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JuLis - Keine einseitige Verkehrspolitik

22.05.200908:07 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: JuLis - Keine einseitige Verkehrspolitik

(openPR) Osnabrück. Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt lehnen die Forderung von Michael Cramer (Abgeordneter der Grünen im Europäischen Parlament) nach „mehr Bahn“, die dieser bei einer Veranstaltung im Osnabrücker DGB-Haus äußerte, entschieden ab. Wettbewerbsverzerrungen im Bereich der Verkehrspolitik sind inakzeptabel. Daher fordern die JuLis aus der Hasestadt Chancengleichheit zwischen den Verkehrsträgern. Einseitige Investitionen in die Bahninfrastruktur sind aus Sicht der Osnabrücker JuLis wenig sinnvoll. Eine derartige Forderung geht an der Realität vorbei. Die Auswirkungen des Verkehrsverhaltens der BürgerInnen im Hinblick auf die Klimaproblematik sind zudem nur marginal.



Zu der Forderung von Michael Cramer erklärt Charlotte Winkler, Ratsfrau und Vorsitzende der JuLis-Osnabrück Stadt: „Insbesondere im Flächenland Niedersachsen kommt der Infrastrukturpolitik im Bereich Verkehr eine wichtige Rolle zu. Fragen der Mobilität betreffen dabei neben der Wirtschaft auch den sozialen und zwischenmenschlichen Bereich. Wir fordern daher einen unbeschränkten Zugang zu allen Verkehrsmitteln. Für Ideologie ist beim Thema Verkehr kein Platz!“

Die Osnabrücker JuLis sprechen sich für die Stärkung der schienengebundenen Güterbeförderung und des kombinierten Güterverkehrs aus. Eine einseitige Benachteiligung des Güterverkehrs auf der Straße ist aber eindeutig abzulehnen. Vielmehr gilt es die Attraktivität des Schienenverkehrs durch Maßnahmen hinsichtlich Gewichtsbegrenzungen, Flexibilität, Laufzeiten, Logistik und Umschlag zu steigern.
Die einseitige Forderung nach „mehr Bahn“ verkennt, dass beim Güterverkehr ein großer Bedarf nach jederzeit zugänglichen Verkehrsträgern besteht. Der nationale und internationale Wettbewerb erfordern es, dass hier eine entsprechende Infrastruktur zur Verfügung steht. Gerade die große Nachfrage nach „just-in-time-Lieferungen“ verbietet einen einseitigen Ausbau der Bahn-Infrastruktur. Durch „just-in-time-Lieferungen“ wird die Verfügbarkeit von benötigten Waren garantiert, ohne dass eine kostenintensive Lagerhaltung benötigt wird und die Gefahr von Überproduktionen besteht. Der Transport erfolgt hier in erster Linie im Kleingüterbereich.

Im Bereich der Personenbeförderung ist die Bahn ein vorzüglicher Verkehrsträger. Allerdings muss dringend der Wettbewerb auf der Schiene intensiviert werden. Im Hinblick auf die Personenbeförderung fordern die Jungen Liberalen aus der Hasestadt, Strategien zu entwickeln, um zu verhindern, dass strukturschwache Regionen abgehängt werden. Eine Sicherung kann dabei insbesondere durch den Einsatz von Regionalbahnen privater Betreiber gewährleistet werden. Der Markt ist hier entsprechend zu liberalisieren.

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