. 9 C 560/10 vom 15.02.2011) entschieden…

Immer wieder versuchen Vermieter Ihren Mietern im Mietvertrag oder in der Hausordnung zu verbieten, in der eigenen Wohnung eine Waschmaschine aufzustellen. Begründet wird dies in der Regel mit einem vorhandenen Wäschekeller oder einer entstehenden Lärmbelästigung. Doch so einfach kann es sich der Vermieter nicht machen – es gehört nämlich zur vertragsgemäßen (zulässigen) Nutzung der Mietwohnung, wenn der Mieter dort eine eigene Waschmaschine aufstellt. Der Mieter muss die Ab- und Zuläufe nur ausreichend gegen das Auslaufen von Wasser sichern.…

Es ist zwar richtig, dass eine Erfindung des Arbeitnehmers, die ein Arbeitsergebnis ist, vom Arbeitgeber verwertet werden darf. Doch auch der Erfinder hat gewisse Rechte – er soll schließlich nicht in die Röhre schauen. Klarheit schafft das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Ein Arbeitnehmer muss dem Arbeitgeber jede Erfindung mitteilen, damit der Arbeitgeber entscheiden kann, ob und wie eine Nutzung erfolgen soll. Ist die Erfindung für den Arbeitgeber interessant, so kann er dies dem Erfinder mitteilen. In diesem Fall steht dem Erfinder …

Immer wieder kommt es beim Zusammenleben von Nachbarn zu Problemen. So fühlen sich die einen durch Nachbars Rasenmäher belästigt, andere streiten sich um einen Maschendrahtzaun. Einer der häufigsten Streitpunkte ist aber die Tierhaltung, insbesondere dann, wenn große Hunde im Spiel sind. So auch in der von AnwaltOnline.com berichteten Entscheidung des OVG Bremen. Hier ging es um zwei Dobermänner, die ein Grundstück bewachten. Die Hunde nahmen ihre Aufgabe sehr ernst und so kam es täglich - auch nachts - zu lautstarkem Bellen, wohl weil die H…

Ein Arbeitnehmer, der wiederholt am Arbeitsplatz schläft, muss mit seiner Kündigung rechnen, so die Arbeitsrechtsexperten von AnwaltOnline.com. Im zu entscheidenden Fall mussten die Richter des Arbeitsgerichts Cottbus sich mit einem Fall beschäftigen, bei dem eine langjährig beschäftigte Arbeitnehmerin wiederholt am Arbeitsplatz geschlafen hatte und auch noch während der Kernarbeitszeit eigenmächtig den Arbeitsplatz verließ, berichtet www.AnwaltOnline.com. Der Arbeitgeber hatte aufgrund dieses Verhaltens bereits früher eine verhaltensbedingt…

Wer seinen Hund verteidigt, muss nicht um die Lohnfortzahlung fürchten! Hundebesitzer können ihren Hund durchaus verteidigen, ohne fürchten zu müssen, bei einer Verletzung ohne Lohn dazustehen, so die Anwälte von AnwaltOnline.com. Verletzt sich ein Arbeitnehmer beim Eingriff in eine Rauferei zwischen seinem Hund und einem anderen so stark, dass er arbeitsunfähig wird, so darf der Arbeitgeber die Lohnfortzahlung nicht verweigern. Im vorliegenden Fall war der Hundebesitzer seinem Hund zur Hilfe geeilt, als sich dieser bei einer Rauferei zwis…

Das Betreuungsrecht (früher Vormundschaft) ist für viele Bürger ein Buch mit sieben Siegeln. Und dennoch betrifft es die meisten Menschen irgendwann einmal, sei es weil sie selber im Alter einer Betreuung bedürfen oder weil man als Angehöriger plötzlich selbst gefordert ist, eine Betreuung zu übernehmen. Mit einer Betreuung kommen vielfältige Aufgaben auf den Betreuer zu - so regelmäßig auch die Frage, wie mit einer Erbschaft des Betreuten umzugehen ist. Zwar können Betreute selbstverständlich erben, doch wer ist eigentlich für die Annahme od…

Tausende zufriedener Kunden in 10 Jahren! Anwalt-Online, einer der Pioniere der Online-Rechtsberatung, feiert Jubiläum. Bereits im Jahr 2000 ging das Portal für kostenlose Rechtsinformationen und qualifizierte anwaltliche Rechtsberatung online. "Anfänglich war die Skepsis groß, ob sich eine derart persönliche Dienstleistung wie die anwaltliche Beratung überhaupt in einem unpersönlichen virtuellen Raum wie dem Internet etablieren kann. Viele waren der Meinung, das Vertrauensverhältnis zwischen Anwalt und Mandant könne sich nur entwickeln, wen…

Solange die herbstlich verfärbten Blätter an den Bäumen hängen, sind Laubblätter ein optisches Erlebnis. Doch wenn sie auf den Boden segeln, geht der Streit um ihre Beseitigung los. Sobald das erste Herbstlaub fällt, rückt für Mieter, Vermieter und Wohnungseigentümer gleichermaßen die Frage nach der Beseitigung in den Vordergrund. Viele Kommunen, die eigentlich für die Beseitigung von Laub auf den Gehwegen verantwortlich sind, haben diese Aufgabe über Ortssatzungen auf die Anwohner abgewälzt. Dies bedeutet, der Eigentümer hat den schwarzen P…

Vielfach wünschen sich Kinder eine zweite oder gar dritte Ausbildung. Die große Frage, die sich Eltern und Kinder dann stellt: Wer zahlt eigentlich die Zeche? Grundsätzlich müssen die Eltern ihrem Kind eine Berufsausbildung finanzieren. Die Ausbildung soll der Begabung und den Fähigkeiten, dem Leistungswillen und den Interessen des Kindes am ehesten entsprechen und muss von den Eltern finanzierbar sein. Was die Finanzierbarkeit angeht, so gibt es keine festen Grenzen, es kommt immer auf den Einzelfall an. Die Berufsausbildung kann übrigens a…

Nicht jeder Streit am Arbeitsplatz, nicht jedes möglicherweise geringschätzendes Verhalten ist Mobbing - auch wenn so mancher Betroffener dies anders sehen mag. Einzelne Ausrutscher gegenüber dem Betroffenen genügen nicht. Wie AnwaltOnline (http://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/) mitteilt, muss vielmehr ein systematisches Verhalten gegenüber bestimmten Arbeitnehmern vorliegen, das wenigstens in der Gesamtbetrachtung deren Gesundheit oder Persönlichkeitsrechte verletzt. Oft soll das Mobbing dazu dienen, den betroffenen Arbeitnehmer aus der…