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Klare Regelungen für Büchergeld

07.02.2006 • 08:16 Uhr • Politik, Recht & Gesellschaft
Bild: Klare Regelungen für Büchergeld
Bezirksvorsitzender Maximilian Heiler (18) fordert klare Regelungen.
Bezirksvorsitzender Maximilian Heiler (18) fordert klare Regelungen.

(openPR) Großer Unmut herrscht in der Schüler Union Oberbayern (SU) über die Aussagen des Kultusministeriums und des Innenministeriums bezüglich des Büchergeldes.
Demnach können Gemeinden und Städte selbst entscheiden, ob und wie viel Büchergeld sie verlangen.
Der Bezirksvorsitzende der größten Schülervereinigung, Maximilian Heiler (18), erklärt dazu:

"Es war vor allem der Druck seitens der Schüler Union, dass im vergangenen Jahr eine völlige Abschaffung der Lernmittelfreiheit nicht vollzogen wurde.
Die Kompromisslösung ‚Büchergeld’ konnten wir als Schülervertretung akzeptieren.

Die jetzigen Umstände verlangen allerdings einen erneuten Denkanstoß über die Notwendigkeit eines Büchergeldes.
Es ist sicherlich nicht dienlich, die Kommunen derart ins offene Messer laufen zu lassen.
Finanzstarke Gemeinden können nun das Büchergeld aussetzen und es aus eigener Kasse bezahlen.
Ein Gesetz soll für jeden gleich gelten – es ist sicherlich nicht im Sinne der Allgemeinheit und der Kommunen, dass Familien in finanzschwachen Gemeinden derart benachteiligt werden.
Dies würde lediglich Missstimmung hervorrufen!

Es ist daher unabdingbar, dass die Staatsregierung Klartext spricht und klare Regelungen trifft.
Entweder es wird das Gesetz präzisiert, nachdem jeder Büchergeld bezahlen muss, oder es muss wieder abgeschafft werden! Ein 'schwammiges' Gesetz ist in Zeiten des Bürokratieabbaus sofort abzuschaffen!"

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