(openPR) „Solingen redet mit!“ - so lautet der Slogan eines Beteiligungsverfahrens bei dem die Solingerinnen und Solinger die Gelegenheit haben, ihre Meinung zu den Themen „Ausweitung des Winterdienstes“ und „Straßenunterhaltung“ abzugeben. Noch bis zum 31. Mai läuft die Bürgerbeteiligung bei der es darum geht, Vorschläge der Stadt zur zukünftigen Ausgestaltung des Winterdienstes und der Straßenunterhaltung zu bewerten sowie die eigene Meinung durch Kommentare zu begründen.
So können sich die Bürgerinnen und Bürger mit Vorschlägen zur Salzbeschaffung und -bevorratung, Schneetransport und -lagerung oder aber einer Aufstockung von Fahrzeugen und Personal befassen. Ebenfalls zur Bewertung stehen Vorschläge zu Kosten für Anlieger bei der Erneuerung von Straßen sowie die finanzielle Mittelverwendung der Stadt Solingen.
Da mit einer Verbesserung bzw. einem Ausbau der Leistungen Kosten verbunden sind, die die Bürgerin bzw. den Bürger betreffen, hat sich die Stadt für eine elektronische Bürgeranhörung entschieden: Auf www.solingen-redet-mit.de werden alle Vorschläge der Stadt mit den jeweiligen finanziellen Auswirkungen für eine Durchschnittsfamilie aufgezeigt, um den Bürgerinnen und Bürgern eine möglichst gute Grundlage für ihre Voten zu bieten.
Das Verfahren ist eine Fortführung der im Jahr 2010 mit dem Bürgerhaushalt erfolgreich ins Leben gerufenen E-Partizipation in der Stadt Solingen. Ausgangspunkt waren diesmal die Extremsituationen im vergangenen Winter, wodurch das Thema Schnee und Winterdienst verstärkt ins Zentrum des öffentlichen Interesses rückte. Ziel des Angebotes ist es neben der Information über die Leistung und Organisation des Winterdienstes, Alternativen der Weiterentwicklung aufzuzeigen und zu ermitteln, ob die mit den Leistungserweiterungen verbundenen Gebührenerhöhungen von den Bürgerinnen und Bürgern mitgetragen würden und herauszufinden welche Gründe sie für ihre Befürwortung oder Ablehnung der Verwaltung und Politik mit auf den Weg geben.
Erreichbar ist die Online-Plattform unter www.solingen-redet-mit.de. Das Verfahren wird von den Bürgerinnen und Bürgern gut angenommen. Nach inzwischen knapp 2 Wochen haben sich insgesamt 483 Bürgerinnen und Bürger für die Teilnahme registriert, 2.181 Bewertungen und 1.305 Begründungen abgegeben.
Das Verfahren zeigt einmal mehr, dass es weitreichende Möglichkeiten gibt, die Bürgerschaft in Entscheidungsprozesse innerhalb von Politik und Verwaltung einbeziehen und bietet eine gute Basis auch für andere Städte, den Bürgerinnen und Bürgern mehr Stimme zu verleihen. Das Beteiligungsformat „Solingen redet mit!“ ist für viele Einsatzgebiete, in der es um die Abwägung von Planungsalternativen geht, einsetzbar und mit vergleichsweise geringem Aufwand anpassbar.
Die konzeptionelle Planung, inhaltliche Vorbereitung und Umsetzung des Projektes wird von der Stadt Solingen mit Unterstützung von Zebralog (Bonn, Projektleitung: Dr. Oliver Märker) realisiert. Technisch umgesetzt wurde das Beteiligungsprojekt auf dem Open Source Framework Drupal.
Wenn Sie Fragen zu diesem oder anderen Konzepten der elektronischen Bürgerbeteiligung (E-Partizipation) haben, dann kontaktieren Sie Dr. Oliver Märker oder schreiben Sie eine E-Mail an maerker [ät] zebralog.de.
