AG EnergieEEG-Novelle im Zeichen der Effizienz

(openPR) AG EnergieEEG-Novelle im Zeichen der Effizienz

Zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe Energie der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Hempelmann, und der zustaendige Berichterstatter Marco Buelow:

Auf Basis des EEG-Entwurfes der Bundesregierung verstaendigten sich die Koalitionsfraktionen auf eine Weiterentwicklung des EEG als dem weltweit erfolgreichsten Instrument zur Foerderung Erneuerbarer Energien im Sinne deutlicher Effizienzsteigerungen im Foerdersystem und einem neuen Schwerpunkt im Bereich der Bioenergien.

Besonders deutlich wird der Trend zu einem effizienteren Einsatz der Foerdermittel im Bereich der Windenergie, wo die Degression der Foerdersaetze deutlich verschaerft wird. Der Trend wird in den naechsten Jahren vor allem zum Repowering, also hin zu leistungsstaerkeren und damit effizienteren Anlagen gehen. Aber auch bei anderen Erneuerbaren-Energietraegern, wie etwa bei Freiflaechenanlagen zur Gewinnung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, werden die Foerdersaetze kuenftig staerker degressiv ausgestaltet.

Neuer Schwerpunkt im novellierten EEG wird die Foerderung von Bioenergien sein. Besondere Anreize zur Verwertung nachwachsender Rohstoffe und zum Einsatz innovativer Technologien bieten eine besondere Perspektive fuer den ueberfaelligen landwirtschaftlichen Strukturwandel und damit neue innovative Entwicklungschancen.

Aehnlich wie bei der Ausgestaltung des Emissionshandels werden auch im EEG industriepolitische Gesichtspunkte angemessen beruecksichtigt. Die im Jahr 2003 eingefuehrte Haertefallregelung fuer besonders stromintensive Unternehmen wird durch eine Absenkung der Eingangsschwellen mittelstandsfreundlich weiterentwickelt. Neu ist daneben, dass kuenftig auch der schienengebundene Verkehr in die Entlastung durch die besondere Haertefallregelung einbezogen wird.

Neben dem Emissionshandel wird in den naechsten Jahren das EEG einen erheblichen Beitrag zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen leisten. Darueber hinaus bietet das EEG einem breiten Spektrum regenerativer Energien konkrete Entwicklungschancen, die angesichts der Endlichkeit fossiler Energieressourcen langfristig Voraussetzung fuer eine sichere Energieversorgung und damit Lebensgrundlage kuenftiger Generationen sind.