Abschiebestopp für Flüchtlinge aus dem Kongo

fragt sich Harald Werner, Sprecher des Parteivorstandes für Wirtschaft, Arbeit und Finanzen, nach dem er die Bilanzen des vergangenen Jahres und die Prognosen für das kommende bei Seite gelegt hat. 06.01.2003 - Die 30 führenden deutschen Konzerne im DAX haben im vergangenen Jahr 40 Prozent an Wert verloren. Und es war bereits das dritte Jahr mit derartigern Verlusten. Das hat es seit Ende des Zweiten Weltkrieges noch nicht gegeben. Normalbürger werden diesen Verlust von einigen Hundert Milliarden Euro nicht so ernst nehmen, zumal man sich da…

Harald Werner, gewerkschaftspolitischer Sprecher des PDS-Parteivorstandes, zum Beschluss der Schlichtungskommission für die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst 06.01.2003 - Der Beschluss der Schlichtungskommission für die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst kommt den Forderungen der Gewerkschaften weit entgegen, entspricht aber auch der volkswirtschaftlichen Vernunft. Umgerechnet auf die verlängerte Laufzeit des Tarifvertrages und eingedenk des Verzichts auf einen freien Tag werden die drei Prozent zwar nicht erreicht, aber die N…

… DWHH, die die Verteilung von Saatgut und landwirtschaftlichen Geräten sowie die Wiederinstandsetzung von wirtschaftlich wichtigen Verbindungswegen in der Region beinhalten. Ziel ist, dass die Flüchtlinge ab der nächsten Ernte nicht mehr auf Nahrungsmittelhilfe von außen angewiesen sind. Die humanitäre Lage im Osten des Kongo gehört zu den schlimmsten …

… Auswärtige Amt stellt dem Malteser Hifsdienst e.V. aus Mitteln der humanitären Hilfe rund 61.700 Euro zur Verfügung. Der Malteser Hilfsdienst wird damit rund 17.500 kongolesische Binnenflüchtlinge, die vor den Kämpfen zwischen den Ethnien Hema und Lendu um die im Nordosten der Demokratischen Republik Kongo gelegenen Stadt Bunia in den Norden der Provinz …

Zur Versorgung von Flüchtlingen in Afrika wird das Auswärtige Amt den Hochkommissar für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR) aus Mitteln der humanitären Hilfe mit einer Million Euro unterstützen: In Kenia erhält der UNHCR 500.000 Euro für den Wiederaufbau des durch Überflutungen teilweise zerstörten Flüchtlingslagers Kakuma, in dem 54.000 sudanesische …

Die Zahl der Flüchtlinge, die in der BRD Asyl beantragten, war 2005 mit 28.914 die niedrigste seit 1983. Zugleich wurden bei 48.102 Entscheidungen des Bundesamtes nur 411 Personen als Asylberechtigte anerkannt (0,9 %). Die Vorstellung der aktuellen Statistik verband Bundesinnenminister Schäuble am 8.1.2006 mit der Ankündigung, "die Ausreisepflicht bei …

… Gemeinde in Köln e.V. fordern wir zusammen mit dem Zentralrat der Afghanischen Hindus und Sikhs e.V. die Bundesregierung und alle Länderregierungen auf, einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan auszusprechen, vor allem für Hindus und Sikhs. Gleichzeitig soll allen in Deutschland lebenden Hindus und Sikhs aus Afghanistan der Flüchtlingsstatus …

… zelebriert, die sie schon immer gegen diese Abschiebung gehabt habe. Flüchtlingsorganisationen, Kirchenvertreter, auch die PDS, haben von der Bundesregierung immer wieder einen Abschiebestopp in den Kongo gefordert. Stattdessen hat das Auswärtige Amt einen Lagebericht verfasst, auf den sich die Abschiebe-Hardliner beziehen konnten und dies auch eifrig …

… Dietmar Bartsch, MdB aus Mecklenburg-Vorpommern und Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS, erklären: Die Fraktion DIE LINKE. fordert vom Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns, unverzüglich einen Abschiebestopp für Migrantinnen und Migranten aus Togo durchzusetzen. Das Auswärtige Amt muss eine aktuelle Einschätzung der Menschenrechtslage und der Situation …

… Innenausschuss des deutschen Bundestages entscheiden, ob die Abschiebungen weitergehen. Menschenrechtsorganisationen und syrische Flüchtlinge protestieren daher mit einer Theateraktion für einen Abschiebestopp und die Rücknahme des Abschiebeabkommens mit Syrien. Gleichzeitig wird die Freilassung politischer Gefangener sowie gleiche Rechte für Minderheiten in …

Thema:Abschiebestopp / Berlin / Innenminister / CDU Berlins Innensenator Körting (SPD) hat einen befristeten und begrenzten Abschiebestopp angeordnet. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Kaum verfügt ein Innenminister etwas Humanes, schon blasen seine Unions-Kollegen zur Jagd. Es geht um …

… humanitäre Maßnahmen im Zusammenhang mit der aktuellen Krise in der Demokratischen Republik Kongo zur Verfügung. Die Deutschen Welthungerhilfe wird damit rund 15.000 kongolesische Flüchtlinge versorgen, die vor den Kämpfen der im Nordosten der Demokratischen Republik Kongo gelegenen Stadt Bunia in das Nachbarland Uganda geflüchtet sind. Die Flüchtlinge …