(openPR) Burkhard Jung plädiert für die Weiterentwicklung der integrierten Förderprogramme „Die soziale Stadt“, EFRE und URBAN II. Jung forderte den Bund auch auf, weiterhin das Programm „Die soziale Stadt“ zu steuern. „Der Bund muss sich dieser Aufgabe weiterhin zentral annehmen. Es sollten auch zukünftig gleichwertige Standards in Deutschland gelten.“
Jung: „Die Programme zielen auf die Stabilisierung von Stadtteilen mit besonderen sozialen, wirtschaftlichen und städtebaulichen Problemen, damit diese an der Entwicklung der Stadt voll teilhaben können.“
Er forderte weiter, dass der Bund sich nun dafür einsetzen müsse, dass das Ende 2006 auslaufende EU-Programm Urban II ein adäquates Nachfolgeprogramm erhält. Hierfür werde er bei Wolfgang Tiefensee eintreten.
Laut Jung wurden in den letzten Jahren in den Programmgebieten Leipziger Osten (Soziale Stadt und EFRE) und Leipziger Westen (Urban II) enorme Fortschritte erzielt. So seien zum Beispiel der Umbau der Eisenbahnstraße und des Freizeitparks Rabet sowie die Umgestaltungen am Volkspark Kleinzschocher oder am Wasserschloss Leutzsch als Ergebnisse der erfolgreichen Förderprogramme konkret erlebbar.
„Vor allem die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern hat zum Erfolg beigetragen. Deren Vorschläge trugen wesentlich dazu bei, dass Wohn- und Wohnumfeldqualität und soziale Infrastruktur heute gesamtstädtisches Niveau erreichen. Kleine und mittlere Unternehmen oder Existenzgründer wurden gefördert, Arbeitsplätze konnten neu geschaffen und gesichert werden“. Der Erfolg gebe der Strategie Recht, beide Quartiere seien heute nicht nur stabiler, sie würden gar wieder wachsen.
Die erfolgreiche Anwendung neu entwickelter Instrumente der Leipziger Stadtentwicklung und –erneuerung, z. B. das Selbstnutzer- und Stadthäuserprogramm trage dazu bei, dass eine gemischte Sozialstruktur entstehe und das Image sich wandele. Inzwischen erwachsen aus der Initiative der Bewohner neue Projekte wie das Konzept „HausHalten“, die neue Spielräume im Quartier eröffnen, erklärte Jung weiter.
„Es gilt, diese Anstrengungen fortzuführen“. In persönlichen Gesprächen mit Bundesstadtentwicklungsminister Wolfgang Tiefensee will sich Jung dafür einsetzen, die Programme weiterzuentwickeln. „Die strikte Bindung der Mittel im Programm ‚Soziale Stadt’ an investive Maßnahmen sollte, soweit möglich, gelockert werden, um den integrativen Ansatz der Programme zu verstärken. Darüber hinaus sollten Überlegungen dazu angestellt werden, wie die Kommunen bei den notwendigen Eigenanteilen entlastet werden können.“
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