Tiefe Sorge um Entwicklung der PDS
(openPR) Zu den aktuellen Meinungsumfragen erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS, Uwe Hiksch:
18.06.2003 - In den jüngsten Meinungsumfragen ist die PDS bei drei Forschungsinstituten auf drei Prozent zurückgefallen. Sowohl bei Emnid, Forsa, und Infratest-dimap liegt die PDS bei nur noch drei Prozent. Damit wird deutlich, dass der laufende Streit der PDS schwer geschadet hat.
Dieser Trend ist dramatisch. Durch die Arbeit des bisherigen Parteivorstandes gegen den Sozialabbau, den intensiven Einsatz in der globalisierungs-kritischen Bewegung und den Einsatz in der Friedensbewegung wurde die PDS - sowohl bei Emnid und Forsa – Anfang Mai wieder bei fünf Prozent gesehen wurde. Jetzt steht die PDS vor einer existenziellen Entwicklung.
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Verantwortlich für diese Pressemeldung:Die PDS hat in Deutschland nur dann eine Zukunft, wenn sie sich in ihrer Arbeit als politische Kraft für die Interessen der Menschen ausrichtet, die von den unsozialen Politikvorschlägen der rot-grünen Bundesregierung immer weiter in ihrer sozialen und materiellen Existenz bedroht werden. Durch die Beschlüsse auf dem Parteitag in Gera wurde die PDS als oppositionelle Kraft deutlich gestärkt. Die Beschlüsse von Gera haben der PDS nach der verheerenden Wahlniederlage am 22. September wieder eine Zukunftsoption eröffnet. Durch die Politik der letzten Wochen befindet sich die PDS auf dem Weg in eine schwere Zukunft.
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Meinungsumfragen sind noch keine Wahlergebnisse. Das dramatische Absinken der PDS in den letzten vier Wochen in fast allen Meinungsumfragen macht jedoch deutlich, dass sich die Politik der letzten Wochen für die PDS nicht ausgezahlt hat. Nur wenn es gelingt, die PDS als Teil des Widerstandes gegen den neoliberalen Umbau des Sozialsystems, die Verteidigung der Rechte von Gewerkschaften und Betriebsräten, den Einsatz für die Erhaltung des Kündigungsschutzes, als solidarischen Partner bei Tarifauseinandersetzungen zu profilieren, wird die PDS in eine positive Zukunft gehen.
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