(openPR) 30. Maerz 2004 - Zu den Entscheidungen des Bundesministers der Verteidigung im Hinblick auf die Weiterentwicklung der Bundeswehr erklaert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold:
In seiner heutigen Pressekonferenz hat der Bundesminister der Verteidigung einen wichtigen Meilenstein im Transformationsprozess der Bundeswehr der Oeffentlichkeit vorgestellt. Die Neuausrichtung der Bundeswehr steht auf einem soliden Fundament. Mit den Grobplanungen gibt es klare Vorgaben, damit sich die Bundeswehr strukturell, organisatorisch und in einem angemessenen Zeitrahmen an das geaenderte Faehigkeitsprofil anpassen kann.
Es wird eine neue Grundstruktur geschaffen, in der die Teilstreitkraefte und die Wehrverwaltung gemeinsam und aufgabenoptimiert zusammenwirken. Ueberholte Organisationsstrukturen und Duplizitaeten zwischen den Teilstreitkraeften werden abgebaut. Die Bundeswehr wird noch effektiver und effizienter.
Auch in der Ausruestungsplanung wird umgesteuert. Prioritaet hat zukuenftig die faehigkeitsorientierte Ausstattung. Dieser Weg ist verantwortungsbewusst gegenueber unseren Soldatinnen und Soldaten und gibt der Deutschen Wehrtechnischen Industrie die notwendige Planungssicherheit.
Die grundsaetzliche Einsatzdauer wird von derzeit sechs Monaten auf vier Monate gekuerzt. Diese Entscheidung wird ausdruecklich begruesst. Sie ist fuersorglich und wird der schwierigen Aufgabe im Einsatz gerecht. Unsere Soldatinnen und Soldaten, aber auch ihre Familien, werden deutlich entlastet, auch wenn noch groessere Flexibilitaet von Struktur und Planung erforderlich wird.
Die kuenftige Personalstruktur sieht Umfangsreduzierungen bei den militaerischen und zivilen Dienstposten vor. Den Betroffenen - speziell den Zivilbeschaeftigten - wird nochmals viel abverlangt. Die Personalmassnahmen sind aber notwendig, um die Bundeswehr zukunftsfaehig zu gestalten. Wir stehen weiterhin zu unserem Wort: Es wird keine betriebsbedingten Kuendigungen geben. Die Personalmassnahmen erfolgen sozialvertraeglich.
Presseinformation
Bundeswehr wird effektiver und effizienter
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Berlin, den 19. Dezember 2002
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