(openPR) Die Piratenfraktion Darmstadt ist in Zukunft auch im Haupt- und Finanzausschuss, Kulturausschuss, Ausschuss für Sport und Gesundheit, sowie dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Wissenschaften vertreten. Mit den Ausschüssen für Umwelt, Soziales und Wahlvorbereitung sind die Piraten damit in insgesamt sieben von neun Ausschüssen vertreten.
Vorausgegangen war der Neuverteilung das Ausscheiden von Dr. Natalie Krieger aus der Fraktion "Die Linke". Dies hatte eine Ausschuss-Neuverteilung per Losverfahren zur Folge. Bei der letzten Stadtverordnetenversammlung erhielt die Piratenfraktion das "große Los" für die Verteilung. Wie vorher verabredet, einigten sich die gleichstarken Oppositionsfraktionen von Piraten, FDP und Linke dann im Gespräch auf eine neue Verteilung, auch für den Vertretungsfall.
"Neben den Aufgaben bei diversen anderen städtischen Gremien, wie etwa dem Gestaltungsbeirat, sind wir nun gut beschäftigt", meint Fraktionsvorsitzender Bernhard Schubach. "Wir freuen uns über die zusätzlichen Ausschüsse, die uns nun verstärkte Einblicke und Mitsprache in Detailfragen erlauben."
Pressesprecher Gernot Köpke
Piratenfraktion Darmstadt
(und Kreisverband Groß-Gerau)
Langwattstr. 12
64584 Biebesheim
T.: 06258-6808
Über das Unternehmen
Allgemeine Hintergrund-Informationen zur Piratenpartei:
Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind grundlegende Ziele der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN). Genaueres findet man unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Piratenpartei_Deutschland#Parteiprogramm
Das 74-DIN A5 Seiten umfassende Parteiprogramm liegt seit Anfang 2013 in einer Neuauflage vor. Für Hessen sind es 55 ausgedruckte DIN A4 Seiten an Positionspapieren. Genaueres hier: http://www.piratenpartei-hessen.de/unsere-ziele
Bei der Europawahl 2009 erlangten die PIRATEN in Deutschland 0,9 Prozent. Aus Schweden, dem Ursprungsland der weltweiten Piratenbewegung mit Parteien in inzwischen etwa 70 Staaten, wurden mit 7,1% zwei Abgeordnete nach Straßburg entsandt.
Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand zwei Prozent bzw. 845.904 Stimmen. 2011 ist man ins Berliner Landesparlament mit 9,0% bzw. 15 Mandaten eingezogen.
2011 zogen die Darmstädter Piraten mit 2,9 % ins Stadtparlament ein.
2012 folgte der Einzug in die Landtage von Schleswig-Holstein (8,2%, 6 Mandate), Nordrhein-Westfalen (7,8%, 20 Mandate) und dem Saarland (7,4%, 4 Mandate). In Niedersachsen kam man aus dem Stand auf 2,1 %.
Die Mitgliederzahl wächst rasant, auf aktuell 33.334 Mitglieder. Die PIRATEN haben 197 Mandate in den Kommunal- und Kreisparlamenten aller Bundesländern. In Hessen sind es 2071 Mitglieder und 32 Mandate.
Die Piratenpartei hebt sich mit ihren Ansprüchen an die Transparenz des politischen Prozesses deutlich von den traditionellen Parteien ab. So kann jeder interessierte Bürger bundesweit an allen Angeboten und Diskussionen der politischen Arbeit im Internet und bei den regelmäßigen Stammtischen in seiner Region teilnehmen: https://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Hessen/Stammtische_Hessen Interessen und Probleme der Wähler können so basisdemokratisch aufgenommen und vertreten werden, anstatt an ihren Bedürfnissen vorbei zu planen.
Weitere Regional-Infos unter:
http://www.piratenfraktion-darmstadt.de/