PDS ist nicht abergläubisch, aber zuversichtlich

(openPR) Zur Eröffnung des EuropaWahlquartiers der PDS am Freitag, dem 13., erklärt der Wahlkampfleiter der Partei, André Brie, MdEP:

13.02.2004

Die Eröffnung unseres EuropaWahlquartiers am Freitag, dem 13. Februar, heißt vor allem eins: Genau vier Monate vor der Europawahl hat der Wahlkampfmotor der PDS seine volle Betriebstemperatur erreicht und kann höchste Drehzahlen auch über vier Monate ohne weiteres verkraften. Die PDS hat alle Grundlagen für den Wahlkampf demokratisch und öffentlich beschlossen: das Wahlprogramm, eine Liste kompetenter Kandidatinnen und Kandidaten, die Wahlstrategie, die Beauftragung der Werbeagentur DiG Plus nach einem transparenten Ausschreibungsverfahren und einen Wahletat von 3 Millionen Euro. Die PDS geht in den Wahlkampf als eine Partei, die die faszinierende Herausforderung sucht, sich als einzige Partei dem Neoliberalismus zu verweigern. Wir nehmen Interessen der Wirtschaft sehr ernst und meinen ohnehin, dass die Politik der Bundesregierung und ihrer Vorgängerin eher Finanzkreisläufe als reale Wirtschaftsentwicklung fördert, aber wir haben einen grundlegend anderen Maßstab für unsere Politik. Für uns ist der Mensch die Mitte.

Ich habe keine Illusion: Dieser Anspruch ist programmatischer Konsens, aber als Politikstil, als Kultur, als politischer Alltag wird er nicht immer von uns eingelöst. Doch diesen Anspruch geben wir nicht auf, dieser Anspruch wird den Europawahlkampf und die anderen Wahlkämpfe bestimmen. Wir sagen den Wählerinnen und Wählern nicht, dass wir Europa grundlegend verändern können, aber wir sagen ihnen, dass wir es wollen. Und miteinander lässt sich Europa verändern. Ohnmächtig sind wir ohnehin nicht. Sechs PDS-Abgeordnete im Europäischen Parlament haben von 1999 bis 2004 viel und vor allem sehr Praktisches für viele Menschen erreicht.