Deutschland hinter seinen Möglichkeiten und Verpflichtungen

(openPR) Bundesregierung scheitert offiziell an 0,51 Prozent

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat heute veröffentlicht, in welcher Höhe die Mitgliedstaaten im Jahr 2010 Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit finanziert haben. Die Zahlen zeigen insgesamt einen positiven Trend. Deutschland stagniert bei den Leistungen an Sub-Sahara Afrika.

„Die Zahlen belegen, dass die Geberstaaten insgesamt ihre Ausgaben im Jahr 2010 erhöht haben. Das ist zu begrüßen – insbesondere im Lichte der wirtschaftlichen Probleme, denen sich viele OECD-Mitglieder ausgesetzt sehen“, kommentiert der Direktor der entwicklungspolitischen Organisation ONE, Tobias Kahler. „Dass die Geberstaaten weiterhin investieren ist ein ermutigender Beleg dafür, dass die Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit greifen.“

„Ein erster Blick auf die Zahlen legt nahe, dass Deutschland seinen Beitrag 2010 erhöht hat. Einmaleffekte zurück nicht eingerechnet stellen wir aber fest, dass, dass die Ausgaben der Bundesregierung zur Armutsbekämpfung – bei minimalen Steigerungen – auf einem Niveau stagnieren, das sich deutlich unterhalb dessen bewegt, was Deutschland für das Jahr 2010 auf internationaler Ebene zugesagt hatte“, kritisiert Kahler.

Nachdem die Leistungen an Sub-Sahara Afrika zwischen 2005 und 2008 durchaus gewachsen waren, ist der Bundesregierung in den letzten zwei Jahren der Fokus auf den Kontinent, der am meisten von der internationalen Unterstützung bei der Armutsbekämpfung profitieren kann und soll, abhanden gekommen. Die Aufwüchse für Subsahara-Afrika 2010 haben die Kürzungen von 2008 auf 2009 nicht wett gemacht.

Tobias Kahler: „Was die Stufenpläne der EU und die stets wiederholten Versprechen von G8-Gipfeln angeht haben wir nun die amtliche Bestätigung: Die Bundesregierung ist an der 0,51-Prozenthürde gescheitert.“

„Da Deutschlands Wirtschaft derzeit die höchsten Wachstumsraten seit der Wiedervereinigung aufweist, sollte die Geschwindigkeit der Aufwüchse im Bereich Entwicklungszusammenarbeit diesen Umstand widerspiegeln. Derzeit agiert Deutschland unterhalb seiner Möglichkeiten und unterhalb seiner Verpflichtungen“, so Kahler.