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Weltfrieden durch Weltrecht – 1. September ist Antikriegstag

26.08.201910:07 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: Weltfrieden durch Weltrecht – 1. September ist Antikriegstag
Plakat von Käthe Kollwitz
Plakat von Käthe Kollwitz

(openPR) Jedes Jahr wird am 1. September dem Beginn des Zweiten Weltkrieges am 1. September 1939 gedacht, der mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf das Nachbarland Polen seinen Anfang nahm. Unter dem Motto „Nie wieder Krieg“ fordern Gewerkschaften und Friedensorganisationen seit Jahrzehnten „Abrüstung statt Aufrüstung“, kritisieren Rüstungsexporte, den internationalen Waffenhandel, wenden sich gegen aktuelle kriegerische Auseinandersetzungen und warnen vor aktuellen Kriegsgefahren. Dies alles zu Recht. Was dabei jedoch regelmäßig zu kurz kommt, sind realistische Ideen und Perspektiven, wie man in der Zukunft Kriege verhindern und den Weltfrieden nachhaltig sichern könnte.
„Im Atomzeitalter muss die Menschheit den Krieg abschaffen. Er ist eine Frage von Leben und Tod. Die einzige Militärmacht, die der Welt Sicherheit verschaffen kann, ist eine auf Weltrecht gestützte supranationale Polizeitruppe. Diesem Ziel müssen wir unsere ganze Kraft widmen.“ Albert Einstein in der Schriftensammlung „Über den Frieden: Weltordnung oder Weltuntergang“.

Nach Ende des Zweiten Weltkrieges gab es international einen starken Willen „künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren“, wie es am Anfang der Charta der Vereinten Nationen heißt. Dazu wären „Grundsätze anzunehmen und Verfahren einzuführen, die gewährleisten, dass Waffengewalt nur noch im gemeinsamen Interesse angewendet wird“. Das ist der UNO bis heute nicht gelungen, was nach wie vor daran liegt, dass hier selten gemeinsame, meistens nationale Interessen vorherrschen. Die Mächte mit Vetorecht im Sicherheitsrat, besiegeln schließlich die Ohnmacht der Gemeinschaft. Nach Auffassung der Mondialisten, ebenso wie von den meisten Wissenschaftler in der Friedensforschung, ist die Fortschreibung des im Prinzip unverbindlichen Völkerrechts nach Gründung der UNO eines der Haupthindernisse für eine positive Entwicklung. Was die Welt braucht, ist ein für alle Staaten geltendes und durchsetzbares Weltrecht.
https://worldpeacelaw.jimdofree.com/deutsch/

Wie unsicher völkerrechtliche Verträge sein können, zeigt aktuell die Aufkündigung des INF-Vertrages zur Abrüstung von nuklearen Mittelstreckenraketen von 1987. Es hatten damals um die Zukunft besorgte Menschen über Jahre zu Hunderttausenden gegen die Stationierung dieser, durch ihre kurzen Vorwarnzeiten extrem gefährliche Gattung von Massenvernichtungswaffen demonstriert. Die politischen Führer der beiden großen Machtblöcke, Gorbatschow und Reagen, ließen schließlich Vernunft walten. Heute wird das alles von einem äußerst umstrittenen US-Präsidenten mit einem Federstrich hinweg gewischt. Allerdings nicht ohne Grund, denn die Gegenseite pokerte mutmaßlich durch Neuentwicklung von Raketen mit gezinkten Karten. Die ersten neuen amerikanischen Marschflugkörper werden bereits getestet. Russlands Präsident Putin kündigt darauf eine „symmetrische Antwort“ an. So wird das Wettrüsten erneut hochgeschaukelt und die Gefahr eines dritten Weltkrieges – schon fast vergessen – wieder real.

Hoffnung erweckt die Tatsache, dass eine Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten bereit zu sein scheint, sich von der Dominanz der Atommächte und ihrer Verbündeten zu emanzipieren. Im Juli 2017 hatten 122 Staaten den Atomwaffenverbotsvertrag angenommen. Allerdings hat für sein Inkrafttreten bis jetzt erst knapp die Hälfte der erforderlichen 50 Mitglieder den Vertrag ratifiziert. Zum gültigen Völkerrecht fehlt also noch ein Stück. Und was das unter dem Strich für einen Wert hat, unterliegt zu vielen Vorbehalten. Im nächsten Jahr feiern die Vereinten Nationen ihr 75jähriges Bestehen. Die Mondialisten erwarten dazu neue Impulse für die Demokratisierung und Weiterentwicklung der Weltorganisation. Die globalen Probleme der Zukunft lassen nicht auf sich warten. Das möglichst nicht zu ferne Fernziel sollte eine Weltunion tatsächlich vereinter Nationen sein. Dafür braucht die Menschheit als ersten Schritt ein demokratisch gewähltes Weltparlament, welches die Kompetenz besitzen muss tatsächliches Weltrecht zu schaffen.
https://worldparliament.jimdofree.com/deutsch/

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