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(openPR) Durch EG-Verordnung wurde als Ausgleich für lange Zeiträume von der Entwicklung bis zur Zulassung von Arzneimitteln das so genannte „Ergänzende Schutzzertifikat“ geschaffen, das zu einer Verlängerung der effektiven Patentlaufzeit für Produkte wie Arzneimittel oder Pflanzenschutzmittel führt. Umgesetzt in die nationalen Rechtssysteme, hat das Ergänzende Schutzzertifikat eine enorme wirtschaftliche Bedeutung für die chemische und pharmazeutische Industrie.
Die Thematik der Ergänzenden Schutzzertifikate ist komplex. Patentinhaber, die ihre Wirkung nutzen möchten, müssen mit der Gesetzeslage, vor allem aber mit der Genehmigungspraxis der Ämter und der jüngeren Rechtsprechung zu diesem Thema vertraut sein. Insbesondere der Europäische Gerichtshof hat in neuerer Zeit mit mehreren Entscheidungen für Aufmerksamkeit gesorgt. Dabei hat er zwar einerseits Zweifelsfragen geklärt, andere dagegen hat er neu aufgeworfen. In den Unternehmen, den Erteilungsbehörden und in der Rechtsberatung herrscht durchaus Unklarheit darüber, wie die Rechtsauffassungen des Europäischen Gerichtshofs in der Praxis umzusetzen sind.
Das Seminar „SPC Update – Ergänzende Schutzzertifikate“ am 11. Mai 2016 in Köln gibt einen fundierten Überblick über die Erteilungspraxis des Deutschen Patent- und Markenamts und die Rechtsprechung durch das Bundespatentgericht, den Bundesgerichtshof und den Europäischen Gerichtshof sowie maßgebliche nationale Instanzgerichte. Es spricht ein hochkarätiges Referententeam aus Rechtsprechung und Industrie:
Dr. Martin Jäger ist Richter im 3. Senat (Nichtigkeitssenat) und 14. Senat (Technischer Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in München und kann auf eine langjährige Befassung mit dem Thema Ergänzende Schutzzertifikate zurückblicken. Während seiner Zeit als Patentprüfer und Stellvertretender Abteilungsleiter der Patentabteilung 1.43 war er bereits Leiter der Arbeitsgruppe "Ergänzende Schutzzertifikate am DPMA". Und seit 2012 ist er am BPatG ebenfalls spezialisiert auf Patent-Validitätsverfahren aus den Bereichen Pharmazie, organische Chemie und Verfahrenstechnik.
Die Industriesicht auf das Thema repräsentiert Peter R. Thomsen, der als Senior Manager IP Litigation und Global Head IP Policy der Novartis International AG, Basel an der Koordinierung und Entwicklung von Positionen für alle Geschäftsbereiche des Konzerns mitwirkt. Er ist seit 2001 im Bereich Patente und Geistiges Eigentum im Novartis Konzern tätig und war mit verschiedenen SPC-Fragestellungen befasst, unter anderem mit dem 2005 vom EuGH entschiedenen „Liechtenstein-Fall“.
Das Seminar ist auf einen intensiven Gedankenaustausch im Kreise von Experten und Praktikern ausgelegt. Schwerpunkte des Seminars bilden Überlegungen zu einer optimalen Schutzstrategie und intensive Diskussionen über derzeit noch offene Themenkomplexe der Ergänzenden Schutzzertifikate.
Nähere Informationen zur Veranstaltung finden Sie auf unserer Homepage unter:
www.akademie-heidelberg.de/seminar/16-05-gp123/spc-update
