Verkehrswegeplanung für die Zukunft

(openPR) Verkehrswegeplanung fuer die Zukunft: ausgewogen, solide, umweltvertraeglich

AG Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

2. Juli 2003 - Der Sprecher der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau- und Wohnungs wesen, Reinhard Weis, erklaert:

Die SPD-Bundestagsfraktion begruesst die puenktliche Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans durch das Bundeskabinett und damit die Einleitung des parlamentarischen Verfahrens bei der Gestaltung der kuenftigen Verkehrswege in Deutschland.

150 Milliarden Euro fuer Verkehrsinvestitionen in den naechsten Jahren unterstreichen eindrucksvoll die Bedeutung, die der Sicherung der Mobilitaet fuer Wirtschaft und Wachstum zukommt. Bis 2015 werden 77,5 Milliarden Euro fuer Bundesfernstrassen, 7,5 Milliarden Euro fuer Wasserwege und 64 Milliarden Euro fuer die Schiene aufgewendet. Hinzu kommen noch die Investitionen in das Bundesschienennetz in Hoehe von 14 Milliarden Euro, die aus Regionalisierungsmitteln und ueber das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz eingesetzt werden. Damit wird unser Verkehrssystem auf das erwartete weitere Verkehrswachstum als Folge der EU-Osterweiterung vorbereitet.

In einem beispiellos transparenten und kooperativen Verfahren ist hiermit ein Bundesverkehrswegeplan entstanden, in den schon im Vorfeld etliche Vorstellungen der Laender und der Verbaende eingearbeitet werden konnten.

Der Bundesverkehrswegeplan steht fuer:


Ausgewogenheit: Strasse und Schienen werden annaehernd gleich behandelt,
Soliditaet: Natuerlich waren die Wuensche in allen Verkehrsbereichen groesser. Von den insgesamt 1.650 Vorhaben sind 930 Projekte in den vordringlichen Bedarf eingestuft. Diese Projekte werden auch finanziert werden koennen; das schafft Planungssicherheit fuer alle Beteiligten.
Umweltvertraeglichkeit: Mit der Kategorie des besonderen naturschutzfachlichen Planungsbedarfs bei Projekten, die ein hohes Umweltrisiko bergen, wird der Anspruch betont, eine gute Balance zwischen Ausbau und Sicherung der Verkehrsinfrastruktur und dem Anspruch auf umweltgerechte Loesungen zu beruecksichtigen. Diesem Anspruch folgt auch der schonende Ausbau der Wasserstrassen, einschliesslich des Verzichts auf Staustufen an Donau und Saale. Die reflexartige Kritik der Umweltverbaende an dem vorgelegten Bundesverkehrswegeplan weisen wir zurueck.
Darueber hinaus staerkt der Bundesverkehrswegeplan den Aufbau Ost und die maritimen Standorte.