JuLis: Schlag ins Gesicht der jungen Generation

(openPR) Osnabrück. Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt sind sehr enttäuscht über den vom Stadtrat verabschiedeten Haushalt 2010. Die Stadt Osnabrück wird ihr Konto in diesem Jahr demnach um weitere 52 Millionen Euro überziehen. Für die Osnabrücker JuLis ist dieses Rekord-Minus inakzeptabel.

Hierzu erklärt Dirk Moldenhauer, stellvertretender Vorsitzender und Pressesprecher der JuLis Osnabrück-Stadt: „Der beschlossene Haushalt der Stadt für das Jahr 2010 ist ein Schlag ins Gesicht der jungen Generation. Bis 2013 sollen 230 Millionen Euro Schulden angehäuft werden. Die Handlungsfähigkeit wird dadurch massiv eingeschränkt und somit die Zukunft der Stadt aufs Spiel gesetzt. Angesichts der enormen Verschuldung ist es unverantwortlich, dass sich der Rat damit zufrieden gibt, an manchen Stellen ein paar tausend Euro einzusparen. Die dringend erforderlichen tiefgreifenden Einschnitte auf der Ausgabenseite sind nicht vorgenommen worden. Es wurde verpasst, endlich strukturelle Änderungen zu beschließen. Die bloße Erhöhung von Steuern und Gebühren ist jedenfalls wenig kreativ.“

Für die Osnabrücker Jungliberalen ist es nicht nachvollziehbar, dass der Haushalt erst jetzt beschlossen worden ist. „Um nicht wieder das ganze Jahr zu verschlafen, muss jetzt dringend mit einer konsequenten Aufgabenkritik angefangen werden. Anstatt hinter verschlossenen Türen müssen die Einsparvorschläge diesmal frühzeitig in öffentlichen Sitzungen diskutiert werden. Bis dahin bleibt nur zu hoffen, dass die Zinsen in naher Zukunft nicht ansteigen werden. Schon jetzt beträgt die Zinslast 30.000 Euro pro Tag. 2011 muss das Steuer endlich herumgerissen werden, die Kommunalwahl darf keine Ausrede sein.“ so Moldenhauer abschließend.