Mülheimer Piraten stellen ihr ÖPNV Konzept dem Ausschuss der Stadt vor
(openPR) Mülheim an der Ruhr, 15.11.2011
Nach langer Vorbereitungszeit und einer Vielzahl von Gesprächen mit Bürgervereinen und anderen Parteien in verschiedenen Städten können die Piraten ihr ÖPNV Konzept nun auch dem Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität vorstellen.
Am kommenden Donnerstag, den 17.11.2011 findet um 16:30 Uhr die öffentliche Sitzung dazu statt. "Wir rechnen nicht mit einer Entscheidung in dieser Sitzung." sagt Christian Diedler. "Das wäre auch in Anbetracht der anstehenden Bürgerversammlungen in der nächsten Woche ein falsches Signal an die Bürger. Diese müssen unbedingt mit einbezogen werden" führt Diedler weiter aus.
Das ÖPNV Konzept der Piraten wurde mit den Bürgern für die Bürger entwickelt und steht der Öffentlichkeit bereits im Internet zur Diskussion zur Verfügung.
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Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 17.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.
Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.
Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin im Jahr 2011 ist die Bürgerrechtspartei mit 15 Abgeordneten erstmals in einem Landesparlament vertreten. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ bereits zwei Abgeordnete. In Bielefeld ist die Piratenpartei in der Bezirksvertretung Dornberg, in Jüchen im Gemeinderat sowie in Münster und Aachen im Stadtrat vertreten.
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