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Das Grundgesetz gegen Struck verteidigen
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dpa meldet: Verteidigungsminister Struck will ein Vorauskommando der Bundeswehr nach Kundus schicken. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Eigenmächtig und ohne Mandat will Minister Struck (SPD) die Bundeswehr marschieren und den Bundestag stramm stehen lassen. Das ist unglaublich. Strucks Ankündigung, sich vorab die Einwilligung der Fraktionsvorsitzenden zu holen, ändert überhaupt nichts an der Brüskierung des Bundestages. Struck meinte, das Grundgesetz müsste am Hindukusch verteidigt werden. Ich finde, das Grundgesetz muss gegen Struck verteidigt werden.
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Die Grünen machen mit, die PDS lehnt dies ab.
Ausstiegsszenarien sucht man vergebens
… wahrscheinlich. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:
Das war zu erwarten. Warum sonst sollte ein Erkundungstrupp Kundus erkunden? Unklar bleibt: Wozu soll das gut sein?
Zwei Antworten liegen vor, beide von Minister Struck (SPD): 1. Das deutsche Grundgesetz wird künftig am Hindukusch verteidigt. 2. Auslandseinsätze bewirken eine hohe Motivation bei Soldaten.
Das Grundgesetz wird am Hindukusch entsorgt
… deutsche Geheimarmee, das KSK. Denn auch das Kommando Spezialkräfte (KSK) agiert ohne parlamentarische Anbindung und Kontrolle.
Bei alledem geht es um Vorgänge und Vorfälle, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sind. Und sie alle belegen: Das Grundgesetz wird am Hindukusch nicht verteidigt, wie Peter Struck (SPD) meinte, sondern dort entsorgt.
* * *
Am Hindukusch gilt kein Grundgesetz
… künftig verstärkt an internationalen Einsätzen überall auf der Welt beteiligen. Folglich ist der Hindukusch künftig überall, weltweit, wo er gebraucht wird. Zwar steht das Grundgesetz gegen diese Intention. Aber das gilt bekanntlich für die BRD und nicht am Hindukusch.
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