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Armutsbekämpfung – immer wieder nur heiße Luft

27.06.201308:25 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: Armutsbekämpfung – immer wieder nur heiße Luft
Unbedingtes individuelles Grundeinkommen..., eBook, ISBN 978-3-943788-18-1, , 9,95 Euro
Unbedingtes individuelles Grundeinkommen..., eBook, ISBN 978-3-943788-18-1, , 9,95 Euro

(openPR) „Armut schändet nicht“, sagt ein deutsches Sprichwort. Aber sie ist eine Riesenschande und – wenn sie sich ausbreitet – ein soziales und politisches Sicherheitsrisiko für eine reiche Gesellschaft.

Immer wieder einmal halten einige Privilegierte bis hinaus zur Ebene der Vereinten Nationen salbungsvolle Reden. Die Armut in der Welt solle bekämpft werden! Zum wievielten Mal? Man kann es nicht mehr zählen. Gewiß ist nur, daß wieder nichts passiert.



Wer will denn von den Profiteuren billiger Arbeitskräfte wirklich die Armut bekämpfen?

Natürlich müßten auch diese, wenn sie einmal gründlich nachdächten, den Nutzen auskömmlicher Einkommen aller Mitbürgerinnen und Mitbürger für sich erkennen. Sie müßten dann alles daransetzen, Armut gar nicht erst entstehen zu lassen und bestehende Armut rasch zu beseitigen. Denn erstens schafft Armut keine Kaufkraft (und vom Export allein kann Deutschland auf Dauer nicht existieren), zweitens gefährdet Armut den sozialen Frieden, drittens stört Armut infolge der Erschwerung von Familienplanung eine gesunde demographische Entwicklung, und viertens verhindert Armut die Erziehung und Bildung qualifizierten Nachwuchses in ausreichender Zahl.

Schauen wir uns nur in Deutschland um. Hier wird Armut vom Gesetzgeber – also von den sogenannten Volksvertretern – sogar gefördert: durch Niedriglöhne, durch Förderung von Lohndumping, durch unmittelbare und mittelbare (z.B. Ausschluß von Anrechnungszeiten für arbeitslos gemeldete zuvor nicht rentenversicherungspflichtig Beschäftigte) Rentenkürzungen, und – nicht zuletzt – indem man diejenigen, die bisher durch Sparen und Vermögensbildung für sich selbst sorgen konnten, der Ausplünderung durch Bankster und Großspekulanten ausliefert.

Das Herumdoktern an der Banken- und Staatsschuldenkrise führt zu einer gigantischen Umverteilung von Vermögen von den Mittelschichten zu den Reichen und Superreichen, die doch sowieso schon durch ihre erfolgreiche Lobbyarbeit seit Jahrzehnten überprivilegiert sind. Die Verursacher und die Profiteure der Malaise werden fürstlich belohnt und alle Unschuldigen werden bis zur Vernichtung ihrer materiellen Existenz zu Kasse gebeten. Wohin das führen wird? Die Geschichte Deutschlands hat vor nicht einmal hundert Jahren ein welterschütterndes Beispiel dafür gegeben. Je weniger einer zu verlieren hat, desto unabhängiger wird er in seinen politischen Entscheidungen. „Armut sucht neue Wege“. Auch ein deutsches Sprichwort.

„Anstatt alles zu tun, um den Brandstiftern mit gesetzlichen Maßnahmen endlich das Handwerk zu legen, fluten Politiker und Zentralbanker zur Bekämpfung der Folgen der Banken- und Staatsschuldenkrise großflächig die Wohnhäuser wehrloser, unschuldiger Bürger“, beschreibt Prof. Querulix die Problemlösungsmethoden der Herrschenden, die sich offensichtlich ihrer Privilegien sicher fühlen.

Wenn Demokratie den Herrschenden Politikern und den ihnen nahestehenden Interessenklüngeln mehr wäre als eine Arena zur skrupellosen Verfolgung eigensüchtiger Interessen, sähe Politik ganz anders aus. Dann fühlten sich nämlich die gewählten Volksvertreter dem allgemeinen Wohl verpflichtet und arbeiteten in tiefempfundener und konsequent gelebter Verantwortung für das Ganze an einer vernünftigen zukunftsweisenden Gestaltung und Führung der Gesellschaft. Aber statt dessen geht es ihnen allein um Macht und Beute. Und zu diesem Zwecke sind arme, abhängige und demoralisierte Bürgerinnen und Bürger sehr viel leichter handhabbar als selbstbewußte, unabhängige.

Niemand kann in die Zukunft sehen. Aber in der ganzen Welt gärt es: Verarmung der Unter- und Mittelschichten auch in europäischen Ländern, schwindender Respekt vor allgemeingültigen Regeln, schleichende Auflösung von Ordnung, soziale Unruhen, Religionskriege, erste Scharmützel mit ökonomischen und Cyberwaffen. Wenn der Kulturphilosoph Oswald Spengler mit seiner Theorie der Kulturevolution recht hat, befinden wir uns derzeit mitten in der Zerfallsphase der von ihm so genannten abendländischen Kultur. Jedenfalls ist unter den gegebenen und absehbaren Umständen anzunehmen, daß unsere Zukunft „Krise“ heißen wird, anhaltende Krise.

Müßte die Politik deshalb nicht alles dransetzen, die Gesellschaft darauf vorzubereiten? In einer kleinen Abhandlung mit dem Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ ist skizziert, wie eine Lösung der lange aufgestauten Probleme Deutschlands angegangen werden könnten, um die soziale Stabilität zu steigern und letztlich eine Gesellschaft souveräner Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Die Abhandlung ist als eBook ISBN (9783943788181) im eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (www.read.ruedenauer.de) erschienen und dort sowie in allen gut sortierten (Internet-)Buchhandlungen für 9,95 Euro erhältlich.

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