(openPR) Genf. Mit der Zerstörung von über 40 Raketenattrappen erinnert Greenpeace die Teilnehmer der Konferenz zur Nichtverbreitung von atomaren Massenvernichtungswaffen an ihre Verantwortung. Die Staaten, die im Namen der Abrüstung in den Krieg gegen den Irak gezogen sind, müssen verbindliche Schritte zu einer echten Abrüstung tun. Das heisst, dass sie ihre rechtlichen Verpflichtungen in diesem Bereich erfüllen. Greenpeace-Aktivisten, verkleidet als «Inspektoren» haben eine Parade von Raketenattrappen vor dem UNO Hauptgebäude aufgehalten und zerstört. Die Raketen waren mit Flaggen der fünf offiziellen Nuklearmächte (USA, Russland, Grossbritannien, Frankreich und China), wie auch von Israel, Indien und Pakistan versehen.
«Greenpeace fordert, dass aus der Irak-Krise die richtigen Lehren gezogen werden. Die internationalen Rechtsgrundsätze und Abkommen zur Nichtverbreitung von atomaren Massenvernichtungswaffen (Non-Proliferation-Treaty, NPT) müssen gestärkt und dürfen nicht noch mehr geschwächt werden. Millionen von Menschen sind in den vergangenen Monaten auf die Strasse gegangen. Diese wollen, dass zukünftige Konflikte, die wie bei der Nordkorea-Krise die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen betreffen, durch Verhandlungen, und nicht durch militärische Präventivschläge gelöst werden. Langfristig werden nur rechtliche Vereinbarungen, die auch universal und gerecht angewendet werden, erfolgsversprechend sein und nicht eine unilaterale Kanonenboot-Diplomatie», sagt William Peden, Vertreter von Greenpeace International.
Die Umwelt- und Friedensorganisation Greenpeace fordert, dass die NPT Konferenz die drängenden Herausforderungen, welchen das NPT Regime sich gegenüber sieht, entschlossen annimmt. Die Invasion des Irak hat Fragen bezüglich der Effektivität der multilateralen Institutionen aufgeworfen. Nordkorea hat sich erst kürzlich am 10. April 2003 vom Abkommen zurückgezogen. Signifikante Fortschritte der Atommächte in der Abrüstungsfrage sind seitens der Atommächte ausgeblieben, nachdem das NPT-Abkommen 1995 auf unbestimmte Zeit verlängert und damit geschwächt wurde.
Das NPT beinhaltet internationale Normen zur Abrüstung. 183 der 187 Mitglieder haben erklärt, nie nukleare Waffen zu beschaffen. Die USA und Grossbritannien haben im Namen der Abrüstung den Irak angegriffen. Sie sollten Abrüstung daheim mit gleicher Überzeugung beginnen und Israel, Indien und Pakistan unter Druck setzen, ihr Nukleararsenal aufzugeben.
«Es dürfen keine Doublestandards bei Nuklearwaffen herrschen, ansonsten ist das NPT Regime insgesamt gefährdet.», sagt Stephanie Mills, Koordinatorin der Nuklearkampagne bei Greenpeace International. «Der Grundgedanke des NPT ist, dass die Atommächte erstens ihr Nukleararsenal abbauen. Und von den nicht-nuklearen Staaten wird verlangt, dass sie ohne Atomwaffen bleiben. Die grosse Mehrheit der Länder hält sich an die Versprechen. Es ist deshalb nun Zeit, dass in den USA, Grossbritannien, Russland, China und Frankreich ebenfall abgerüstet wird.»
Greenpeace unterstützt folgende Forderungen an die NPT Staaten
- Die Staaten müssen erklären, auf militärische Mittel zur Lösung von Proliferationskonflikten zu verzichten und die internationalen Grundsätze der multilateralen Rechtsverfahren einhalten.
- Staaten müssen den Erstschlag mit Atomwaffen ausschliessen und rechtlich bindende Sicherheitvereinbarungen eingehen.
- Alle Staaten mit Nuklearwaffen müssen sich der Zerstörung ihrer illegalen Atomwaffen und dem Entwicklungsstopp von neuen verpflichten und der Aufwertung von bestehenden Atomwaffen entsagen.
- Staaten müssen sich auf ein Verfahren für Notfälle verständigen, um in Zukunft schneller und effizienter auf Krisen wie den Rückzug Nordkoreas aus dem NPT reagieren zu können.
- Die Förderung von «dual use» Technologien, insbesondere die Wiederaufbereitung und Anreicherungstechnologien, die derzeit noch von der NPT erlaubt sind, müssen gestoppt und ein umfassendes Verbot der Produktion und Gebrauch von spaltbaren Material erreicht werden.
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