(openPR) Zoll stellt keine Verstöße gegen den Mindestlohn fest
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat bei ihren Überprüfungen in der 48. Kalenderwoche 2010 erhebliche Verstöße gegen die Mindestlohnregelungen in der Gebäudereinigungsbranche festgestellt. In jedem dritten der von 1.500 Zollmitarbeitern geprüften Unternehmen traten Unregelmäßigkeiten auf. Die Firma Piepenbrock Dienstleistungen GmbH + Co. KG schnitt dabei sehr gut ab. Es wurden keine Verstöße gegen die Bestimmungen zum Mindestlohn festgestellt.
Wie vom Bundesinnungsverband des Gebäudereinigerhandwerks (BIV) regelmäßig gefordert, intensivierte der Zoll im Jahr 2010 seine Kontrollen. Konkret ergaben sich bei den Arbeitgebern 686, bei Arbeitnehmern 894 Hinweise auf Rechtsverstöße, 269 davon darauf, dass der Mindestlohn von den Arbeitgebern nicht gezahlt wurde. 340 Hinweise bezogen sich auf Leistungsbetrug und 22 auf Scheinselbstständigkeit. Unregelmäßigkeiten im Hinblick auf die Meldepflicht zur Sozialversicherung ergaben sich in 336 Fällen. Aufgrund der bisherigen Erkenntnisse wurden an Ort und Stelle 304 Bußgeld- und 23 Strafverfahren gegen Arbeitnehmer und Arbeitgeber eingeleitet. 9 Personen wurden im Rahmen der Schwerpunktprüfung vorläufig festgenommen. Sie stehen im Verdacht, sich illegal in Deutschland aufzuhalten.
„Wir sind überaus zufrieden mit der Intensivierung der Zollüberprüfungen. Besonders, weil wir uns schon seit Jahren aktiv dafür einsetzen, dass in der Gebäudereinigerbranche nach Tarif gezahlt wird“, bekräftigt Arnulf Piepenbrock, Geschäftsführender Gesellschafter der Piepenbrock Unternehmensgruppe. Piepenbrock, der größte Gebäudereiniger Deutschlands (Quelle: Ranking Fachmagazin „Der Facility Manager“, September 2009, Heft 9, Jahrgang 16) setzte schon 2009 ein klares Zeichen gegen drohenden Lohnabsturz in der Branche. Das Unternehmen positionierte sich als erster namhafter und Deutschlands größter Dienstleister mit der groß angelegten Kampagne: „Fair geht vor: Wir zahlen weiter nach Tarif.“
„Wir zahlen unseren Mitarbeitern grundsätzlich den Lohn, der ihnen zusteht“, so Arnulf Piepenbrock, Geschäftsführender Gesellschafter der Piepenbrock Dienstleistungsgruppe. Als Nummer 1 in Deutschland sei das Unternehmen gegenüber seinen Kunden und Mitarbeitern dazu verpflichtet. „Nur mit regelmäßigen und intensiven Kontrollen können wir sicher gehen, dass es in einer Branche, die sich primär der Sauberkeit verschrieben hat, auch weiterhin sauber zugeht und alle Player nach Tarif bezahlen.“ Seit der Einführung des Entsendegesetzes ist Piepenbrock schon mehr als 200 mal in den Niederlassungen oder in betreuten Objekten überprüft und befragt worden.
