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Abmahnungen der Daimler AG, Stuttgart

04.06.201216:39 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) Abmahnungen der Daimler AG, Stuttgart
geschrieben von: Rechtsanwalt Ralph J. Jurisch, Ascheberg
am 01.06.2012, 17:00 Uhr


Uns liegen mehrere wettbewerbsrechtliche Schreiben der Daimler AG, Stuttgart bzgl. eines behaupteten Geschmacksmusterrechts an dem


„Hauptscheinwerfer Mercedes Actros MP 2/ Rechts“

vor. Mit ihrem Schreiben macht die Daimler AG ein Geschmacksmusterrecht an dem Hauptscheinwerfer, sowie an der Marke „ACTROS“,als auch an der Marke „Mercedes“ geltend und fordert die Adressaten auf, sich über die Gründe der Nichtbeachtung des Geschmacksmusters und der Markenrechte zu erklären.
Weiterhin bittet die Daimler AG um Mitteilung über die Herkunft der vertriebenen Scheinwerfer, die Vertriebswege und die Anzahl der verkauften Scheinwerfer.

Schon wegen der komplexen Sach- und Rechtslage (hier ist die EU-Richtlinie 98/71/EG und die vom Europäischen Parlament beschlossene Änderung einerseits sowie das nationale Recht andererseits zu beachten) können wir auch in diesem Fall nicht empfehlen, die von der Daimler AG geforderten Auskünfte ohne vorherige anwaltliche Beratung abzugeben.

Weitere Informationen finden Sie auch in unserem Blog über die Schreiben der Daimler AG, Stuttgart.


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In jedweden Zweifelsfällen oder bei den geringsten Unsicherheiten empfehlen wir aufgrund der mit Abmahnungen grundsätzlich einhergehenden (Kosten-) Risiken:

? verwahren Sie Abmahnung und Briefumschlag sorgfältig auf!
? notieren Sie unbedingt den Eingang der Abmahnung und die Fristen!!!
? nehmen Sie keinen eigenen Kontakt mit dem Abmahner oder den Rechtsanwälten auf
? übersenden Sie die Abmahnung an uns und fordern ein kostenloses Angebot an
? sofern Sie uns beauftragen: lassen Sie die Angelegenheit im Falle einer Beauftragung durch uns abwickeln

Wenn auch Sie eine Abmahnung bekommen haben, können Sie sich gerne an uns wenden. Sie können uns die an Sie gerichtete Abmahnung per Fax oder E-Mail übersenden. Wenn Sie bei der Übersendung der Abmahnung Ihren Namen und Ihre Telefonnummer angeben, werden wir uns schnellstmöglich mit Ihnen in Verbindung setzen und Ihnen ein Pauschalangebot für die Vertretung in Ihrem konkreten Fall unterbreiten.

Rechtsanwaltskanzlei Ralph J. Jurisch
Langenölser Str. 1, 59387 Ascheberg/ Westf.

Tel.: 02593-20 27 40
Fax: 02593-20 27 47
E-Mail: E-Mail


Unser auf das IT-Recht und Abmahnungen spezialisiertes Team bietet Ihnen fachkundige, schnelle und unkomplizierte Hilfe bei der Bearbeitung Ihrer Abmahnung. Die Rechtsanwaltskanzlei Jurisch ist seit Jahren auf dem Gebiet der Abwehr von Abmahnungen tätig.

Ihre Vorteile:

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Ihr erster Kontakt mit uns ist für Sie völlig kostenlos(mit Ausnahme der anfallenden ortsüblichen Telefonkosten) und unverbindlich.

Lernen Sie uns daher gern persönlich / telefonisch kennen, indem wir Ihnen eine kurze generelle Stellungnahme zu Abmahnungen geben und miteinander erörtern, wie wir Ihnen behilflich sein können.

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