(openPR) Mit dem 01. Januar 2010 wurde das Freihandelsabkommen mit den zehn ASEAN-Staaten und Festlandchina wirksam. Dadurch besteht die Gefahr, dass der Wert von Taiwans gesamter Industrieproduktion um US$ 2,46 Milliarden (ca. € 1,69 Milliarden) sinken könnte, so die Hochrechnungen der taiwanesischen Chuang-Hua Organisation für Wirtschaftsforschung. Wenn in der Zukunft die “ASEAN plus Eins“-Freihandelszone auch noch um Japan und Südkorea erweitert wird, dann könnte Taiwans gesamte Industrieproduktion sogar um US$ 9,99 Milliarden (ca. € 6,88 Milliarden) fallen. Da eine solche Entwicklung gewaltige Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Industrien Taiwans haben würde, ist die Unterzeichnung einer Rahmenvereinbarung für wirtschaftliche Zusammenarbeit (Economic Cooperation Framework Agreement ECFA) mit der Volksrepublik China für Taiwan dringender denn je.
Präsident Ma Ying-jeou hat in seiner Neujahrsansprache erklärt, dass durch Inkrafttreten der ASEAN plus Eins Freihandelszone die betroffenen Güter und Dienstleistungen aus den zehn Mitgliedsstaaten zollfrei nach China eingeführt werden können, während Taiwans konkurrierende Exporte in die VR China noch immer mit hohen Importzöllen belegt würden. Für Taiwan ist dies von großem Nachteil, und die Regierung darf deshalb nicht einfach tatenlos zusehen, so Ma. Darum drängt Taiwans Regierung auf die Unterzeichnung einer ECFA mit Festlandchina und wird diese Vereinbarung dann als Ausgangsinstrument nutzen, um die Wettbewerbsbedingungen auf dem internationalen Markt wieder zu egalisieren. Die Regierung hofft nun auf die zügige Erstellung einer Liste mit Gütern und Dienstleistungen, für die im Rahmen der ECFA niedrige Zölle genehmigt werden, um so die Marginalisierung taiwanesischer Industrien zu vermeiden, ausländische Investitionen anzulocken und den Arbeitsmarkt zu beleben.
Während eines Interviews am 29. Dezember 2009 hatte Premierminister Wu Den-yih erneut betont, dass die ECFA unter der Bedingung angestrebt wird, dass sie für Taiwan notwendig ist, von der Öffentlichkeit mitgetragen wird, und der Kontrolle des Parlaments unterliegt. Der Premierminister gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Vereinbarung bis Mai oder Juni 2010 unterzeichnet sein wird. Andernfalls werden die heimischen Industrien nicht in der Lage sein, sich auf dem chinesischen Markt zu etablieren, wodurch ihre Wettbewerbsfähigkeit schwere Rückschläge erleiden könnte.
Die Regierung werde weiterhin versuchen, die Zweifler an der ECFA noch vom Nutzen des Abkommens zu überzeugen, und sie werde ihre Bedenken nicht einfach ignorieren, versprach Wu. Außerdem hat die Regierung das Wirtschaftsministerium und den Rat für Arbeitsangelegenheiten ersucht, ein Hilfsprogramm zu erstellen, das in den nächsten zehn Jahren US$ 2,85 Milliarden (ca. € 1,96 Milliarden) an Unterstützung in die durch die ECFA benachteiligten Industrien investieren wird. Das Programm soll helfen, die gefährdeten Industrien umzubauen und zu fördern und den Arbeitnehmern Fortbildungsmaßnahmen anzubieten, um sie für neue Tätigkeiten zu qualifizieren. Wirtschaftsminister Shih Yen-shiang betonte, dass Taiwan frühestens im Januar 2010 offizielle Gespräche mit der VR China aufnehmen könne. Sobald notwendig, werde eine Liste mit 500 Positionen für die zollbehördlichen Sondergenehmigungen erstellt werden, darunter Produkte aus den Bereichen Petrochemie, Textilien, Maschinen und Autoteile.
