Kindertagesstätten in Erfurt - „Endlich auch Sicherheit bei der Finanzierung der laufenden Betriebskosten“

(openPR) „Das war ein schwieriger Weg“, konstatierte die thüringische CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann.

Obwohl sich Bund und Länder im Vorfeld darüber einig waren, dass das Betreuungsangebot für die unter Dreijährigen verbessert werden muss, herrschte lange Zeit Streit darüber, wie das ehrgeizige Projekt finanziert werden sollte.

Mit dem heute ergangenen Kabinettsbeschluss zum Kinderförderungsgesetz ist nun auch die Finanzierung der laufenden Be-triebskosten in den Tageseinrichtungen sichergestellt. Der Bund stellt hierfür 1,85 Milliarden Euro in den Jahren 2009-2013 sowie ab 2014 770 Millionen Euro per annum zur Verfügung.

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann äußerte sich darüber sehr erfreut: "Legt man den gleichen Verteilungsschlüssel wie bei den Investitionskostenzuschüssen zugrunde, würde die Stadt Erfurt in den Jahren 2009-2013 ca. 5 Millionen Euro und ab 2014 ca. 2 Millionen Euro für die laufende Finanzierung der Kindertagesstätten vom Bund erhalten. Ob Thüringen erneut diesen Verteilungsschlüssel anwendet, steht der Landesregierung offen. Sicher ist aber, dass Geld bei den Kindertagesstätten ankommt. Die Kindertagesstätten erhalten so die nötige Planungssicherheit."

Der Erfurter Landtagsabgeordnete Michael Panse erklärt hierzu: „Insbesondere in der Landeshauptstadt Erfurt verzeichnen wir eine kontinuierlich steigende Nachfrage nach Betreuungsplätzen für Kinder unter 2 Jahren. Wir freuen uns, dass mit den Bun-desmitteln nun zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder dieser Altersgruppe finanziert werden können. Im Rahmen der aktuellen Kita-Bedarfsplanung sehen wir für diesen Bereich weiterhin einen wachsenden Bedarf über die bereits jetzt geplanten 488 Plätze hinaus.“

Nachrichtlich:

Bezüglich der Beteiligung des Bundes an den Investitionskosten zum Ausbau der Kindertagesbetreuung hat es bereits mit dem Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetz eine Einigung zwischen Bund und Ländern gegeben. Der Bund beteiligt sich in den Jahren 2008-2013 mit insgesamt 2,15 Milliarden an den Investitionskosten.

„Diese Mittel stehen nicht nur für den Ausbau der Kinderbe-treuungsplätze, sondern auch für die Sanierung und Modernisie-rung der Kindertagesstätten zur Verfügung. Dies kommt der Stadt Erfurt zu Gute, die in den Förderjahren insgesamt 5,22 Millionen Euro hierfür verwenden kann“, so die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann.