Neue Arbeitslosenzahlen zeigen erneut das Scheitern von Rot/Grün

Düsseldorf. Die Jungen Liberalen (JuLis) NRW fordern bereits seit langer Zeit den Religionsunterricht abzuschaffen und das Fach „L.E.R.“ einzuführen, denn eine Verbindung von Lebenskunde, Ethik und Religion kann objektiver über die verschiedenen Religionen, Kulturen und Gesellschaftsformen Wissen vermitteln. Damit einher geht aber auch die Abschaffung des bereits in Schulversuchen an deutlich mehr als 100 Schulen eingeführten Islamunterricht in Nordrhein-Westfalen und nicht die Förderung des selben. Daher äußern die JuLis NRW sich klar gegen…

Düsseldorf. Die Jungen Liberalen (JuLis) NRW bedauern die undifferenzierte Ablehnung des neuen Schulgesetzes durch die LandesschüleInnenrvertretung in NRW. Der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen NRW, Marcel Hafke, erklärt zu der gestrigen Demonstration der Schülerorganisation: „Kein Gesetz ist perfekt. So kann man auch im Entwurf des neuen Schulgesetzes durchaus Kritikpunkte finden. Die Abschaffung der Drittelparität etwa sollte ebenso wie der neu eingeführte Gottesbezug von der Landesregierung noch einmal ernstlich überdacht werden". …

amme sofort zu stoppen und das Altersteilzeitgesetz abzuschaffen. Für uns steht festDie Rentenpolitik von Rot-Grün ist ein Desaster. Nur mit strukturellen Reformen helfen wir dem Patienten wieder auf die Beine. Chirurgische Noteingriffe, wie sie jetzt diskutiert werden, reichen nicht aus und werden scheitern.

… Jugendliche eine um 40% höhere Jugendarbeitslosigkeit aufweisen und junge Männer zunehmend ohne Job auf der Straße landen, ist weder ein Zufall noch überraschend, sondern das Ergebnis einer Jungen vernachlässigenden Politik, die das Scheitern von Jungen im Bildungswesens nicht als Problem erkennt, sondern lediglich als Erfolg der Frauenpolitik wahrnimmt.“

… Wachstum in Deutschland, sie fehlen aber auch als Steuerzahler und Beitragszahler für die Sozialsysteme. Die traurige Erkenntnis Fünf Jahre rot-grüne Misswirtschaft haben die Arbeitslosenzahlen auf Rekordniveau getrieben, die Sozialsysteme stehen vor dem finanziellen Kollaps. Schuld waren für Kanzler Schröder bisher immer die anderen Mal die Weltwirtschaft, …

… Sanierung des Bundeshaushalts erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Sprecher der Abgeordneten der neuen Bundesländer, Arnold Vaatz MdB: Angesichts der neusten Arbeitslosenzahlen kann ich nur davor warnen, ausgerechnet im Osten den Rotstift anzusetzen. Die Arbeitslosigkeit hat nach wie vor dramatische Ausmaße, aber …

5. Mai 2004 - Zur Vorlage der Arbeitslosenzahlen für den Monat April 2004 erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Arbeit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl-Josef Laumann MdB: Die Zahlen aus Nürnberg sind alarmierend. Allein binnen Jahresfrist sind über 623.000 sozialversicherungspflichtige Jobs vernichtet worden. Gleichzeitig steigen …

… Erhebliche Einnahmeausfälle sind auf den Rückgang der Beschäftigtenzahlen von rund 500.000 seit Januar 2003 zurückzuführen. Der Rest entfällt auf Mehrausgaben durch höhere Arbeitslosenzahlen, arbeitsmarktpolitische Programme der Bundesregierung und Insolvenzgeld. Der Bund muss das Defizit der BA aus dem laufenden Haushalt ausgleichen. Für 2003 waren …

Zum Scheitern der Maut-Verhandlungen erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Klaus W. Lippold MdB, und der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB Die Bundesregierung hat bei der elektronischen Lkw-Maut auf der ganzen Linie versagt und ausgerechnet im von Schröder ausgerufenen …

Die Zeit leerer Versprechungen muss endlich beendet werden 9. Oktober 2003 Zur Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen für den Monat September 2003 erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Arbeit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl-Josef Laumann MdB: 4,2 Millionen Menschen sind in Deutschland arbeitslos. Dies ist der schlimmste Makel …

Jede Menge Nachschub für Nürnberg - Wann zieht der Kanzler endlich die Reißleine? 6. April 2004 - Zur Vorlage der Arbeitslosenzahlen für den Monat März 2004 durch die Bundesagentur für Arbeit erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Arbeit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl-Josef Laumann MdB: Auch in diesem Monat liefert der Arbeitsmarkt …

Berlin, den 6. August 2003 Zu den Arbeitslosenzahlen für Juli 2003 erklärt CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer: Wenn Wirtschaftspolitik etwas mit Psychologie zu tun hat, dann beweisen die neuen Zahlen aus Nürnberg: Bundeskanzler Schröder und seine Chaostruppe sind die größtmögliche psychologische Blockade für Investitionen und Arbeitsplätze in diesem Land. …