GGR Rechtsanwälte

Im Rahmen der oben vorgeworfenen Markenrechts- und Urheberrechtsverletzungen wegen des Angebots und oder des Vertriebs von Ed Hardy Artikeln sollte jegliche Kontaktaufnahme mit der Gegenseite tunlichst vermieden werden, weder per Email, wie von eBay angeraten, weder per Brief noch telefonisch, da die Verteidigungs- und Abwehrmöglichkeiten dadurch erfahrungsgemäß erheblich eingeschränkt werden. Die Tatsache, dass der Erhalt der Abmahnung auf das Wochende fällt, steht einer erfolgreichen Abwehr derselbe nicht entgegen! RA K.Gulden, LL.M. (Medi…

Medienstrafrecht: Die Schweizer Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internet-Kriminalität (KOBIK) entdeckte Fälle von Kinderpornografie und sexuellen Missbrauchs von Kindern in einem schweizer Forum. Nach Angaben der Behörden wurden bereits dreizehn Hausdurchsuchungen durchgeführt, wobei vier Personen verhaftet wurden. Weiter wurde festgestellt, dass das Forum von Deutschen betrieben wird. Die sichergestellten Angaben zu den deutschen Teilnehmern des Forums, welches in St. Gallen gehostet wurde, gaben die Behörden an die deutschen Staatsan…

Sowohl für den privaten als auch für den gewerblichen Verkäufer bergen Käufe und Verkäufe sowie andere Transaktionen, die über eine Online-Plattform wie eBay oder Amazon abgewickelt werden vielfältige Gefahren. In der Regel wirkt sich die Gefahr in Form einer Abmahnung oder Klage aus. Die Rechtsprechung zeigt sich in der Handhabung uneins, die Verunsicherung wächst. Nachfolgend sollen daher die wichtigsten Eckpunkte dargestellt werden, die es zu beachten bzw. zu vermeiden gilt. Vor dem Verkauf Im Vorfeld lassen sich die meisten Fehler ve…

Die Serienabmahnungen, die im Auftrag bzw. im Zusammenspiel mit der Getty Images International Ltd. betrieben werden, lassen jegliche Sachlichkeit vermissen, da die gestellten Forderungen völlig willkürlich erhoben werden. Den Abgemahnten wird dabei oftmals vorgeworfen, dass Ihnen bereits in der Vergangenheit von der Mandantin (meist eine Limited) mitgeteilt wurde, dass die eigene Internetseite Fotografien aus dem Repertoire der Mandantin enthalte. Nach Aussage der meisten Betroffenen, wurde dieses Schreiben jedoch nie gesichtet. Die Abmahn…

Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat die Zulässigkeit erkennungsdienstlicher Maßnahmen nach § 81 b Var. 2 StPO in Fällen sog. Internet-Kriminalität bejaht. Demnach sei es bspw. zulässig, Fingerabdrücke von den Beschuldigten zu nehmen sowie Lichtbilder anzufertigen, da nicht auszuschließen sei, dass ein wegen des Besitzes kinderpornographischer Schriften verurteilter Täter wieder in den Verdacht einer Straftat geraten könne. Zudem sei der Straftatbestand des § 184b StGB als Risikodelikt zu behandeln. Dies erlaube die Ergreifung erkennungs…

Täglich werden zehntausende Artikel über die Online-Plattform eBay verkauft. Hierbei kommt es immer wieder vor, dass Schutzrechte Dritter verletzt werden, so z.b., wenn Fälschungen, nicht genehmigte Repliken oder Artikel, die die Marke oder das Logo eines Unternehmens tragen, ohne dass die Verwendungsart von dem jeweiligen Unternehmen genehmigt wurde, verkauft werden. Mittlerweile überwachen größere Unternehmen und Markenrechtsinhaber systematisch die eBay-Plattform auf entsprechende Verstöße. Sobald ein vermeintlicher Verstoß gesichtet wird…

Die Frankfurter Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte mahnt wieder vermehrt im Auftrag der DigiProtect GmbH (Frankfurt) ab. Die DigiProtect GmbH kauft Nutzungsrechte an einzelnen, zum größten Teil drittklassigen Pornoproduktionen sowie einzelner Musikstücke oder Alben auf. In den inhaltlich identischen Schreiben wird den Abgemahnten vorgeworfen, Porno-Filme über eine Filesharing-/ P2P-Software (eMule, eDonkey2000, Bearshare, Bit Torrent usw.) Dritten zum Download zur Verfügung gestellt zu haben. Als Beweis der Urheberrechtsverletzung die…

Die Augsburger Kanzlei Negele, Zimmel, Kremer, Greuter Rechtsanwälte fällt wieder durch erneute Abmahnungen, unter anderem im Auftrag der Firma SG Video Produktion auf. In den inhaltlich identischen Schreiben wird den Abgemahnten vorgeworfen, Porno-Filme über eine Filesharing-/ P2P-Software (eMule, eDonkey2000, Bearshare, Bit Torrent usw.) Dritten zum Download zur Verfügung gestellt zu haben. Als Beweis der Urheberrechtsverletzung sollen von der ebenfalls aus Augsburg stammenden „Antipiracy“ Firma Media Protctor GmbH gesammelte Daten, insbes…

(Themen: Abmahnung, Abmahnwelle, Simon und Partner, Licence Keeper AG, Rechtsanwälte, Filesharing, P2P, Massenabmahnung) Und wieder gibt es eine Abmahnwelle zu verzeichnen. Diesmal ist es die in Wiesbaden ansässige Rechtsanwaltskanzlei Simon und Partner, die seit Juli verstärkt Pornofilme im Auftrag der John Thompson Production und der Licence Keeper AG abmahnen. Zu den abgemahnten Titeln gehören: * Anal Qual Nr. 5 * Ich bin jung und brauche das Geld! Nr.18 * Purzel Video - Masturbation Nr.4 * John Thompson - Cissies Sperma-Galerie * John …