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Bochums Oberbürgermeisterin: Antreiberin oder Getriebene?

14.11.201215:06 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: Bochums Oberbürgermeisterin: Antreiberin oder Getriebene?
Felix Haltt, Sprecher der FDP im Rat
Felix Haltt, Sprecher der FDP im Rat

(openPR) Die FDP im Rat kritisiert die erneute Verzögerung bei der Aufarbeitung der Vorgänge rund um den Atrium-Talk. In der gestrigen Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke Bochum gab es offenbar keine neuen Erkenntnisse. Bereits am nächsten Freitag will das Gremium erneut zusammenkommen. "Das Krisenmanagement war und ist alles andere als überzeugend", so Felix Haltt, Sprecher der FDP im Rat. "Wieder gab es keinen Durchbruch in der Aufsichtsratssitzung. Vielmehr gerät die Aufklärungsarbeit abermals ins Schlingern. Im Hinblick auf die Oberbürgermeisterin, die als Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke fungiert, muss man sich langsam auch die Frage stellen, ob sie in der Aufarbeitung Antreiberin oder Getriebene ist."



Die einzige, neue Entwicklung war die Beauftragung eines externen Wirtschaftsprüfers. Sie war notwendig geworden, da die Prüfung der Vorgänge durch das städtische Rechnungsprüfungsamt hinfällig geworden ist. Alfons Jost, der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes, hatte sich als befangen erklärt. Haltt: "Es ist mehr als ärgerlich, wenn man als Ratsmitglied aus der Medienberichterstattung erfahren muss, dass ein einstimmiger Beschluss des Stadtrates in einem für das Image der Stadt so wichtigen Vorgang nicht umgesetzt werden kann. Außerdem ist es auch schwer nachvollziehbar, dass die Befangenheit auch nicht zeitnah angezeigt wurde, nachdem doch das Rechnungsprüfungsamt angeblich bereits am Freitag die Arbeit aufgenommen hatte."

"Verwunderung ruft bei uns hervor, dass der Aufsichtsrat es offenbar mehrheitlich abgelehnt hat, Sascha Hellen in der Sitzung zu befragen", so Haltt. "Unabhängig von der Beauftragung des externen Wirtschaftsprüfers hätte sich der Aufsichtsrat ja durchaus selbst ein Bild machen können." An anderer Stelle war anscheinend eigene Aufklärungsarbeit des Aufsichtsrats nicht möglich. Haltt weiter: "Wenn entgegen vorheriger Zusagen die Verträge zwischen Stadtwerken und Medienagentur nicht vorlagen, ist das schon befremdlich. Damit signalisiert man, dass man einer Aufklärung nicht wirklich interessiert ist."

Haltt erwartet zudem erheblichen Unmut der Stadtwerke-Kunden über die gestrige Strompreiserhöhung: "Das ist auch mehr als verständlich. In der Aufarbeitung einer kostspieligen Exklusivveranstaltung kommen die Stadtwerke nicht voran und machen somit nicht ihre Arbeit, verlangen aber mehr Geld von den Kunden. Da kann man nur mit Unverständnis reagieren."

"Nachdem bereits zweimal ein Durchbruch bei der Aufarbeitung angekündigt war, wird man am Freitag dann sehen, ob aller guten Dinge drei sind. Vielleicht schließen sich die Stadtwerke dann ja wenigstens schon mal dem deutlichen Signal der Sparkasse Bochum an, die sich nicht mehr am Steiger-Award beteiligen wollen", so Haltt abschließend.

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