Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – April 2005

Tauschbörse aktuell Leipzig, 28. April 2005 "Fit für den Arbeitsmarkt" - vierter Tag "Wenn sich Probleme stauen, braucht es partnerschaftliches Arbeiten" - das ist das Fazit, das Dr. Michael Franzke von der Zukunftswerkstatt Leipzig aus der gegenwärtigen Lage zieht. Der Jugendhilfe-Profi präsentierte heute im Büro der Tauschbörse "Fit für den Arbeitsmarkt" Rezepte gegen den Problemstau, das heißt Beratungs- und Bildungsangebote seines Vereins für Jugendliche aus schwierigen sozialen Milieus. Auch andere Einrichtungen sind in Leipzig dabei -…

„Hundert Jahre Zukunft“ Festrede zum Festakt 100 Jahre „Mildred-Harnack-Oberschule“ in Lichtenberg Vor kurzem traf ich eine gute Bekannte aus Lichtenberg. Sie begrüßte mich freudig: „Schön, das Du auch zum Geburtstag der ‚Dicken Berta’ kommst!“ Ich verstand Nix. Wer ist Berta, warum ist sie dick und was soll ich bei Ihr? Inzwischen bin ich schlauer und heute hier. Meine Schule, die ehemals 8. Oberschule in der Pfarrstr., später die Mildred-Harnack-Oberschule in der Schulze-Boysen-Str., wird also respektlos, liebevoll „Dicke Berta“ genannt. …

Arbeitsrecht - Kündigung wegen Überstunden Das Arbeitsgericht Frankfurt hatte sich mit der Kündigungsschutzklage eines Arbeitnehmers zu befassen, der mehrfach die Ableistung von Überstunden verweigerte, was eine fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber nach sich zog. Der Arbeitnehmer war beauftragt, außerhalb seiner üblichen Arbeitszeit Tätigkeiten auszuführen, lehnte dies aber unter Berufung auf seine vertraglich vereinbarten Arbeitszeiten ab. Der Arbeitgeber sprach mehrere Abmahnungen aus, kündigt sodann fristlos. Das Arbeitsgericht Fran…

Mit Erstaunen und Freude hat der Bundesverband Menschen für Tierrechte die Reaktionen der Bundestagsfraktionen auf die Vorstellung des aktuellen Tierschutzberichtes der Regierung zum Bereich Tierversuche vernommen. Verlauten sie doch geschlossen, allen voran die CDU, dass alternative Verfahren zum Tierversuch nachdrücklich zu fördern sind. Nach Aussagen des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte stehe dieser politische Appell jedoch seit 1986 im Raum und habe lediglich zu einem geringen Aufschwung der tierversuchsfreien Verfahren geführt. …

Das hat dem Standort Deutschland gerade noch gefehlt: Nach dem Willen der Bundesregierung soll es bald eine Art „Staatlich geprüfter Unternehmer“ geben. Eine solche Eignungsprüfung ist vorgesehen, wenn Arbeitslose einen Antrag auf Existenzgründungszuschuss (“Ich-AG”) oder Überbrückungsgeld stellen. Diese neue Hürde, die das Bundeskabinett bei der Verlängerung der 'ICH-AG' bis 2007 errichtet hat, ging in vielen Berichten unter. Nach welchen Kriterien sollen die (ihrerseits übrigens durchweg angestellten!) Prüfer die Gründungswilligen denn …

Bonn/Düsseldorf – Führende Wirtschaftsexperten warnen davor, der Kapitalismuskritik von SPD-Parteichef Franz Müntefering jetzt konkrete Taten oder Gesetzesinitiativen folgen zu lassen. "Diese Debatte ist störend und international schädlich. Politische Konsequenzen daraus darf es nicht geben", warnt Klaus Zimmermann, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) http://www.diw.de nach Angaben der Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de. Zimmermanns Kollegen von anderen Wirtschaftsforschungsinstituten sehen bereits Anzeichen…

Tauschbörse aktuell Leipzig, 29. April 2005 "Fit für den Arbeitsmarkt" - fünfter Tag "Selbstständigkeit ist in erster Linie eine Einstellung" - so fasste ein Unternehmensberater bei der Tauschbörse "Fit für den Arbeitsmarkt" sein Konzept zusammen. Der Experte zählte zu den zahlreichen Besuchern, die sich zum "Tag der Existenzgründer" einfanden, um ihr Wissen und ihre Erfahrungen an interessierte Bürger weiterzugeben. Mit der Gründerin von Design Textilkunst Klöppeln, Birgit Härtel, war eine erfolgreiche Unternehmerin und mit Birgit Böhme-Hr…