Scholz: Union schadet den Interessen unseres Landes

(openPR) Zu den heutigen Äußerungen des CSU-Landesgruppenchefs Michael Glos erklärt der SPD-Generalsekretär Olaf :

Über achtzig Prozent der Menschen in Deutschland haben sich gegen den kriegsbefürwortenden Kurs der Union ausgesprochen. Dieser klaren Mehrheit fühlt sich die SPD verpflichtet. Die rot-grüne Bundesregierung versucht alles, um einen Krieg um den Irak zu verhindern und die Kontrolle und Abrüstung des Irak mit friedlichen Mitteln zu erreichen. Für diese Politik steht Bundeskanzler Gerhard Schröder mit großem persönlichen Einsatz.

Die Union hat demgegenüber bis heute zu keinem Zeitpunkt eigene Vorschläge zur Verhinderung des Krieges unterbreitet. Die Freundschaft mit den USA verträgt einen Dissens. Blinde Gefolgschaft verträgt sie nicht. Die Union schadet damit den Interessen unseres Landes. Anders als die Mehrheit der Deutschen ist die Union längst zum Krieg bereit.

Deutschland handelt nicht isoliert, im Gegenteil: Deutschland hat entscheidend dazu beigetragen, dass ein Krieg, der schon unabwendbar schien, bis heute nicht stattgefunden hat. Die deutsche Position, ein Inspektorenteam im Irak einzusetzen, hat sich durchgesetzt. Auch die Forderung, die Inspektionen zu verlängern, fand im UN-Sicherheit Unterstützung. Der jüngste Vorstoß Deutschlands, Frankreichs und Russlands, die Inspektorenteams zu vergrößern und sie besser auszustatten, findet ebenfalls immer größeren internationalen Zuspruch. Es gibt Alternativen zum Krieg, die sicherstellen, dass der Irak keine Gefahr für andere ist.

Michael Glos instrumentalisiert die Frage um Krieg und Frieden für eine kleinkarierte innenpolitische Auseinandersetzung. Der Mann langweilt.