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Haushaltsdebatte wird zum doppelten Debüt

18.01.201015:49 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: Haushaltsdebatte wird zum doppelten Debüt
ödp-Gemeinderätin Erika Wiedmann fordert in ihrer Haushaltsede den umstrittenen Rathausneubau nochmals kritisch zu überdenken.
ödp-Gemeinderätin Erika Wiedmann fordert in ihrer Haushaltsede den umstrittenen Rathausneubau nochmals kritisch zu überdenken.

(openPR) DISCHINGEN, 18.01.2010. "…the same procedure as last year, the same procedure as every year"- als am vergangenen Montag im Gemeinderat die Verabschiedung des Haushaltes auf der Tagesordnung stand, schien es zunächst, als liefe alles wie in den Jahren zuvor. Schnörkellos und ohne viele Worte, sollte der rund 11 Millionen schwere Haushalt von den Gemeinderäten verabschiedet werden.


Umso mehr sorgte ödp-Gemeinderätin Erika Wiedmann für eine angenehme Überraschung, als sie sich- offenbar entgegen bisheriger Dischinger Praxis- zu Wort meldete und in ihrer gut ausgearbeiteten Haushaltsrede ausführlich Stellung zum finanziellen Planwerk der Gemeinde bezog.
Dass die Haushaltsrede der "Neu-Gemeinderätin" Erika Wiedmann in Dischingen gleich zum doppelten Debüt wurde, freute auch den in der Sitzung anwesenden ödp-Vorsitzenden Silvio Mundinger: "Nicht ohne Grund wird das Haushaltsrecht als das Königsrecht des Gemeinderates bezeichnet - denn es werden die finanziellen Weichenstellungen für die kommenden Jahre vorgenommen". Auch wenn der Gemeinderat in einer nichtöffentlichen Klausur ausführlich die Haushaltspläne besprochen habe, stelle dies, nach Meinung Mundingers, keinen Ersatz für eine ausführliche öffentliche Debatte dar. Dem Bürger sollte nicht allein nur die Abstimmung öffentlich präsentiert werden, sondern die Möglichkeit eingeräumt werden, auch etwas über die Entscheidungsgründe, Argumente und Ansichten der einzelnen Gruppierungen zu erfahren.
Zu Beginn ihrer Ausführung, legte die ödp-Gemeinderätin einen Schwerpunkt auf mehr Transparenz. So regte Erika Wiedmann beispielsweise an, dass Sitzungsvorlagen nicht erst unmittelbar vor der Sitzung als Tischvorlage ausgehändigt werden, sondern rechtzeitig mit der Einladung. Nur so sei, nach Meinung Wiedmanns, für die Gremiumsmitglieder eine sorgfältige Sitzungsvorbereitung möglich. Auch würde eine rasche Umstellung von der kameralistischen zur doppischen Rechnungslegung für mehr Klarheit sorgen.
Kritisch hingegen sieht die 43-jährige Diplom-Ökonomin, die deutliche Zunahme der Verschuldung: "Binnen eines Jahres steigt die Pro-Kopf-Verschuldung von 857,- Euro auf stolze 1.100 Euro." Dementsprechend ablehnend steht Erika Wiedmann dem in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehenen Rathausneubau gegenüber. Dieser Ansatz sollte nach ihrer Meinung dringend überdacht werden, da ein solches Vorhaben nicht in die derzeitige finanzielle Landschaft passe.

Die vollständige Haushaltsrede finden Sie unter: http://www.oedp-heidenheim.de/sites/oedp-heidenheim.de/files/oedp_Dischingen_Haushaltsrede_2010.pdf

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